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Hämmerling, von Leitner-Scharfenberg Abmahnung für markenglas.de

HvLS, Hämmerling, von Leitner-Scharfenberg Abmahnung

BigTunaOnline / Shutterstock.com

Die Kanzlei HvLS – Hämmerling, von Leitner-Scharfenberg spricht u.a. für markenglas.de (Ralph Schneider) wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus.

In den Abmahnungen wird privaten Verkäufern auf eBay ein gewerbliches Handeln unterstellt und demnach ein Wettbewerbsverstoß vorgeworfen. Die Abmahnung enthält vorwiegend die Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung. Daneben geht es um die Zahlung von Rechtsanwaltsgebühren von etwa 850,00 Euro.

 

Haben Sie auch eine Abmahnung der Rechtsanwälte Hämmerling, von Leitner-Scharfenberg erhalten?

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Lassen Sie die Abmahnung im Rahmen unserer kostenfreie Erstberatung zu aller erst überprüfen. Es muss stets anhand des jeweiligen Einzelfass geprüft werden, ob tatsächlich die Grenze zum gewerblichen Handeln überschritten ist.  

 

Wenn der private Verkauf auf eBay als gewerblich eingestuft wird

Viele Privatpersonen auf eBay verkaufen täglich zahlreiche Dinge, ohne sich über den Umstand bewusst zu sein, dass der Umfang der Verkäufe nach der Rechtsprechung einer gewerblichen Verkaufstätigkeit ansprechen könnte.

Es gibt Rechtsprechung, innerhalb derer private Verkäufer bereits als gewerblichen handelnd eingestuft wurde, sofern diese mehr als 25 Bewertungen als Verkäufer erhalten haben. Ist diese Schwelle überschritten, wird der eigentlich privat agierende Verkäufer als gewerblicher Verkäufer eingestuft.

In der Folge ist der Verkäufer dazu verpflichtet, die einem Onlinehänder obliegenden Informationspflichten zu erfüllen und beispielsweise ein Widerrufsrecht einzuräumen sowie ein Impressum auszuweisen. Fehlt eine dieser Informationen, ist ein Rechtsverstoß gegeben, der „Mitbewerber“ zum Ausspruch einer Abmahnung berechtigt. Auf diese konkreten Umstände beruht letztendlich auch die Abmahnung der Rechtsanwälte Hämmerling, von Leitner-Scharfenberg für Ralph Schneider (markenglas.de).  

 

Abmahnung von Hämmerling, von Leitner-Scharfenberg für Herrn Ralph Schneider (Betreiber von markenglas.de)

Es bedarf einer Prüfung der konkreten Umstände in dem jeweiligen Einzelall, um beurteilen zu können, ob die Abmahnung der Rechtsanwälte Hämmerling, von Leitner-Scharfenberg berechtigt ist.

Allein die Anzahl der erhaltenen Bewertungen ist nicht entscheidend. Es kommt vielmehr darauf an, in welchem Umfang Verkäufe erfolgt sind und, ob es sich dabei um neue bzw. neuwertige oder alte, gebrauchte Artikel gehandelt hat.

Ein weiteres Kriterium ist beispielsweise auch die Dauer, über die die Verkaufstätigkeit ausgeführt und, ob es sich bei den angebotenen Artikeln um gleichartige handelt. Wie haben in diesem Beitrag die wesentlichen Eckpunkte der entscheidenden Rechtsprechung aufgeführt, anhand derer letztlich zu beurteilen ist, ob die Grenze zur gewerblichen Tätigkeit überschritten ist: https://www.lawst.de/kanzlei-lutz-schroeder-abmahnung-fuer-missiondirect-ug/

Eine pauschale Aussage, ob und wann eine gewerbliche Tätigkeit anzunehmen ist kann anhand der von der Rechtsprechung aufgestellten Kriterien daher nicht erfolgen. Es bedarf stets einer Einzelfallprüfung.

Nutzen Sie unsere kostenfreie Erstberatung und lassen Sie die Abmahnung in diesem Rahmen prüfen.

Sollten Sie Ansprüche unberechtigt sein, ist beispielsweise weder die Abgabe einer Unterlassungserklärung noch die Zahlung der geltend gemachten Rechtsanwaltsgebühren erforderlich. Ist hingegen eine gewerbliche Tätigkeit anzunehmen, muss in jedem Fall eine Unterlassungserklärung abgegeben werden. Bestehen die Ansprüche und wird keine Unterlassungserklärung abgegeben, kann ein Gerichtsverfahren folgen.  

 

Vorsicht: Gerichtliche Schritte drohen

Uns sind mehrere Fälle bekannt, in denen die Hämmerling, von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte im Anschluss an die Zurückweisung der Unterlassungsansprüche abschließend Gerichtsverfahren geführt haben. Ein einstweiliges Verfügungsverfahren findet dabei in der Regel vor dem Landgericht Hamburg statt.

Ist eine einstweilige Verfügung erlassen, sind dadurch bereits weitere Kosten entstanden. Im Falle des Widerspruchs gegen die einstweilige Verfügung kann zwar deren Aufhebung begehrt werden, aber auch dies ist mit weiteren Kosten verbunden. Durch ein solches gerichtliches Eilverfahren entstehen zusätzliche Kosten in einem sehr hohen Ausmaß. Bei dem Erhalt einer solchen Abmahnung ist demnach zwingend eine anwaltlich Überprüfung erforderlich. Im Ergebnis können nur dadurch weitergehende Kosten vermieden werden.

Senden Sie uns die Abmahnung zur kostenfreien Ersteinschätzung.

 

Unsere Soforthilfe bei einer
Abmahnung der Hämmerling, von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte
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Beachten Sie bitte Folgendes:

  • Zuerst: Sie müssen in in jedem Fall in der kurzen Frist reagieren.
  • Nehmen Sie aber keinen direkten Kontakt zur abmahnenden Kanzlei auf.
  • Lassen Sie die Abmahnung von uns in Bezug auf den Wettbewerbsverstoß prüfen.
  • Geben Sie vorerst keine Unterlassungserklärung ab.
  • Zahlen Sie nichts – selbst wenn Sie haften, kann die Forderung erheblich reduziert werden.
  • Senden Sie uns die Abmahnung dann zur kostenfreien Ersteinschätzung.
  • Informieren Sie sich abschließend in diesem Beitrag zur Thematik

2

Senden Sie uns die Abmahnung für eine kostenfreie Erstberatung zu

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