Aktuell treffen zahlreiche Abmahnungen bei uns ein, die von der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH ausgesprochen werden, dessen Geschäftsführer der bereits in diesem Bereich bekannte Rechtsanwalt Daniel Sebastian ist. Innerhalb der Abmahnung wird den Anschlussinhabern vorgeworfen, einen Pornofilm unberechtigt veröffentlich bzw. verbreitet zu haben. Der Film soll also innerhalb einer Tauschbörse heruntergeladen worden sein. Je nachdem, ob…
Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung. Haben Sie auch Post von Waldorf Frommer erhalten? Zahlen und unterschreiben Sie nichts. Lassen Sie die Abmahnung anwaltlich prüfen. Nutzen Sie unsere kostenfreie Erstberatung Tel.: 040 – 228 682 10 Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung: Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer sind für den Versand von Abmahnungen in dem Bereich des Filesharings bekannt. Adressaten der Abmahnungen…
Urheberrechtliche Abmahnung der Giese Rechtsanwälte für Christoph U. Bellin Was zu tun ist, erläutern wir hier. Im Internet lassen sich jede Menge frei einsehbare und scheinbar frei herunterladbare Bilddateien finden. Da ist die Verlockung groß, diese für die eigene Homepage zu nutzen. Oftmals wissen die Betroffenen gar nicht, dass dadurch gegen das derartige Handlungen…
Problemfall im Klageverfahren wegen Filesharings Eine aktuelle Entscheidung des Landgerichts Bochum (Az.: I-8 S 17/17) vom 07.09.2017 beschäftigte sich mit der Frage, in wie weit der Inhaber eines Internetanschlusses verpflichtet ist, Auskünfte über weitere Nutzer zu erteilen und damit mit der Frage der sekundären Darlegungslast. Eine interessante Entscheidung, welche in Zeiten von Filesharing, Torrent- Netzwerken…
Die Meissner & Meissner Anwaltskanzlei spricht Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen im Namen der Euro-Cities AG aus. Uns liegt eine solche Abmahnung zur Bearbeitung vor. Auffällig an der Abmahnung ist auf den ersten Blick, dass sehr hohe Schadensersatzforderungen wegen der Veröffentlichung eines Stadtplanausschnitts geltend gemacht werden. Haben auch Sie eine solche Abmahnung erhalten? Lassen Sie diese unbedingt…
Das Landgericht Leipzig hatte darüber zu entscheiden, ob den abgemahnten Internetanschluss-Inhaber eine vorprozessuale Aufklärungspflicht hinsichtlich der Täterbenennung in einem Filesharing-Verfahren trifft. Die Richter verneinten diese Frage mit der Begründung der sekundären Darlegungslast, die den Anschlussinhaber ausschließlich im Rahmen des Rechtsstreits trifft. Im vorliegenden Fall bedeutet diese richterliche Entscheidung, dass der abgemahnte Anschlussinhaber seiner Verpflichtung, den wahren…
Seit gestern (09.03.2017) erhalten wir sehr viele Anfragen zu einer per E-Mail versandten Abmahnung im Namen der Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München. Den E-Mail-Empfängern wird vorgeworfen, die Software Adobe Photoshop SC6 – Master Collection unerlaubt öffentlich zum Download zur Verfügung gestellt zu haben. Es werden darin umfangreiche Unterlassungs- und Zahlungsansprüche geltend gemacht. Es wird die Zahlung von…
Das Landgericht Köln hatte darüber zu entscheiden, ob Onlinehändler für die Verwendung urheberrechtsgeschützter Fotos in den Angeboten auf dem Amazon-Market-Place haften. Mit der steigenden Anzahl der Onlinehändler nehmen auch die Probleme mit Abmahnpotential zu, die für manche unerwünschte Überraschung sorgen. Existiert bereits eine Verkaufsseite für ein bestimmtes Produkt, kann Amazon das Anlegen einer eigenen Verkaufsseite…
Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat kürzlich entschieden, dass ein Unterlassungsschuldner nicht gegen seine Unterlassungspflicht verstößt, wenn ein von ihm unzulässig genutztes urheberrechtlich geschütztes Bild nach Abgabe einer Unterlassungserklärung weiterhin im Google Cache auffindbar ist. Keine Verwirkung der Vertragsstrafe, sofern Bild „nur“ noch im Google-Cache abrufbar ist Der Beklagte, der gewerblich Wasserschläuche vertreibt, warb auf seinem…
In seinem Beschluss aus dem Mai 2016 (Az.: 13 W 36/16) nahm das OLG Celle ausführlich dazu Stellung, wie man den Streitwert einer Unterlassungsklage im Urheberrecht um Rahmen der Lizenzanalogie genau zu bemessen hat. Grundsätze der Lizenzanalogie und Streitwert Die Lizenzanalogie ist eine bestimmte Form des Schadensersatzes, die speziell für das Urheberrechet entwickelt wurde.…
Auch im Mai 2016 musste sich der Bundesgerichtshof anlässlich verschiedener Verfahren zur Haftung im Rahmen des sog. Filesharing auseinandersetzen. Gegenstandswert der anwaltlichen Filesharing Abmahnung Die ersten drei Entscheidungen vom 12.05.2016 (Aktenzeichen: I ZR 272/14, I ZR 1/15 und I ZR 44/15) befassen sich mit der Problematik rund um den Gegenstandswert der anwaltlichen Abmahnung. Konkret…
Wir konnten einen weiteren Sieg in einem Filesharing-Verfahren für einen unserer Mandanten vor dem Landgericht Flensburg erzielen. Nach dem unser Mandant eine außergerichtliche Abmahnung erhalten hat, die von den BaumgartenBrandt ausgesprochen wurde, beauftragte er unsere Kanzlei mit der Abwehr der darin geltend gemachten Unterlassungs- und Kostenerstattungsansprüche. Von den Ansprüchen wurde nicht abgelassen, sodass seitens der Klägerin…
Die Kanzlei Sarwari, die laut eigenem Internetauftritt unter anderem im Urheberrecht und im Einzug von Forderungen bzw. Inkasso spezialisiert ist, mahnt seit Kurzem im Auftrag der G&G Media Foto-Film GmbH, vertreten durch ihren Geschäftsführer Günter Gönster, den Upload von bestimmten Filmen mit pornografischem Inhalt ab. Gegenstand der Abmahnung der Kanzlei Sarwari Konkret beziehen sich…
Der Inhaber eines Internetanschlusses in einer Wohngemeinschaft haftet nicht grundsätzlich für eine über diesen Anschluss begangene Urheberrechtsverletzung, wenn er ausreichend darlegen kann (sekundäre Darlegungslast), dass die streitgegenständliche Verletzungshandlung auch durch einen ehemaligen Mitbewohner begangen worden sein könnte. Darauf hat das Landgericht Flensburg am 23.02.2016 in einem Berufungsverfahren hingewiesen (Az.: 8 S 48/15). Sachverhalt zur Entscheidung des LG Flensburg Filesharing…
In einem aktuellen Urteil hat das Oberlandesgericht München sich mit der Frage auseinandergesetzt, inwiefern in Filesharing-Fällen ein Anschlussinhaber zur Mitwirkung in einem Prozess verpflichtet ist (OLG München, Urteil vom 14.01.2016, Az.: 29 U 2593/15). Dabei ging es vor allem um die Frage, ob Eltern im Rahmen der sekundären Darlegungslast ihre Kinder verraten müssen. Die so…
Das Oberlandesgericht Hamm hat in einer aktuellen Entscheidung dem Rechteinhaber eines Fotos Schadensersatz in Höhe einer angemessenen Lizenzgebühr zugesprochen (OLG Hamm, Urteil vom 17.11.2015, Aktenzeichen 4 U 34/15). Der Beklagte hatte Fotos ohne die Zustimmung des Rechteinhabers auf seiner Internetseite veröffentlicht. Der Kläger in dem Rechtsstreit war ein international bekannter Modefotograf aus Österreich. Im Auftrag eines…
Haftungsfragen in Filesharing Streitfällen sind immer wieder Thema der erkennenden Gerichte. Eine weitere richtungsweisende Entscheidung traf das Landgericht Düsseldorf mit seinem Urteil vom 24.02.2016, Az.: 12 S 2 /15. Die Parteien stritten um die angeblich durch den Anschlussinhaber verbreitete illegale Kopie eines Computerspiels. Zeugnisverweigerungsrecht des Sohnes | sekundäre Darlegungslast Der beklagte Anschlussinhaber behauptete, die…
Betreiben Sie einen Online-Shop oder einen anderweitigen Internetauftritt und nutzen hierfür Bilder aus fremden Quellen? Dann sollten Sie aufmerksam weiterlesen. Die Kanzlei Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum aus Köln mahnt wegen der unerlaubten Verwendung eines Fotos ab. Auftraggeber ist der Fotograf Andreas von der Au. Grundsätzlich müssen Betreiber von Internetseiten davon ausgehen, dass jedes Bild, das…
In einem Filesharing-Klageverfahren vor dem Amtsgericht Leipzig, das gegen einen unserer Mandanten von der Constantin Film Verleih GmbH durch die Waldorf Frommer Rechtsanwälte geführt wurde, hat Waldorf Frommer die Klage unmittelbar vor dem Termin zurückgenommen. Klage von Waldorf Frommer offensichtlich unbegründet Der Grund für die Klagrücknahme liegt offensichtlich in der Aussichtslosigkeit des Klageverfahrens. Unser Mandant…
Viele Betroffene (Anschlussinhaber), die eine Abmahnung von Waldorf Frommer erhalten haben, denken oft daran, dass es sich dabei um Betrug oder dergleichen handelt. Zwar gibt es durchaus die Möglichkeit, dass es zu einer fehlerhaften Ermittlung der IP-Adresse kam. Dass Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer allerdings in einem rechtlich korrekten Rahmen ausgesprochen und ernst zu nehmen…
Auch vor dem Landgericht Rostock konnten wir gegen die KSM GmbH, vertreten durch die BaumgartenBrandt Rechtsanwälte in einem Filesharing-Verfahren einen Sieg erzielen. Wir hatten bereits in diesem Blogbeitrag von einem Filesharing-Verfahren vor dem Amtsgericht Rostock berichtet. In diesem Verfahren wurde eine Mandantin unserer Kanzlei von den BaumgartenBrandt Rechtsanwälten im Namen der KSM GmbH in Anspruch genommen. Grund…
Tauschbörse: Mit drei Urteilen hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Rechtslage im Jahr 2015 rund um Tauschbörsen im Internet konkretisiert. Der folgende Beitrag stellt den wesentlichen Inhalt dieser Urteile dar und zeigt auf, welche neuen Erkenntnisse aus der aktuellen BGH-Rechtsprechung folgen. Die Rechtsprechung des BGH im Jahr 2015 zu einer Tauschbörse Seit Jahren beschäftigt das…
The Walking Dead: Abmahnung von Sasse und Partner für die 6. Staffel erhalten? Hier erfahren Sie, wie Sie sich in diesem Fall verhalten sollten. Aktuell werden im Auftrag der WVG Medien GmbH wieder zahlreiche Tauschbörsennutzer wegen der Fernsehserie The Walking Dead durch die Kanzlei Sasse und Partner abgemahnt. Nachdem im letzten Jahr vorwiegend Folgen aus…
Bootleg: Vorsicht, kostenspielige Abmahnungen drohen. Im Bereich von Musik und dementsprechenden Tonträgern wie CDs kommt es immer häufiger zu Rechtsstreitigkeiten, die auf der Verletzung von Urheber- oder Schutzrechten basieren. Manchmal ist nicht genau nachzuvollziehen, ob wirklich Rechtsverletzungen vorliegen oder nicht. Häufig ist die Rechtslage aber sehr klar. Uneinigkeit herrscht dagegen aber oft in Bezug auf…
Webdesigner sollten Urheberrechte auch bei vom Kunden bereitgestellten Bildern prüfen. Wer einen Webdesigner mit der Gestaltung des eigenen Internetauftritts beauftragt, möchte alles richtig machen. Der Experte soll nicht nur die eigenen Vorstellungen des Bestellers perfekt in Szene setzen, sondern auch die gesetzlichen Regeln und die Regeln des Wettbewerbs kennen und umsetzen. Haftung des Webdesigner…
Im Zuge der Internetentwickung wird es für den Webuser zunehmend wichtiger sich mit dem Urheberrecht, bzw. dessen Grenzen auszukennen. Oft ist sich der Einzelne gar nicht im Klaren darüber, dass er mit einer seinen Handlungen eine Urheberrechtsverletzung begangen hat - und im schlimmsten Fall steht dann eine Abmahnung durch einen Rechtsanwalt ins Haus. Erfahren Sie hier mehr über die allgemeinen Fakten zum Thema Abmahnung und Urheberrecht.
Ein aktuelles Urteil des EuGH vom 05.06.2018 sorgt für große Aufruhr bei Betreibern von Facebook-Fanpages. Tenor der Entscheidung: Ein Betreiber einer Fanpage bei Facebook ist mitverantwortlich für Verstöße gegen das Datenschutzrecht. Gegenstand des Verfahrens Gegenstand des ursprünglichen Verfahrens war ein Bescheid einer Behörde, innerhalb dessen es einem Unternehmen (konkret der Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein GmbH) untersagt wurde,…
Aktuell treffen zahlreiche Abmahnungen bei uns ein, die von der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH ausgesprochen werden, dessen Geschäftsführer der bereits in diesem Bereich bekannte Rechtsanwalt Daniel Sebastian ist. Innerhalb der Abmahnung wird den Anschlussinhabern vorgeworfen, einen Pornofilm unberechtigt veröffentlich bzw. verbreitet zu haben. Der Film soll also innerhalb einer Tauschbörse heruntergeladen worden sein. Je nachdem, ob…
Marken sind geschützt. Vergleichende Werbung mit einer geschützten Marke muss im Einzelfall aber erlaubt sein. In den Medien finden sich vermehrt Angebote, in denen Unternehmen ihre Produkte mit denen von Mitbewerbern vergleichen. Dies ist grundsätzlich erlaubt und nur im Ausnahmefall verboten. Vergleichende Werbung mit einer Marke Ob Händler ihre Produkte im Internet als „ähnlich…
Zeigt bei der Eingabe eines markenrechtlich geschützten Begriffs die interne Amazon-Suche nicht nur Produkte des Markeninhabers an, sondern auch Waren der Konkurrenz, so handelt es sich hierbei um eine Markenverletzung. Das hat das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 12.05.2016 (Aktenzeichen: 29 U 3500/15) entschieden. Markenrechtsverletzung durch Auslieferung von Suchergebnissen Der Geschäftsführer der Klägerin, die…
