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Abmahnung B&B Beutler Brandt für INSTINCT GmbH wegen Musik auf Instagram

Die Rechtsanwälte B&B Beutler Brandt sprechen aktuell Abmahnungen wegen der Nutzung von Musik auf Instagram im Namen der INSTINCT GmbH und der TRO GmbH aus.

Die Nutzung von Musik in sozialen Netzwerken ist ein aktuelles und komplexes Thema, welches eine Vielzahl rechtlicher Fragen aufwirft, die sowohl für Einzelpersonen als auch Unternehmen von Relevanz sein können.

INSTINCT GmbH & TRO GmbH lassen Abmahnung durch B&B Brandt Beutler wegen Musiknutzung auf Instagram aussprechen

Sowohl die INSTINCT GmbH als auch die TRO GmbH sind Unternehmen, die in der Medien- und Unterhaltungsbranche tätig sind. Ihre Tätigkeiten umfassen unter anderem die Produktion, Vermarktung und Lizenzierung von Musik. Insofern sind die INSTINCT GmbH und die TOR GmBH stark auf den Schutz ihrer Musikrechte angewiesen und müssen sicherstellen, dass die Nutzung ihrer Werke entsprechend zu lizenzieren ist.

Die Nutzung von Musik auf Instagram kann sowohl für private als auch kommerzielle Zwecke erfolgen. Die Musiktitel können als Hintergrundmusik für Videos, Storys oder andere Inhalte verwendet werden. Solche Nutzungen erfordern jedoch in vielen Fällen eine Lizenz, um sicherzustellen, dass der Urheber und Rechteinhaber ein Entgelt erhält.

Im vorliegenden Fall haben sowohl die INSTINCT GmbH als auch die TOR GmbH festgestellt, dass es zu einer unberechtigten Nutzung (also ohne entsprechende Lizenzierung) der von dieser verwalteten Musik auf Instagram kam. Dies stellt eine Verletzung ihrer Urheberrechte dar, die ernsthafte rechtliche Folgen haben kann. Als Resultat hat sowohl die INSTINCT GmbH als auch die TOR GmbH die Dienste der Rechtsanwälte B&B Beutler Brandt in Anspruch genommen, um eine Abmahnung aussprechen zu lassen.

Wann ist die Nutzung von Musik auf Instagram erlaubt?

Die Musiknutzung auf Plattformen wie Instagram ist ein Thema, das rechtliche Kenntnisse erfordert, da es mehrere Faktoren gibt, die bestimmen, ob die Nutzung erlaubt oder verboten ist. Hier sind einige Grundlagen, die helfen, das Thema zu verstehen:

Lizenzierung: Wenn Sie Musik für kommerzielle Zwecke oder in einem Umfang verwenden möchten, der über das einfache Teilen mit Freunden hinausgeht, benötigen Sie eine Lizenz. Instagram selbst bietet eine Bibliothek mit Musik, die Nutzern für ihre Inhalte zur Verfügung steht. Diese Musik ist bereits lizenziert und darf in den Inhalten verwendet werden.

Persönliche Nutzung: In vielen Fällen ist die Verwendung von Musik in persönlichen Posts, die nicht monetarisiert oder kommerziell genutzt werden, akzeptabel. Dennoch ist es ratsam, die spezifischen Bedingungen der Plattform zu überprüfen.

Fair Use: In einigen Rechtsordnungen gibt es das Konzept des „Fair Use“, das die Verwendung von urheberrechtlich geschütztem Material zu bestimmten Zwecken wie Bildung, Kommentierung, Berichterstattung oder Kritik ohne Erlaubnis erlaubt. Diese Regelung kann sehr komplex sein und ihre Anwendung hängt von vielen Faktoren ab.

Wann ist die Musiknutzung auf Instagram verboten?

Kommerzielle Nutzung ohne Lizenz: Wenn Sie Musik kommerziell nutzen oder monetarisieren möchten und keine entsprechende Lizenz haben, ist dies ein Verstoß gegen das Urheberrecht.

Verwendung geschützter Musik ohne Erlaubnis: Die Nutzung von Musik, die urheberrechtlich geschützt ist, ohne die Zustimmung des Rechteinhabers oder ohne eine gültige Lizenz, ist unzulässig.

Verletzung der Plattformrichtlinien: Instagram hat spezifische Richtlinien für die Verwendung von Musik. Das Ignorieren dieser Richtlinien kann zur Entfernung von Inhalten oder anderen Sanktionen führen.

Die Musiknutzung auf Instagram kann sowohl rechtlich komplex als auch verwirrend sein. Um sicherzustellen, dass Sie auf der sicheren Seite sind, sollten Sie immer die Richtlinien von Instagram befolgen. Alternativ sind die benötigten Lizenzen zu erwerben oder sich auf Musik aus Instagrams eigener Bibliothek beschränken.

Sollten Sie spezifische Fragen zur Musiknutzung in Ihrem eigenen Kontext haben, kann eine rechtliche Beratung unerlässlich sein. Wir haben bereits in diesem Beitrag über die zulässige Nutzung von Musik auf Instagram berichtet: https://www.lawst.de/abmahnung-wegen-musik-in-reels-und-stories-bei-instagram/.

Die Abmahnung der B&B Brandt Beutler wegen der Musiknutzung auf Instagram

Gegenstand einer Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung an einem Song sind in der Regel die nachfolgend benannten Ansprüche:

Unterlassungsanspruch

Hier fordern die B&B Brandt Beutler Rechtsanwälte im Namen der INSTINCT GmbH und der TRO GmbH den Adressaten der Abmahnung auf, die rechtswidrige Handlung (in diesem Fall die unerlaubte Verwendung des Songs) sofort zu unterlassen.

Eine Unterlassungserklärung ist ein Vertrag, den der Adressat der Abmahnung mit der INSTINCT GmbH und die TRO GmbH eingeht. Der Unterzeichner verpflichtet sich darin, es zu unterlassen, den konkreten Song zu veröffentlichen, ohne dazu berechtigt zu sein. Kommt es zu einer weiteren, unberechtigten Veröffentlichung, wird eine Vertragsstrafe fällig. Diese Zahlung kann dann die INSTINCT GmbH und die TRO GmbH beanspruchen. Aus diesem Grund ist eine Unterlassungserklärung nur abzugeben, sofern tatsächlich eine Rechtsverletzung vorliegt.

Wann sollte eine Unterlassungserklärung abgegeben werden?

Die Unterlassungserklärung sollte abgegeben werden, wenn die Abmahnung berechtigt ist: Nach Prüfung der Sachlage durch einen Rechtsanwalt stellt sich heraus, dass die Abmahnung gerechtfertigt ist.

Zudem gilt:

  • Fristen beachten: Abmahnungen enthalten kurze Fristen, innerhalb derer eine Reaktion gezeigt werden muss. Wenn diese Fristen nicht eingehalten werden, kann der Abmahnende gerichtliche Schritte einleiten.
  • Weitere Rechtsstreitigkeiten vermeiden: Die Abgabe einer Unterlassungserklärung kann oft dazu dienen, weitere gerichtliche Auseinandersetzungen und damit verbundene Kosten zu vermeiden.

Was sind die Konsequenzen der Abgabe einer Unterlassungserklärung?

  • Vertragsstrafe: Eine Unterlassungserklärung beinhaltet stets eine Vereinbarung über die Fälligkeit einer Vertragsstrafe für den Fall der Zuwiderhandlung. Das bedeutet, dass bei einer erneuten Verletzung des Rechts eine vorher festgelegte Summe als Strafe fällig wird.
  • Langfristige Verpflichtung: Unterlassungserklärungen sind unbefristet und binden den Unterzeichner somit auf unbestimmte Zeit.
  • Anwalts- und Gerichtskosten: In vielen Fällen verpflichtet sich der Unterzeichner mit einer vorformulierten Unterlassungserklärung, die Anwaltskosten des Abmahnenden zu tragen.
  • Schuldeingeständnis: Die Abgabe einer Unterlassungserklärung kann, je nach Umständen, als Schuldeingeständnis angesehen werden.Potenzielle Schadensersatzansprüche in einem gerichtlichen Verfahren sind damit nahezu eingestanden.

Eine Unterlassungserklärung ist daher nur in modifizierter From und nur dann abzugeben, sofern tatsächlich eine Urheberrechtsverletzung gegeben ist.

Schadensersatzanspruch

Abhängig von der Art und dem Umfang der Urheberrechtsverletzung sind Schadensersatzansprüche Gegenstand der Abmahnung. Diese können stark variieren und bemessen sich regelmäßig nach der Dauer der Rechtsverletzung.

Je länger der Song also online abrufbar war, desto höher fällt der Schadensersatz aus. Die B&B Brandt Beutler Rechtsanwälte orientieren sich bei der Bestimmung des Schadensersatzes im Rahmen der Lizenzanalogie an den DMV-Erfarhungswerten.

In einem aktuellen Fall fordert B&B Brandt Beutler für eine behauptete Veröffentlichung eines Songs von etwa 5 Monaten beispielsweise einen pauschalen Schadensersatz von 5.000,- €.

Angesichts des Umstandes, dass die verwendeten Songs in Reels oder Stories in der Regel nur einen sehr kurzen Zeitabschnitt darstellen, ist in Bezug auf den Schadensersatz auf eine erhebliche Minderung hinzuwirken.

Rechtsanwaltskosten

Die B&B Brandt Beutler Rechtsanwälte fordern mit der Abmahnung zudem die Erstattung der Rechtsanwaltskosten. Dabei handelt es sich um die Kosten, die der INSTINCT GmbH und der TRO GmbH für den Ausspruch der Abmahnung entstanden sind.

Diese Kosten berechnen sich stets nach dem Streitwert. Dieser orientiert sich wiederum an dem Umfang und der Art der Rechtsverletzung. Maßgeblich ist dabei vornehmlich das Interesse der INSTINCT GmbH und der TRO GmbH.

Die B&B Brandt Beutler Rechtsanwälte gehen von einem Streitwert von insgesamt 20.000,- € aus. Danach berechnen sich die Rechtsanwaltsgebühren auf einen Betrag von 1.295,43 €. Dieser Betrag wird zusätzlich von dem Adressaten der Abmahnung eingefordert.

Zusammenfassung & Fazit bezogen auf die Ansprüche

Zusammen mit dem Schadensersatz kann sich der geforderte Betrag aufgrund der Verwendung von Musik in Reels oder Stories bei Instagram schnell auf über 6.200,- € summieren.

Aufgrund dieser immensen Summe ist in jedem Fall dazu zu raten, sich anwaltlich beraten zu lassen. Neben der Fertigung einer modifizierten Unterlassungserklärung, aus der keine weitergehenden Verpflichtungen resultieren, kann in diesem Zusammenhang auf eine angemessene Minderung hingewirkt werden.

Wie sollte man auf die Abmahnung von B&B Brandt Beutler reagieren?

Nicht ignorieren: Eine Abmahnung sollte niemals ignoriert werden, da sonst gerichtliche Schritte mit zusätzlichen Kosten und Konsequenzen drohen.

Rechtlichen Beistand suchen: Es ist ratsam, einen Anwalt für Urheberrecht zu konsultieren, um die Abmahnung und die darin formulierten Ansprüche zu prüfen.

Fristen beachten: In der Abmahnung sind Fristen gesetzt, innerhalb derer der Empfänger reagieren muss. Diese sollten unbedingt eingehalten werden.

Unterlassungserklärung prüfen: Viele Abmahnungen enthalten eine vorformulierte Unterlassungserklärung. Diese sollte jedoch nicht ungeprüft unterzeichnet werden, da sie oft zu Ungunsten des Abgemahnten formuliert ist.

Vergleich erwägen: In manchen Fällen kann ein Vergleich mit dem Rechteinhaber eine sinnvolle Option sein, um weitere rechtliche Schritte und Kosten zu vermeiden.

Wie ist zu verfahren, sofern eine Abmahnung der INSTINCT GmbH und der TRO GmbH eintrifft?

Sollten Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung der Rechtsanwälte Beutler Brandt für die INSTINCT GmbH und der TRO GmbH wegen der Nutzung eines Songs auf Instagram erhalten haben, ist es ratsam, unverzüglich professionelle Rechtsberatung in Anspruch zu nehmen.

Die Rechtsfolgen einer Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung eines Songs können schwerwiegend sein. Daher ist es unerlässlich, angemessen und zeitnah zu reagieren.

Wir sind auf dem Gebiet des Urheberrechts erfahren und können Sie professionell beraten. Über das Kontaktformular können Sie sich vertrauensvoll an uns wenden, um individuelle Unterstützung und Beratung zu erhalten.

Björn Wrase

Björn Wrase

RA Björn Wrase: Anwalt für AI/KI- & IT-Recht, Medien- und Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht und DatenschutzView Author posts