Markenrecht der Blog Kategorie auf Lawst.de

Abmahnung Beiten Burkhardt für die DFB GmbH – Markenrecht

Die Beiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft GmbH spricht markenrechtliche Abmahnungen für die DFB GmbH (Deutscher Fußball-Bund e.V.) aus. Die Abmahnung enthält den Vorwurf eine Markenrechtsverletzung an der beim DPMA eingetragenen Wort-Bild-Marke [...]

Abmahnung Beiten Burkhardt für die DFB GmbH – Markenrecht2020-09-03T14:55:09+02:00

Audi AG lässt Abmahnungen durch die HK2 Rechtsanwälte aussprechen

Unberechtigte Verwendung von „Audi“-Markenzeichen kann teuer werden. Markenrechtliche Abmahnung der HK2 Rechtsanwälte droht. Bekannte Produktbezeichnungen stehen fast immer unter Markenschutz. Das gilt auch für die Namen von Autoherstellern, die [...]

Audi AG lässt Abmahnungen durch die HK2 Rechtsanwälte aussprechen2020-09-03T15:48:06+02:00

Unterlassungserklärung mit auflösender Bedingung

Verstöße gegen Urheber-, Marken oder Persönlichkeitsrechte oder dementsprechende Abmahnungen gegen die mutmaßlichen Täter dieser Rechtsverletzungen stehen immer häufiger an der Tagesordnung. Neben Forderungen nach Schadenersatz und Übernahme der Anwaltskosten [...]

Unterlassungserklärung mit auflösender Bedingung2020-09-03T16:02:50+02:00

Verminderter Streitwert für Unterlassungserklärung ohne Vertragsstrafe

Wird im Rahmen einer Abmahnung eine einfache Unterlassungserklärung ohne Verpflichtung zur Leistung einer Vertragsstrafe bei Wiederholung der Markenrechtsverletzung abgegeben, kann dies unter Umständen dazu führen, dass ein verminderter Streitwert im [...]

Verminderter Streitwert für Unterlassungserklärung ohne Vertragsstrafe2020-09-03T16:06:49+02:00