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Hämmerling, von Leitner-Scharfenberg Abmahnung für markenglas.de

Die Kanzlei Hämmerling, von Leitner-Scharfenberg spricht für markenglas.de wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. In den Abmahnungen wird privaten Verkäufern auf eBay ein gewerbliches Handeln unterstellt und demnach ein Wettbewerbsverstoß vorgeworfen. Die Abmahnung enthält vorwiegend die Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung. Daneben geht es um die Zahlung von Rechtsanwaltsgebühren von etwa 850,00 Euro.

Haben Sie auch eine Abmahnung der Rechtsanwälte
Hämmerling, von Leitner-Scharfenberg erhalten?

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Lassen Sie die Abmahnung im Rahmen unserer kostenfreie Erstberatung überprüfen. Es muss stets anhand des jeweiligen Einzelfass geprüft werden, ob tatsächlich die Grenze zum gewerblichen Handeln überschritten ist.

 

Wenn der private Verkauf auf eBay als gewerblich eingestuft wird

Viele Privatpersonen auf eBay verkaufen täglich, ohne sich über den Umstand bewusst zu sein, dass die Verkaufstätigkeit nach der Rechtsprechung einer gewerblichen entspricht.

Es gibt Rechtsprechung, innerhalb derer private Verkäufer bereits als gewerblichen handelnd eingestuft wurde, sofern diese mehr als 25 Bewertungen als Verkäufer erhalten haben.

Ist diese Schwelle überschritten, wird der eigentlich privat agierende Verkäufer als gewerblicher Verkäufer eingestuft. In der Folge ist der Verkäufer dazu verpflichtet, die einem Onlinehänder obliegenden Informationspflichten zu erfüllen und ein Widerrufsrecht einzuräumen sowie ein Impressum auszuweisen. Fehlt eine dieser Informationen, ist ein Rechtsverstoß gegeben, der „Mitbewerber“ zum Ausspruch einer Abmahnung berechtigt.

Auf diese konkreten Umstände beruht letztendlich auch die Abmahnung der Rechtsanwälte Hämmerling, von Leitner-Scharfenberg für markenglas.de.

 

Abmahnung von Hämmerling, von Leitner-Scharfenberg für markenglas.de

Es bedarf einer Prüfung der konkreten Umstände in dem jeweiligen Einzelall, um beurteilen zu können, ob die Abmahnung der Rechtsanwälte Hämmerling, von Leitner-Scharfenberg berechtigt ist. Allein die Anzahl der erhaltenen Bewertungen ist nicht entscheidend. Es kommt vielmehr darauf an, in welchem Umfang Verkäufer erfolgt sind und, ob es sich dabei um neue bzw. neuwertige Artikel gehandelt hat. Ein weiteres Kriterium ist beispielsweise auch die Dauer, über die die Verkaufstätigkeit ausgeführt und, ob es sich bei den angebotenen Artikeln um gleichartige handelt.

Eine pauschale Aussage, ob und wann eine gewerbliche Tätigkeit anzunehmen ist, bedarf stets einer Einzelfallprüfung. Nutzen Sie unsere kostenfreie Erstberatung und lassen Sie die Abmahnung in diesem Rahmen prüfen.

Sollten Sie Ansprüche unberechtigt sein, ist weder die Abgabe einer Unterlassungserklärung noch die Zahlung der geltend gemachten Rechtsanwaltsgebühren erforderlich.

Ist hingegen eine gewerbliche Tätigkeit anzunehmen, muss in jedem Fall eine Unterlassungserklärung abgegeben werden. Bestehen die Ansprüche und wird keine Unterlassungserklärung abgegeben, kann ein Gerichtsverfahren folgen.

 

Vorsicht: Gerichtliche Schritte drohen

Uns sind mehrere Fälle bekannt, in denen die Hämmerling, von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte Gerichtsverfahren geführt haben. Ein einstweiliges Verfügungsverfahren findet dabei in der Regel vor dem Landgericht Hamburg statt. Ist eine einstweilige Verfügung erlassen, sind bereits weitere Kosten entstanden. Im Falle des Widerspruchs gegen die einstweilige Verfügung kann zwar deren Aufhebung begehrt werden, aber auch dies ist mit weiteren Kosten verbunden.

Durch ein solches gerichtliches Eilverfahren entstehen zusätzliche Kosten in einem sehr hohen Ausmaß. Bei dem Erhalt einer solchen Abmahnung ist demnach zwingend eine anwaltlich Überprüfung erforderlich. Nur dadurch können weitergehende Kosten vermieden werden.

 

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