Markenrecht der Blog Kategorie auf Lawst.de
Eine Marke wirkt vertrauensbildend und verkaufsfördernd, sie verschafft zudem ihrem Inhaber exklusive Nutzungsrechte. Nur er darf ihr Zeichen verwenden. Das ist für ihn ein Vorteil… ᐅAnhängen auf Amazon verletzt Markenrechte
Der BGH hat sich im Oktober 2023 in einem Urteil zu den Rechten an einer Domain bei einer sogenannten URL-Weiterleitung positioniert. Wenn eine existierende Domain… ᐅSchutz des Namensrechts einer Domain bei URL-Weiterleitung
Haben Sie eine einstweilige Verfügung als Beschluss vom Landgericht Hamburg erhalten? In der Regel handelt es sich um ein einstweilige Verfügung wegen einer Ist ein… ᐅLandgericht Hamburg – Beschluss – einstweilige Verfügung?
Das Batman-Logo und den typischen Batman-Spruch „The Dark Knight Rises“ kennen nicht nur die Fans der Comicfigur und der Filme dazu. Besonders das Logo ist… ᐅEuGH-Urteil: Markenschutz des Batman-Logos
Zur Beseitigung der Wiederholungsgefahr ist die Abgabe einer Unterlassungserklärung notwendig. Wenn ein Unternehmen eine Unterlassungserklärung mit der Androhung einer Vertragsstrafe unterzeichnet hat und dennoch die… ᐅWiederholungsgefahr nach Unterlassungserklärung
Markenanmeldung: Welche Varianten sind möglich? Bei einer Markenanmeldung haben Unternehmen die Wahl zwischen der reinen Wort- oder der reinen Bildmarke sowie der Wort-/Bildmarke. Es gibt… ᐅMarkenanmeldung: Ein Überblick
Eine Bildmarke besteht aus einem Bild ohne Wortmarkenbestandteile. Eine genauere Definition schließt für den transatlantischen Sprachraum die lateinische Schrift aus, erlaubt aber Zeichen anderer Schriftsprachen… ᐅBildmarke: Bedeutung, Anmeldung
Was ist eine Wortmarke und welchen Schutzumfang bietet diese? Ein Markenname lässt sich als Wort- oder als Wort- und Bildmarke schützen. Damit verfügt der Markeninhaber… ᐅWortmarke: Bedeutung, Anmeldung
Unternehmenskennzeichen: Marken- und Urheberrecht beachten Wenn sich ein Unternehmen einen ausgefallenen Namen gibt, erhöht es damit den Wiedererkennungswert auf dem Markt und weist im besten… ᐅUnternehmenskennzeichen, § 5 MarkenG
Die Dornkamp Rechtsanwälte sprechen aktuell markenrechtliche Abmahnungen wegen Verletzung der Marke „Saufi“ aus. Die Marke „Saufi“ ist beim DMPA unter der Registernummer 302019230383 für die… ᐅAbmahnung Dornkamp Rechtsanwälte wegen der Marke „Saufi“ – Markenrechtsverletzung
Nach einem Urteil des BGH schließt die markenrechtsverletzende Nutzung von Zeichen einer Marke lediglich in der Werbung nicht einen Schadensersatzanspruch aus, der sich auf der… ᐅSchadensersatz nach Markenrechtsverletzung
Die privatwirtschaftliche Auskunftei SCHUFA dürfte dem einen oder anderen im Grunde genommen schon manchen Kreditwunsch erschwert haben. Vielleicht auch manchmal zu Unrecht. Ein Rechtsanwalt aus… ᐅ„Schufa-Anwalt“ – Markenrechtsverletzung der Schufa AG
Die Beiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft GmbH spricht markenrechtliche Abmahnungen für die DFB GmbH (Deutscher Fußball-Bund e.V.) aus. Die Abmahnung enthält den Vorwurf eine Markenrechtsverletzung an der… ᐅAbmahnung Beiten Burkhardt für die DFB GmbH – Markenrecht
Zeigt bei der Eingabe eines markenrechtlich geschützten Begriffs die interne Amazon-Suche nicht nur Produkte des Markeninhabers an, sondern auch Waren der Konkurrenz, so handelt es… ᐅMarkenrechtsverletzung durch Suchergebnisse auf amazon.de
In einem aktuellen Fall liegt uns eine Abmahnung wegen einer Marken- und Wettbewerbsrechtsverletzung zur Bearbeitung vor. Diese stammt von der unter anderem im Bereich des… ᐅAbmahnung Beiler, Karl, Platzbecker & Partner
Die KLAKA Rechtsanwälte mahnen im Auftrag der Longchamps SAS aus Paris wegen des Vertriebs von bestimmten Handtaschen ab. Empfänger von Abmahnungen jeglicher Art sollten in… ᐅAbmahnung der KLAKA Rechtsanwälte für Longchamps SAS
Die Porsche AG lässt durch die Rechtsanwälte Lichtenstein, Körner und Partner mbB Internethändler wegen Verwendung von Modellbezeichnungen und Wappen Abmahnungen aussprechen. Gegenstand der Abmahnung der Porsche AG Internethändler,… ᐅAbmahnung der Porsche AG durch die Rechtsanwälte Lichtenstein Körner & Partner mbB
Unberechtigte Verwendung von „Audi“-Markenzeichen kann teuer werden. Markenrechtliche Abmahnung der HK2 Rechtsanwälte droht. Bekannte Produktbezeichnungen stehen fast immer unter Markenschutz. Das gilt auch für die… ᐅAudi AG lässt Abmahnungen durch die HK2 Rechtsanwälte aussprechen
Die KLAKA Rechtsanwälte mahnen ab und klagen wegen Markenrechtsverletzungen. Die Bezeichnungen „BMW“ und „Mini“ nebst zugehörigen Markenzeichen sind markenrechtlich durch die BMW AG geschützt. Bereits… ᐅAbmahnung oder Klage der BMW AG durch die KLAKA Rechtsanwälte
Verstöße gegen Urheber-, Marken oder Persönlichkeitsrechte oder dementsprechende Abmahnungen gegen die mutmaßlichen Täter dieser Rechtsverletzungen stehen immer häufiger an der Tagesordnung. Neben Forderungen nach Schadenersatz… ᐅUnterlassungserklärung mit auflösender Bedingung
Wird im Rahmen einer Abmahnung eine einfache Unterlassungserklärung ohne Verpflichtung zur Leistung einer Vertragsstrafe bei Wiederholung der Markenrechtsverletzung abgegeben, kann dies unter Umständen dazu führen,… ᐅVerminderter Streitwert für Unterlassungserklärung ohne Vertragsstrafe
