.
Kostenfreie telefonische Erstberatung: 040 - 228 682 – 10 Bundesweite Interessenvertretung!

Abmahnung der Porsche AG durch die Rechtsanwälte Lichtenstein Körner & Partner mbB

Die Porsche AG lässt durch die Rechtsanwälte Lichtenstein, Körner und Partner mbB Internethändler wegen Verwendung von Modellbezeichnungen und Wappen Abmahnungen aussprechen.

 

Gegenstand der Abmahnung der Porsche AG

Internethändler, die auf ihren Online-Seiten Waren oder Leistungen mit Bezug zur Marke Porsche anbieten, müssen damit rechnen, im Namen der Porsche AG wegen Verstoßes gegen markenrechtliche Schutzbestimmungen abgemahnt zu werden. Die Inhaberin der der Firmenbezeichnung „Porsche“ und dem entsprechenden, als Firmenlogo geschützten Wappen beauftragte die Rechtsanwälte Lichtenstein, Körner und Partner mdB, Abmahnschreiben an als gewerblich einzustufende Händler zu versenden, die ohne Erlaubnis markenrechtlich geschützte Bezeichnungen und Logos verwenden.

Die Rechtsanwälte aus Stuttgart schalten sich insbesondere dann ein, wenn für Fahrzeugnachbauten bekannte, unter markenrechtlichem Schutz stehende Modellbezeichnungen des Fahrzeugherstellers Porsche verwendet werden. Auch dann, wenn Fahrzeuge im Ausland nachgebaut worden sind, stellt die Benutzung der dort angebrachten Logos bei der Einführung nach Deutschland einen Missbrauch rechtlich geschützter Markenbezeichnungen dar. Das Anbieten und der Vertrieb von teilweise aus dem Ausland importierten Fahrzeugteilen unter Verwendung von markenrechtlich geschützten Porsche-Modellbezeichnungen stellt ebenfalls einen möglicherweise unzulässigen Eingriff in die geschützten Markenrechte der Porsche AG dar.

 

Inhalt der Abmahnung der Rechtsanwälte
Lichtenstein, Körner und Partner mdB

Nach der vorschriftsmäßigen, konkreten Erklärung zum Tatvorwurf enthält die Abmahnung die Aufforderung, eine vorbereitete Unterlassungserklärung zu unterzeichnen und eine pauschalisierte Vertragsstrafe anzuerkennen.

Darüber hinaus wird Auskunft über die bereits erzielten Gewinne verlangt und ein Anspruch auf Schadensersatz und Vernichtung der beanstandeten Güter geltend gemacht.

Markenrechtliche Abmahnungen sollen eine Warnfunktion haben. Wenn tatsächlich ein nicht legitimierter Eingriff in gesetzlich geschützte Markenrechte vorgelegen haben könnte, ist es dringend zu empfehlen, die gesetzten Fristen einzuhalten. Trotzdem sollte kein Empfänger eines solchen Abmahnschreibens vorschnell Zahlungen leisten oder Erklärungen unterzeichnen. Da das Markenrecht ein sehr kompliziertes Rechtsgebiet ist, empfiehlt es sich, das Abmahnschreiben zunächst einem auf Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt zur Überprüfung vorzulegen. Kommt der Spezialist zu dem Ergebnis, dass kein Markenrechtsverstoß vorgelegen hat, kann das Abmahnschreiben ignoriert werden. Eine mögliche Klage der Abmahner wird dann ohne Wirkung bleiben. Liegt jedoch tatsächlich ein Markenrechtsverstoß vor, könnte es sehr teuer werden, nicht auf die in der Abmahnung formulierten Forderungen einzugehen. Der Rechtsanwalt sorgt in einem solchen Fall dafür, dass mit der Unterlassungserklärung keine zu weitgehenden Verpflichtungen anerkannt werden, und dass der angesetzte Streitwert nicht zu hoch bemessen wird.

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Blog

facebook, fanpage, datenschutz

Facebook-Fanpage-Betreiber haften für Verstöße gegen das Datenschutzrecht

Ein aktuelles Urteil des EuGH vom 05.06.2018 sorgt für große Aufruhr bei Betreibern von Facebook-Fanpages. Tenor der Entscheidung: Ein Betreiber einer Fanpage bei Facebook ist mitverantwortlich für Verstöße gegen das Datenschutzrecht.   Gegenstand des Verfahrens Gegenstand des ursprünglichen Verfahrens war ein Bescheid einer Behörde, innerhalb dessen es einem Unternehmen (konkret der Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein GmbH) untersagt wurde,…

IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Abmahnung der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH – MG Premium Ltd.

Aktuell treffen zahlreiche Abmahnungen bei uns ein, die von der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH ausgesprochen werden, dessen Geschäftsführer der bereits in diesem Bereich bekannte Rechtsanwalt Daniel Sebastian ist. Innerhalb der Abmahnung wird den Anschlussinhabern vorgeworfen, einen Pornofilm unberechtigt veröffentlich bzw. verbreitet zu haben. Der Film soll also innerhalb einer Tauschbörse heruntergeladen worden sein. Je nachdem, ob…

Vergleichende Werbung

BGH: Vergleichende Werbung ist im Grundsatz zulässig

Marken sind geschützt. Vergleichende Werbung mit einer geschützten Marke muss im Einzelfall aber erlaubt sein. In den Medien finden sich vermehrt Angebote, in denen Unternehmen ihre Produkte mit denen von Mitbewerbern vergleichen. Dies ist grundsätzlich erlaubt und nur im Ausnahmefall verboten.   Vergleichende Werbung mit einer Marke Ob Händler ihre Produkte im Internet als „ähnlich…

Markenrechtsverletzung

Markenrechtsverletzung durch Suchergebnisse auf amazon.de

Zeigt bei der Eingabe eines markenrechtlich geschützten Begriffs die interne Amazon-Suche nicht nur Produkte des Markeninhabers an, sondern auch Waren der Konkurrenz, so handelt es sich hierbei um eine Markenverletzung. Das hat das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 12.05.2016 (Aktenzeichen: 29 U 3500/15) entschieden.   Markenrechtsverletzung durch Auslieferung von Suchergebnissen Der Geschäftsführer der Klägerin, die…

suchmaschinen

Unterlassungserklärung: Auch Suchmaschinen müssen berichtigt werden

Das Landgericht Baden-Baden hat mir Urteil vom 02.02.2016 (Az.: 5 O 13/15) entschieden, dass die Darstellung innerhalb einer Suchmaschine der zuvor abgegebenen Unterlassungserklärung entsprechen muss. Andernfalls droht die Geltendmachung einer Vertragsstrafe.   Inhalt von Suchmaschinen bedarf einer Berichtigung Ein Hotelbetreiber hatte sich innerhalb einer Unterlassungserklärung verpflichtet, nicht mehr mit einer Vier-Sterne-Kennzeichnung zu werben. Für den…

einstweilige verfügung

Einstweilige Verfügung im Urheberrecht & Wettbewerbsrecht

  Haben Sie eine einstweilige Verfügung erhalten oder wollen Sie eine solche erwirken? Welche Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssen und welche Verteidigungsaussichten gegen eine einstweilige Verfügung bestehen, erfahren Sie hier!   Nutzen Sie unsere kostenfreie Erstberatung  Tel.: 040 – 228 682 10   Um eine einstweilige Verfügung im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes geht es, sofern auf eine außergerichtliche Abmahnung hin…

Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung

Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung von Waldorf Frommer

Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung. Haben Sie auch Post von Waldorf Frommer erhalten? Zahlen und unterschreiben Sie nichts. Lassen Sie die Abmahnung anwaltlich prüfen.   Nutzen Sie unsere kostenfreie Erstberatung Tel.: 040 – 228 682 10 Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung: Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer sind für den Versand von Abmahnungen in dem Bereich des Filesharings bekannt. Adressaten der Abmahnungen…

Online-Marktplatz

LG Dresden: Link zur OS-Plattform auf Online-Marktplatz nicht notwendig

Seit dem Jahr 2016 sind Online-Sho-Betreiber verpflichtet, ein Link zur OS-Plattform auszuweisen. Das LG Dresden entschied mit Urteil vom 16.09.2016 (Az.: 42 HK O 70/16), dass der Händler, der seine Waren über den Marktplatz des Online-Versandhändlers Amazon anbietet, nicht verpflichtet sei dort Verbraucher in Bezug auf die OS-Plattform zu informieren. Das Urteil dürfte zwischenzeitlich durch…

Anmelden oderCreate an account

Kanzlei Wrase hat 4,93 von 5 Sternen | 131 Bewertungen auf ProvenExpert.com