Zum Inhalt springen

Rick and Morty, Frommer Legal spricht urheberrechtliche Abmahnungen aus

TV-Serie Rick and Morty: Uns liegen mehrere Abmahnungen der Kanzlei Frommer Legal vor. Die Kanzlei aus München ist bekannt für den Ausspruch einer Vielzahl von Filesharing-Abmahnungen.

Gegenstand der aktuellen Abmahnung wegen der TV Serie Rick and Morty ist eine Urheberrechtsverletzung in einer Tauschbörse. Gefordert ist die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung von Schadensersatz und Rechtsanwaltskosten.

Wie kommt es zu einer Abmahnung für die Serie Rick and Morty?

Tauschbörsen dienen dem Zweck, Daten belieber Art zu vervielfältigen, bzw. zu „tauschen“. Ein Nutzer einer Tauschbörse kann darin Dateien für andere Nutzer zum Download bereitstellen. Für einen solchen Vorgang, die Vervielfältigung oder Veröffentlichung von urheberrechtlich geschützten Werken, bedarf es stets der Zustimmung des Nutzungsberechtigten. Liegt diese nicht vor, ist eine Urheberrechtsverletzung gegeben.

Mit der Abmahnung für die Serie Rick and Morty wirft die Kanzlei Frommer Legal dem Adressaten der Abmahnung also vor, einzelne oder mehrere Folgen von Rick and Morty für andere Nutzer zum Download bereitgestellt zu haben.

Selbst wenn Betroffene grundsätzlich nur Folgen von Rick and Morty herunterladen wollten, ist die Funktionsweise einer Tauschbörse gerade darauf ausgerichtet, dass soeben heruntergeladene Werk zugleich auch wieder anderen Nutzern zur Verfügung zu stellen. Selbst wenn also nur der reine Download gewollt ist, ist eine Urheberrechtsverletzung gegeben, da – meist unterbewusst – zugleich ein Upload erfolgt.

Haftung für die Ansprüche aus der Abmahnung

Gegenstand der Abmahnung für die Serie Rick and Morty ist stets der Inhaber des Internetanschlusses. Dies beruht auf der Rechtssprechung des BGH. Danach wird zunächst vermutet, dass der Anschlussinhaber eine protokollierte Urheberrechtsverletzung begangen hat. Dieser hat dann die Möglichkeit, die Vermutung durch gezielte Einwände zu widerlegen. Gelingt das Widerlegen der Vermutung (sekundäre Darlegungslast), können die Ansprüche aus der Abmahnung zurückgewiesen werden.

Ein gezielte Einwand bildet in der Regel der Umstand, dass die Urheberrechtsverletzung durch andere Personen begangen worden sein könnte. Hatten zum Zeitpunkt der behaupteten Rechtsverletzung also mehrere Personen Zugriff auf den Internetanschluss des Anschlussinhabers, bestehen grundsätzlich gute Aussichten, sich gegen die Abmahnung zur Wehr zu setzen.

Können allerdings keine gezielten Einwände hervorgebracht werden, empfiehlt es sich, auf eine außergerichtliche Erledigung hinzuwirken, um eine gerichtliche Inanspruchnahme zu verhindern. In diesem Fall ist eine Unterlassungserklärung in modifizierter Form abzugeben und auf eine Minderung der geltend gemachten Zahlungsansprüche hinzuwirken.

Ansprüche für drei Folgen der Serie Rick and Morty

Gegenstand der uns aktuell vorliegenden Abmahnung sind gleich drei Folgen der Serie Rick and Morty. Die Abmahnung enthält die Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung und zur Zahlung von Schadensersatz und Rechtsanwaltskosten.

Eine Unterlassungserklärung ist – sofern überhaupt eine Haftung besteht – ausschließlich in modifizierter Form abzugeben. Dies dient gerade dem Zweck, die Schuld nicht anzuerkennen.

Für drei Folgen der Serie Rick and Morty fordert die Kanzlei Frommer Legal Schadensersatz von insgesamt 1.200,- €. Zudem ist die Erstattung der entstandenen Rechtsanwaltsgebühren gefordert. Diese werden auf einen Betrag von 308,60 € berechnet. Insgesamt fordert die Kanzlei Frommer Legal demnach einen Betrag von 1.508,60 €.

Was können wir für Sie tun?

Unsere spezialisierte Kanzlei prüft zunächst, ob eine Haftung des Anschlussinhabers besteht. Wurde der Anschluss zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung also beispielsweise von mehreren Personen genutzt, weisen wir die Ansprüche zurück. In diesem Fall muss keine Unterlassungserklärung abgegeben und keine Zahlung an die Gegenseite geleistet werden.

Bestehen allerdings keine geeigneten Einwände gegen die Abmahnung für Rick and Morty, ist zur Vermeidung einer gerichtlichen Auseinandersetzung auf eine Einigung hinzuwirken. In diesem Fall fertigen wir eine modifizierte Unterlassungserklärung, die nur die wesentlichen Bestandteile enthält, und aus der keine weitergehenden Gefahren resultieren. Zudem wirken wir auf eine Minderung der Zahlungsansprüche hin. Erfahrungsgemäß ist davon auszugehen, dass eine Minderung von etwa 50% möglich ist.

Nutzen Sie unsere kostenfreie Erstberatung. Wir zeigen Ihnen darin die in Ihrem konkreten Fall bestehenden Möglichkeiten auf.

nv-author-image

Björn Wrase

Kanzlei Wrase, RA Björn Wrase: Anwalt für Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht und DatenschutzView Author posts