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Abmahnung der BMW AG durch die KLAKA Rechtsanwälte

Die Bezeichnungen „BMW“ und „Mini“ nebst zugehörigen Markenzeichen sind markenrechtlich durch die BMW AG geschützt. Derzeit werden über die KLAKA Rechtsanwälte Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen versendet.

Markenrechtlicher Schutz bedeutet in der Praxis, dass jeder mit rechtlichen Problemen rechnen muss, der die Namen oder die Zeichen verwendet, ohne dazu vom Berechtigten (der BMW AG) eine Lizenz erworben zu haben. Neben Namen und Zeichen kann auch ein bestimmtes Design wie das der BMW-Baureihe „X5“ unter Markenschutz gestellt werden. Markenschutz dient nicht nur dazu, den Markenrechtsinhaber vor einer Beeinträchtigung seines wirtschaftlichen Erfolgs zu bewahren, sondern auch dazu, den Verbraucher vor Täuschungen zu schützen. Die Gefahr, Produkte, die zu Unrecht mit geschützten Markenbezeichnungen in Verbindung gebracht werden und somit tatsächlich hochwertige Markenprodukte miteinander zu verwechseln, ist ein wichtiger Ansatzpunkt für Maßnahmen zur rechtlichen Sicherung des Markenschutzes.

 

BMW AG –  Die Abmahnung durch KLAKA Rechtsanwälte

Auf der „eBay“-Handelsplattform haben die Verantwortlichen der BMW AG in verschiedenen Fällen festgestellt, dass unter ihren geschützten Markenzeichen nicht lizenzierte Produkte angeboten wurden. Die Produktauswahl reichte dabei vom Software-Updates bis zum kompletten Design einer KfZ-Baureihe.

Der Konzern hat daraufhin die KLAKA Rechtsanwälte damit beauftragt, Abmahnungen wegen des Verstoßes gegen markenrechtliche Bestimmungen an die Anbieter zu versenden. Es werden Unterlassungsansprüche, aber auch Schadensersatzansprüche und die zur Bezifferung von Schadenssummen notwendigen Auskunftsansprüche geltend gemacht.

 

Richtig auf die Abmahnung reagieren

Wer tatsächlich nicht lizenzierte Artikel, beispielsweise Software-Updates für ein von BMW verwendetes Navigationssystem unter Verwendung geschützter Markenzeichen angeboten hat, der sollte zur Vermeidung von erheblichen Kosten in Erwägung ziehen, die mit der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche der Markenrechtsinhaber zu erfüllen.

Dabei gilt es allerdings stets, die in der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche hinsichtlich der Umstände des Einzelfalls konkret prüfen zu lassen. Nicht selten werden in Abmahnungen Ansprüche in überhöhtem Ausmaß geltend gemacht.

Auch in markenrechtlichen Streitigkeiten berechnen sich die Anwalts- und Gerichtskosten, wie im Zivilprozess, nach dem Streitwert. Geht es um Markenschutz, wird die Höhe der im Einzelfall umgangenen Lizenzgebühren als Berechnungsmaßstab herangesetzt. Die markenrechtliche Abmahnung hat eine Warnfunktion. Reagiert der Abgemahnte nicht auf die geltend gemachten Forderungen, kann der Markenrechtsinhaber seine Rechte vor Gericht durch Klageerhebung oder durch Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung durchsetzen. Dabei werden neben erhöhten Anwaltsgebühren auch Gerichtsgebühren fällig. Da solche Gebühren bei hohen Streitwerten horrende Dimensionen erreichen können, empfiehlt es sich, die Berechtigung der mit der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche rechtzeitig durch einen fachkundigen Spezialisten überprüfen zu lassen.

 

Wir bieten Ihnen insofern eine kostenfreie, telefonische Erstberatung. Lassen Sie uns die Abmahnung mittels des nachfolgenden Formulars zukommen. Wir werden uns daraufhin umgehend mit Ihnen in Verbindung setzen.

Beachten Sie bitte Folgendes:

  • Keine Kontaktaufnahme zu den KLAKA Rechtsanwälten oder der BMW AG!
  • Keine Unterzeichnung der beigefügten Unterlassungserklärung!
  • Keine Zahlung des geforderten Betrages!
  • Lassen Sie die Abmahnung sorgfältig prüfen!
  • Senden Sie uns die Abmahnung per E-Mail, Fax oder mittels des nebenstehenden Kontaktformulars zur kostenfreien, telefonischen Ersteinschätzung!

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Anlage

 

Sollten Sie eine Abmahnung der KLAKA Rechtsanwälte erhalten haben, ist, wie so oft in markenrechtlichen oder urheberrechtlichen Abmahnangelegenheiten, besonders sorgfältig zu prüfen, in welchem Umfang die strafbewehrte Verpflichtung zur zukünftigen Unterlassung der abgemahnten Handlungen erklärt werden soll. Bei der Übernahme und Unterzeichnung von vorbereiteten Unterlassungserklärungen kommt es immer wieder vor, dass die Unterlassungsverpflichtung in unangemessener Weise auf rechtlich nicht betroffene Handlungen ausgedehnt wird.

Außerdem ist es sinnvoll, die Höhe der zu versprechenden Vertragsstrafe durch einen im Markenrecht erfahrenen Rechtsanwalt überprüfen zu lassen, da nicht in jedem Fall der Ansatz von Höchstsummen notwendig ist.

Wer tatsächlich Plagiate unter rechtsmissbräuchlicher Verwendung von sehr bekannten Markenzeichen verwendet hat, der muss sich darauf einstellen, hinsichtlich seiner in diesem Bereich getätigter Geschäfte und seiner Einnahmen ausführlich Auskunft erteilen zu müssen. Auf der Grundlage dieser Auskunft wird dann die Ersatzzahlung berechnet, die in der Höhe den ersparten Lizenzgebühren entsprechen sollte.

 

Abmahnung KLAKA Rechtsanwälte

Andrei-Korzhyts @ fotolia.com

Allgemeines zu einer Abmahnung der KLAKA Rechtsanwälte haben wir hier „Abmahnung KLAKA Rechtsanwälte“  dargestellt.

 

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