Haben Sie eine Fileshairng-Abmahnung erhalten, die von den rka Rechtsanwälten ausgesprochen wurde? Wir zeigen Ihnen, wie Sie sich in diesem Fall verhalten sollten und bieten eine kostenfreie telefonische Erstberatung. [...]
Um eine einstweilige Verfügung im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes geht es, sofern auf eine Abmahnung keine Unterlassungserklärung abgegeben wird. Nach wie vor also Unterlassungsansprüche im Raum stehen. Wir erläutern [...]
Die Kanzlei HvLS - Hämmerling, von Leitner-Scharfenberg spricht u.a. für markenglas.de (Ralph Schneider) wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. In den Abmahnungen wird privaten Verkäufern auf eBay ein gewerbliches Handeln unterstellt und [...]
Die Kanzlei Schroeder aus Kiel spricht Abmahnungen für die MissionDirect Trading Limited & Co. KG aus. Uns liegen mehrere wettbewerbsrechtliche Abmahnungen der Kanzlei Schroeder vor, die durch Rechtsanwalt Lutz Schroder ausgesprochen [...]
Die CBH Rechtsanwälte sprechen urheberrechtliche Abmahnungen für die Motion E-Services GmbH aus. Haben Sie eine solche Abmahnung erhalten, lassen Sie sich im Rahmen unserer kostenfreien Erstberatung die Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. [...]
Social Media kommerzialisiert zwischenmenschliche Beziehungen und verschiebt die Grenzen zwischen Selbstdarstellung, Werbung und redaktionellen Inhalten. Doch nicht jeder „Content“ ist gleich. Mit dem Einzug des Influencers in die Lebenswirklichkeit vieler [...]
Seit dem Beginn des Jahres 2019 sind Onlinehändler gut beraten, sich an die Regelungen des neuen Verpackungsgesetzes halten. Das Gesetz ist seit dem 1.1.2019 in Kraft getreten und gilt für [...]
Die RST Rechtsanwälte sprechen für die Firma Anton Schmitter e.K. wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. In der Abmahnung wird ein Verstoß gegen die Preisangabenverordnung (PAngV) vorgeworfen. Was zu tun ist, wenn Sie [...]
Die IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH spricht Abmahnungen im Namen der MG Premium Ltd. wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen (Filesharing) an Erotikfilmen aus. Aktuell treffen zahlreiche Abmahnungen bei uns ein, die von der IPPC [...]
Rechtsanwalt Daniel Sebastian spricht bekanntlich sehr viele Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen aus. Kurz vor dem Jahreswechsel hat Rechtsanwalt Sebastian in vielen fällen das gerichtliche Mahnverfahren eingeleitet und einen Mahnbescheid wegen einer [...]
Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung. Haben Sie auch Post von Waldorf Frommer erhalten? Zahlen und unterschreiben Sie nichts. Lassen Sie die Abmahnung anwaltlich prüfen. Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung: Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer sind für [...]
In der Abmahnung geht es gleich um mehrere Verstöße. Es wird zunächst behauptet, dass Art. 246a § 1 Abs. 1 S. 1 Nr. 8 EGBGB verletzt wurde, indem nicht auf [...]
Die Deutsche Umwelthilfe spricht wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. Uns liegen mehrere Abmahnung zur Bearbeitung vor. Gegenstand ist stets ein Unterlassungsanspruch zu Verstößen gegen die Energieeinsparverordnung (EnEV) und die Pkw-EnVKV. Lassen Sie die [...]
Viele Betroffene (Anschlussinhaber), die eine Abmahnung von Waldorf Frommer erhalten haben, denken oft daran, dass es sich dabei um Betrug oder dergleichen handelt. Zwar gibt es durchaus die Möglichkeit, dass [...]
Die Rechtsanwälte Bülte, Quick, Bergmann sprechen aktuell wettbewerbsrechtliche Abmahnung für die A1 Kontor Bramgau UG aus. Gegenstand der Abmahnung sind Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht durch Verkäufe auf der Plattform eBay. Es [...]
Die Kanzlei Glauber & Partner versendet offenbar an einige eBay-Verkäufer Schreiben, in denen behauptet wird, selbst auf eine Auktion mitgeboten zu haben. Gefordert wird der Verkauf des Auktionsgegenstandes an die [...]
Haben Sie eine Abmahnung erhalten, weil Sie angeblich den Film „Bridge of Spies – Der Unterhändler“ im Internet verteilt haben sollen? Wir erklären, wie Sie jetzt reagieren sollten und, warum [...]
Ein aktuelles Urteil des EuGH vom 05.06.2018 sorgt für große Aufruhr bei Betreibern von Facebook-Fanpages. Tenor der Entscheidung: Ein Betreiber einer Fanpage bei Facebook ist mitverantwortlich für Verstöße gegen das Datenschutzrecht. [...]
Marken sind geschützt. Vergleichende Werbung mit einer geschützten Marke muss im Einzelfall aber erlaubt sein. In den Medien finden sich vermehrt Angebote, in denen Unternehmen ihre Produkte mit denen von [...]
Zeigt bei der Eingabe eines markenrechtlich geschützten Begriffs die interne Amazon-Suche nicht nur Produkte des Markeninhabers an, sondern auch Waren der Konkurrenz, so handelt es sich hierbei um eine Markenverletzung. [...]
Das Landgericht Baden-Baden hat mir Urteil vom 02.02.2016 (Az.: 5 O 13/15) entschieden, dass die Darstellung innerhalb einer Suchmaschine der zuvor abgegebenen Unterlassungserklärung entsprechen muss. Andernfalls droht die Geltendmachung einer [...]
Seit dem Jahr 2016 sind Online-Shop-Betreiber verpflichtet, ein Link zur OS-Plattform auszuweisen. Das LG Dresden entschied mit Urteil vom 16.09.2016 (Az.: 42 HK O 70/16), dass der Händler, der seine [...]
Unter welchen Voraussetzungen man einen Mitbewerber abmahnen lassen kann, erläutern wir in diesem Beitrag. Viele Unternehmer sehen sich mit unlauteren Handlungen ihrer Mitbewerber konfrontiert. Wettbewerbswidriges Verhalten stellt zum einen ein [...]
Das Oberlandesgericht Dresden hat mit Urteil vom 07.02.2017 zum Aktenzeichen 4 U 1419/16 die Anforderungen zur Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts konkretisiert, die durch Teilen eines Beitrags in einem sozialen Netzwerk [...]
Die Richter am LG Frankfurt hatten sich mit der Frage zu beschäftigen, welche Rechtsfolgen eine zu weit gefasste Abmahnung mit beigefügter und vorformulierter Unterlassungserklärung nach sich zieht. Nach Meinung der [...]
