Datenschutz & Datenschutzrecht
Kanzlei & Anwalt – DSGVO Hamburg

Wir beraten bundesweit zu datenschurechtlichen Belangen.

Datenschutz: Voraussetzungen, Folgen & Konsequenzen

Datenschutz in Deutschland

Um den Datenschutz und seine Anwendung in Deutschland richtig zu verstehen, benötigen Firmen einen Anwalt. Wir bieten Ihnen die kompetente Beratung und Vertretung an.

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Datenschutz seit der Anwendung der DSGVO

Die juristischen Rahmenbedingungen haben sich im Datenschutz schon immer von Zeit zu Zeit geändert. Seit 2018 werden diese nun durch die europäische DSGVO (Datenschutzgrundverordnung) vorgegeben. Hierin finden sich viele Bestandteile des früheren deutschen Datenschutzes nach BDSG (Bundesdatenschutzgesetz), es gibt aber auch wesentliche Änderungen. Daher kann fallweise die Beratung durch einen Anwalt für Firmen essenziell sein. Gerade in der heutigen digitalen Welt sind die Risiken in Bezug auf den Umgang mit Daten gestiegen. Wichtig ist für Firmen zudem zu wissen, dass die DSGVO sehr harte Sanktionen vorsieht, wenn ein Unternehmen den Datenschutz verletzt. Sie können bis zu vier Prozent des weltweiten Bruttojahresumsatzes reichen. Sollten Sie also eine Abmahnung erhalten, weil Sie den Datenschutz vermeintlich oder tatsächlich verletzt haben, wenden Sie sich umgehend an einen Anwalt.

Grundsätzliches zum Datenschutz

Das Datenschutzrecht leitet sich aus dem Recht jeder Person auf informationelle Selbstbestimmung her. Jeder Mensch darf grundsätzlich selbst entscheiden, wie eine andere Partei mit denjenigen Daten umgeht, die sich auf seine Person beziehen. Daher ist der Begriff „personenbezogene Daten“ für den Datenschutz zentral. Die DSGVO fokussiert vollständig darauf. Daten und der Umgang mit ihnen gelten demnach als besonders sensibel, wenn sie sich auf einen Menschen beziehen. Personenbezogene Daten sind unter anderem:

  • Name
  • Adresse (auch E-Mail-Adresse)
  • Geburtsdatum
  • Bankverbindung
  • Telefonnummer
  • Daten zum Finanzstatus, 
  • über die Gesundheit oder 
  • zum Familienstand und zu Angehörigen

Es gibt noch weitere Daten, die als besonders schützenswert gelten. In Einzelfällen ist der „Schutzstatus“ bestimmter Daten zu überprüfen. Solche Fragen stellen sich immer wieder. Darf beispielsweise Ihr Arbeitgeber erforschen, wie gesund Sie sind, in welchen familiären Verhältnissen Sie leben oder wie Ihre Finanzlage beschaffen ist? Darf er eine SCHUFA-Auskunft über Sie einholen? Wenn ja, unter welchen Umständen oder zu welchem Zweck? Wenn Sie vermuten, dass jemand den Sie betreffenden Datenschutz verletzt hat, fragen Sie Ihren Anwalt. Dasselbe gilt, wenn man Ihnen eine Datenschutzverletzung vorwirft.

Die DSGVO als maßgebende Rechtsgrundlage

Die europäische Datenschutzgrundverordnung wurde durch die Mitgliedsstaaten der EU ab etwa 2010 verhandelt und im April 2016 beschlossen. Am 25. Mai 2018 trat sie schließlich in Kraft. Sie setzt auf eine europäische Vorgängerverordnung aus dem Jahr 1995 auf (95/46/EG) und ist in letzter Instanz maßgebend. Das bedeutet, dass die EU-Mitgliedsstaaten sie nicht durch nationale Regelungen essenziell verändern dürfen. Allerdings enthält die DSGVO Öffnungsklauseln.

Die Mitgliedsstaaten können bestimmte Aspekte im Datenschutzrecht selbstständig regeln. In Einzelfällen entsteht dadurch eine komplexe Rechtssituation. Die Öffnungsklauseln sind noch sehr jung und werden nach wie vor auf EU-Ebene verhandelt. Fragen Sie daher in komplizierten Fällen unbedingt Ihren Anwalt, welche Rechtsvorschrift maßgebend ist. Es kommt hinzu, dass viele Formulierungen der europäischen Datenschutzgrundverordnung zu allgemein gehalten sind, um für sehr spezifische Fälle aussagekräftig genug zu sein. Ein Anwalt für Datenschutz wird in solchen Fällen auch nationale Rechtsvorschriften berücksichtigen. Das bisherige deutsche Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) wurde durch die europäische Datenschutzgrundverordnung abgelöst.

Die wichtigsten Grundsätze der DSGVO

Verbot mit Erlaubnisvorbehalt: Der Umgang mit personenbezogenen Daten darf nur erfolgen, wenn die betroffene Person diesem zustimmt und dafür eine gesetzliche Grundlage existiert.

Transparenz: Daten sind bei Einhaltung der Rechtsgrundlagen nachvollziehbar zu verarbeiten.
Zweckbindung: Daten dürfen nur für einen definierten Zweck gesammelt, gespeichert und verwendet werden.
Speicherbegrenzung: Wenn der definierte Zweck erreicht ist, sind die Daten zu löschen.
Datenminimierung: Die Daten dürfen nur maximal in denjenigem Umfang gesammelt werden, wie es der Zweck unabdingbar verlangt.
Richtigkeit von Daten: Die Datenschutzgrundverordnung verlangt die sachliche Richtigkeit von Daten.
Vertraulichkeit und Integrität: Verwender von Daten haben durch geeignete technische Maßnahmen sicherzustellen, dass Daten nicht missbräuchlich verwendet werden können. Das bedeutet im Klartext: Wenn ein Unternehmen das Opfer eines Hackerangriffs wird und dabei personenbezogene Daten abfließen, kann es belangt werden, wenn es nachweislich keinen ausreichenden, dem gegenwärtigen Stand der Technik entsprechenden Schutz gegen solche Angriffe implementiert hat.
Rechenschaftspflicht: Die Einhaltung der genannten Grundsätze ist auf Verlangen nachzuweisen.

Wie hilft Ihnen Ihr Anwalt beim Datenschutz?

Ein Anwalt hilft Ihnen, wenn es zu Anzeigen aufgrund eines Verstoßes gegen die Vorschriften der DSGVO kommt oder wenn Sie selbst der Betroffene eines solchen Verstoßes sind.

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