Abmahnung von
Image Professionals erhalten?

Warum stehen Image Professionals, StockFood oder andere Bildanbieter in den Unterlagen?

Image Professionals vereint verschiedene Spezialbildagenturen. Die Unternehmensdarstellung von Burda nennt unter anderem StockFood, living4media und Science Photo Library. Die frühere StockFood GmbH wurde im September 2019 in Image Professionals GmbH umbenannt. Der Agenturname StockFood blieb erhalten.

Deshalb sollten Sie ältere Rechnungen und Downloadbelege nicht allein wegen eines anderen Namens aussortieren. Vergleichen Sie die Bildnummer, den Fotografennamen, das Kundenkonto und den konkreten Vertrag. Ein Markenname und die dahinterstehende juristische Person müssen nicht gleich lauten. Daraus folgt aber noch nicht, dass Image Professionals jedes unter einer dieser Bezeichnungen angebotene Bild in jedem Umfang selbst verfolgen darf.

Prüfen Sie außerdem, wer im Schreiben als Anspruchsteller genannt wird und welche Rolle Frommer Legal einnimmt. Der Kanzleiname, auch in der früheren Bezeichnung Waldorf Frommer, ersetzt keinen Nachweis des geltend gemachten Rechts. Ein konkretes Schreiben kann bereits Zahlungsforderungen enthalten oder zunächst auf Unterlassung und Auskunft gerichtet sein. Maßgeblich sind Ihre Unterlagen, nicht ein vermeintlicher Standardablauf.

Unternehmensquellen: Image Professionals bei Burda und Mitteilung zur Umbenennung vom 6.9.2019.

Frommer Legal und Image Professionals: Wer darf Ansprüche geltend machen?

Urheber ist nach § 7 UrhG der Schöpfer des Werkes, bei einem Foto also die fotografierende natürliche Person. Eine GmbH wird nicht durch Vertrieb oder Lizenzierung zur Urheberin. Auch einfache Lichtbilder genießen den Schutz des § 72 UrhG.

Davon zu unterscheiden sind Nutzungsrechte nach § 31 UrhG und die Berechtigung, konkrete Ansprüche geltend zu machen. Image Professionals kann beispielsweise ausschließliche Nutzungsrechte innehaben oder sich auf abgetretene Zahlungsansprüche stützen. Eine Ermächtigung zur Verfolgung fremder Rechte ist gesondert nach Inhalt und rechtlichen Voraussetzungen zu prüfen. Die bloße Möglichkeit, eine Bildlizenz anzubieten, beantwortet diese Fragen nicht.

Die Rechtekette muss zum beanstandeten Foto, zur Nutzungsart und zum Zeitraum passen. Steht zwischen Fotograf und GmbH eine weitere Agentur, ist auch deren Rolle relevant. Eine Anlage mit der Überschrift „Ermächtigung“ sagt für sich allein noch nicht, ob sie Unterlassung, Zahlung und Ansprüche wegen fehlender Benennung gleichermaßen umfasst.

Eine Rechnung hilft, muss aber die konkrete Nutzung abdecken

Ein Lizenzbeleg kann den Vorwurf entkräften. Er muss jedoch zu Ihrem Unternehmen oder zur berechtigten Nutzung für Ihren Auftrag passen. Bei einem Erwerb durch eine Webagentur ist zu klären, ob die Lizenz auch die Veröffentlichung für den Kunden erlaubt. Eine Rechnung über den Bau der Website belegt noch keine bestimmte Bildlizenz.

Die Bezeichnung „lizenzfrei“ bedeutet nicht automatisch kostenlos oder uneingeschränkt nutzbar. Auch hier zählt die konkrete Rechtseinräumung. Eine heute abrufbare AGB-Fassung belegt nicht ohne Weiteres, welche Bedingungen beim damaligen Erwerb galten. Ebenso ist zu unterscheiden, ob eine verletzte Klausel den Umfang des Nutzungsrechts begrenzt oder lediglich eine vertragliche Nebenpflicht betrifft.

Rekonstruieren Sie die Veröffentlichung anhand von Redaktionssystem, Agenturkorrespondenz und vorhandenen Sicherungen. Ein einzelner Screenshot belegt zunächst den dort dokumentierten Abruf, nicht ohne Weiteres die gesamte behauptete Nutzungsdauer. Geben Sie ungesicherte Zeitangaben nicht als feststehende Tatsachen weiter.

Auch bei eingeräumter Bildnutzung

Bild ohne Lizenz verwendet: Lohnt es sich trotzdem, gegen die Forderung vorzugehen?

Wer ein Foto ohne ausreichende Lizenz auf der eigenen Website veröffentlicht hat, sollte den Verstoß nicht durch pauschales Bestreiten abwehren. Daraus folgt aber noch nicht, dass jede in einer Abmahnung genannte Zahlung oder jede vorformulierte Verpflichtung ungeprüft übernommen werden muss. Die Berechtigung des Unterlassungsbegehrens, der Schadensersatz und die Erstattungsfähigkeit der Abmahnkosten sind jeweils eigenständig zu prüfen. Auch bei unstreitiger Nutzung bleibt zu klären, ob die Anspruchstellerin gerade die geltend gemachten Rechte innehat, welcher Nutzungszeitraum nachgewiesen ist und wie eine angemessene Vergütung bestimmt wird. Die Höhe der geltend gemachten Zahlungsforderung bleibt deshalb ein eigenständiger Prüfungs- und Verhandlungsgegenstand. Eine Reduzierung kann grundsätzlich auch dann erreicht werden, wenn die Nutzung ohne ausreichende Lizenz feststeht.

Wenige Seitenaufrufe und ältere Blogbeiträge

Eine geringe Besucherzahl beseitigt den Anspruch auf eine angemessene Lizenzvergütung nicht. Entscheidend ist bei der Lizenzanalogie nach § 97 Abs. 2 UrhG vor allem der objektive Wert der tatsächlich erfolgten Nutzung, nicht allein die Zahl einzelner Seitenaufrufe. Bedeutung können insbesondere die Art der Veröffentlichung, die Nutzungsdauer, die Bildgröße, der geschäftliche Zusammenhang und die belegte Lizenzierungspraxis haben. Umgekehrt rechtfertigt die Veröffentlichung eines Fotos auf einer wenig besuchten Unterseite nicht automatisch eine hohe pauschale Forderung. Die zugrunde gelegten Tarife und Nutzungszeiträume sind nachvollziehbar zu prüfen. Auf dieser Grundlage kann auch bei geringer Reichweite eine Reduzierung der ursprünglichen Zahlungsforderung angestrebt werden.

Die Unterlassungserklärung ist kein bloßer Zahlungsbeleg

Wurde das Foto bereits entfernt, kann der Unterlassungsanspruch bei fortbestehender Wiederholungsgefahr dennoch zu beachten sein. Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung kann langfristig Verpflichtungen und Vertragsstrafenrisiken begründen. Es ist deshalb zu prüfen, ob eine Erklärung erforderlich ist und ob der vorgelegte Entwurf nur die berechtigten Verbote enthält. Eine angepasste Erklärung kann sinnvoll sein, wenn der Entwurf zu weit geht. Eine pauschal immer erforderliche Modifizierung gibt es nicht.

Kann anwaltliche Hilfe wirtschaftlich sinnvoll sein?

Eine Reduzierung der geltend gemachten Zahlungsforderung kommt grundsätzlich auch bei einer berechtigten Abmahnung in Betracht. Das gilt insbesondere dann, wenn die Bildnutzung nicht bestritten wird, aber Lizenzschaden, zusätzliche Aufschläge oder Abmahnkosten der Höhe nach zu prüfen sind. Nach den bisherigen Erfahrungen der Kanzlei konnten die Zahlungsforderungen in den bearbeiteten Abmahnangelegenheiten reduziert werden. In welcher Höhe eine Minderung im konkreten Fall möglich ist, hängt von der Rechtslage, dem Nutzungsumfang, den Berechnungsgrundlagen und dem Verlauf der Verhandlungen ab. Eine bestimmte Ersparnis wird deshalb nicht pauschal zugesagt. Die anwaltliche Vertretung schützt darüber hinaus vor zu weit gefassten Unterlassungsverpflichtungen und vermeidbaren Vertragsstrafenrisiken. Sie hilft dabei, Auskunftspflichten einzugrenzen und eine abschließende Regelung der geltend gemachten Ansprüche zu erreichen. Unter Berücksichtigung der im Voraus geklärten Vertretungskosten kann dies wirtschaftlich sinnvoll sein.

Ist nach Unterzeichnung und Zahlung wirklich alles erledigt?

Nicht zwingend. Eine Zahlung und eine Unterlassungserklärung betreffen unterschiedliche Verpflichtungen. Eine abschließende Einigung sollte ausdrücklich erkennen lassen, auf welche konkreten Fotos, Nutzungen und Zeiträume sie sich bezieht und ob damit auch Schadensersatz, Auskunft, Abmahnkosten und sonstige geltend gemachte Nebenforderungen erledigt sind. Die laufenden Unterlassungspflichten und ein mögliches Vertragsstrafenrisiko bleiben hiervon regelmäßig unabhängig. Eine bloße Überweisung ohne eindeutige Einigung schafft deshalb nicht automatisch Rechtssicherheit.

Schreiben und Unterlassungserklärung anwaltlich prüfen lassen →

Wie ist die Schadensberechnung zu prüfen?

Schadensersatz setzt nach § 97 Abs. 2 UrhG vorsätzliches oder fahrlässiges Handeln voraus. Unterlassung und Beseitigung sind davon getrennt zu beurteilen. Unkenntnis der Lizenzlage schließt Fahrlässigkeit nicht automatisch aus. Ebenso wenig beweist die Höhe einer Forderung deren Berechtigung.

Lizenzanalogie und MFM

Bei der Lizenzanalogie geht es um eine angemessene Vergütung für genau die beanstandete Nutzung. Eine am Markt tatsächlich durchgesetzte eigene Lizenzierungspraxis ist dabei besonders wichtig. Eine bloß behauptete Preisliste ersetzt ihre Prüfung nicht. Nutzungsdauer, Verwendungszweck, Umfang und wirtschaftlicher Wert müssen nachvollziehbar zusammenpassen.

Der BGH hat im Urteil vom 13.9.2018, I ZR 187/17, die Bedeutung der tatsächlichen Lizenzierungspraxis hervorgehoben und eine automatische Anwendung der MFM-Empfehlungen abgelehnt. Die Entscheidung betrifft keine Abmahnung von Image Professionals und legt für solche Fälle keinen festen Betrag fest. Grundlagen erläutern die Beiträge zu Schadensersatz bei unerlaubter Bildnutzung und zur MFM-Tabelle bei Bilderklau.

Kein gesetzlicher Automatismus für 100 % wegen fehlender Benennung

§ 13 UrhG schützt das Recht des Urhebers auf Anerkennung seiner Urheberschaft. Das Gesetz ordnet keinen pauschalen Zuschlag von 100 % an. Ein zusätzlicher Schadensersatz kann im Einzelfall in Betracht kommen. Sein Grund und seine Höhe bedürfen einer eigenen Bewertung. Ein fehlender Agenturhinweis ist zudem nicht ohne Weiteres dasselbe wie die unterlassene Nennung des Fotografen.

Zu prüfen sind die vereinbarte Bezeichnung, ein möglicher wirksamer Verzicht sowie die Berechtigung desjenigen, der den Zuschlag fordert. Der BGH hat vertragliche Einschränkungen des Benennungsrechts im Urteil vom 15.6.2023, I ZR 179/22, für eine konkrete Microstock-Konstellation anerkannt. Das lässt sich nicht pauschal auf andere Verträge übertragen. Technische Schwierigkeiten bei der Benennung beseitigen eine bestehende Pflicht ebenfalls nicht automatisch.

Auch Shop-Nutzung bedeutet nicht automatisch 50 % mehr

Eine werbliche Verwendung im Online-Shop kann den wirtschaftlichen Wert der Nutzung beeinflussen. Einen gesetzlichen Shop-Zuschlag von 50 % gibt es aber nicht. Die Forderung muss erkennen lassen, auf welcher Grundlage ein Aufschlag beruht und ob der gewerbliche Einsatz bereits im Ausgangshonorar enthalten ist. Mehrere Positionen dürfen nicht ungeprüft denselben Umstand doppelt bewerten.

Rechtsprechung im Volltext: BGH, 13.9.2018, I ZR 187/17, insbesondere Rn. 18–24. BGH, 15.6.2023, I ZR 179/22, insbesondere Rn. 16–22.

Unterlassungserklärung nur nach Prüfung, nicht zwingend immer modifiziert

Zuerst ist zu klären, ob überhaupt ein Unterlassungsanspruch besteht. Ist dies der Fall, muss eine Erklärung geeignet sein, die Wiederholungsgefahr auszuräumen. Ist der vorgelegte Text zu weit, kann eine angepasste Fassung sinnvoll sein. Eine bereits angemessene Erklärung muss aber nicht allein deshalb geändert werden, weil sie von der Gegenseite stammt.

Prüfen Sie das bezeichnete Bild, die erfassten Handlungen, die Vertragsstrafe und etwaige zusätzliche Anerkenntnisse oder Zahlungspflichten. Eine zu enge Erklärung kann unzureichend sein. Eine zu weite schafft vermeidbare Vertragsrisiken. Eine selbst zusammengestellte Vorlage ist deshalb keine sichere Abkürzung.

Für Vertragsstrafen gibt es bei einer Bildabmahnung keinen allgemeinen Mindestbetrag. Ob und in welcher Höhe eine Vertragsstrafe anfällt, richtet sich nach der wirksamen Vereinbarung und dem konkreten Verstoß. Auch mehrere abrufbare Dateien bedeuten nicht automatisch mehrere gesondert zu zahlende Vertragsstrafen. Eine gerichtliche Kontrolle hängt von der gewählten Regelung und den gesetzlichen Voraussetzungen ab.

Grundlagen: § 339 BGB und § 315 BGB.

Was muss von Website, Server oder Suchmaschine entfernt werden?

Ist die Nutzung unberechtigt, reicht es regelmäßig nicht, nur die sichtbare Einbindung zu entfernen, während die Bilddatei weiterhin öffentlich erreichbar bleibt. Erfassen Sie auch Vorschaubilder, andere Dateigrößen, Shopkopien und gegebenenfalls die von Ihnen verwendeten Auslieferungsdienste. Beenden Sie die rechtswidrige Abrufbarkeit und dokumentieren Sie die Maßnahmen.

Bei Suchmaschinen und anderen Dritten kommt es auf die konkrete Verpflichtung sowie auf rechtlich und tatsächlich mögliche, zumutbare Maßnahmen an. Dazu können Hinweise und Entfernungsanträge gehören. Eine weltweite Erfolgsgarantie für die Beseitigung jeder fremden Kopie lässt sich daraus nicht ableiten. Der BGH unterscheidet zwischen zurechenbaren fortwirkenden Störungen und selbständigen Veröffentlichungen Dritter.

Auch eine Pflicht zur Vernichtung sämtlicher interner Sicherungen folgt nicht pauschal aus jeder Abmahnung. Prüfen Sie gesondert § 98 UrhG, insbesondere die Verhältnismäßigkeit, und den Inhalt einer bereits abgegebenen Erklärung. Sichern Sie die für die Rechtsprüfung erforderliche Dokumentation, ohne die beanstandete Nutzung fortzusetzen.

Zur Reichweite von Handlungspflichten: BGH, Beschluss vom 12.7.2018, I ZB 86/17. Die Entscheidung betraf eine Rundfunkberichterstattung. Entscheidend bleibt die konkrete Verpflichtung im jeweiligen Fall.

Welche Auskunft und welche Anwaltskosten sind geschuldet?

Auskunft zweckbezogen begrenzen

Angaben zur Nutzungsdauer und zum Umfang können zur Berechnung eines bestehenden Schadensersatzanspruchs erforderlich sein. Ein ergänzender Auskunftsanspruch kann sich aus § 242 BGB ergeben, wenn der Berechtigte entschuldbar über seine Rechte im Ungewissen ist und der Verpflichtete die erforderliche Auskunft unschwer erteilen kann. Der besondere Anspruch nach § 101 UrhG zu Herkunft und Vertriebswegen hat eigene Voraussetzungen und Verhältnismäßigkeitsgrenzen.

Nicht jeder Fragenkatalog ist deshalb vollständig berechtigt. Klären Sie Anspruchsgrundlage, Zeitraum und benötigte Angaben, bevor Sie etwa Umsätze oder Informationen über Dritte herausgeben. Geschuldete Angaben müssen richtig und vollständig sein. Fehlende sichere Erkenntnisse sollten als solche erkennbar bleiben.

Kostenerstattung gesondert prüfen

Nach § 97a UrhG setzt die Erstattung erforderlicher Abmahnkosten eine berechtigte und formell ordnungsgemäße Abmahnung voraus. Zu prüfen sind unter anderem die Benennung des Verletzten, der konkrete Vorwurf, die Aufschlüsselung von Zahlungspositionen und der Hinweis auf eine erheblich weitergehende Unterlassungsverpflichtung. Ein Formfehler beseitigt allerdings nicht automatisch den zugrunde liegenden Unterlassungsanspruch.

Der Gegenstandswert ist nicht der Betrag, den Sie unmittelbar zahlen sollen, sondern eine Grundlage der Gebührenberechnung. Für bestimmte erstmals abgemahnte natürliche Personen außerhalb gewerblicher oder selbständiger beruflicher Nutzung begrenzt das Gesetz den Gegenstandswert des Unterlassungs- und Beseitigungsanspruchs unter weiteren Voraussetzungen auf 1.000 €. Das ist weder eine pauschale Gesamtkostengrenze noch eine Regel für jeden Onlineshop. Die gesetzliche Ausnahme bei Unbilligkeit ist zu beachten.

Behauptete Recherche-, Dokumentations- oder weitere Bearbeitungskosten verdienen eine eigene Prüfung. Allein ihre Aufnahme in eine Forderungsaufstellung belegt noch keinen Erstattungsanspruch.

Ihre Entscheidung auf belastbarer Grundlage

So unterstützt Kanzlei Wrase Ihre Verteidigung

Die Kanzlei prüft das Schreiben, die Rechte- und Lizenzunterlagen sowie die konkrete Nutzung. Neben der rechtlichen Einordnung steht dabei auch die Reduzierung der geltend gemachten Zahlungsforderung im Mittelpunkt. Eine außergerichtliche Verhandlung über deren Höhe ist grundsätzlich auch dann sinnvoll, wenn die Rechtsverletzung dem Grunde nach feststeht. Die tatsächlich erreichbare Minderung richtet sich nach den Besonderheiten des jeweiligen Falls. Zugleich werden die Unterlassungserklärung, bestehende Auskunftspflichten und eine möglichst abschließende Einigung mit der Gegenseite geprüft.

Für die Anfrage helfen die vollständige Abmahnung, alle Anlagen, vorhandene Rechnungen und die bisherige Korrespondenz. Eine Bitte um Fristverlängerung verschiebt eine gesetzte Frist nicht automatisch. Verlassen Sie sich erst auf eine bestätigte Verlängerung. Gerichtliche Fristen sind gesondert zu beachten.

Die anwaltliche Unterstützung im Urheberrecht ist bundesweit möglich. Die Kosten und der Umfang einer Beauftragung werden vorab mit Ihnen geklärt.

Rechtsanwalt Björn Wrase

Kanzlei Wrase
Am Kaiserkai 69
20457 Hamburg · Deutschland

Zum anwaltlichen Profil →

Häufige Fragen zur Image-Professionals-Abmahnung