IT-Recht der Blog Kategorie auf Lawst.de

Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Teilen und Kommentieren eines Beitrages

Das Oberlandesgericht Dresden hat mit Urteil vom 07.02.2017 zum Aktenzeichen 4 U 1419/16 die Anforderungen zur Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts konkretisiert, die durch Teilen eines Beitrags in einem sozialen Netzwerk [...]

Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Teilen und Kommentieren eines Beitrages2019-10-30T14:31:17+01:00

Spam-E-Mail begründet Anspruch auf Erstattung der Rechtsanwaltskosten

Das unerwünschte Versenden von Werbemails (Spam-E-Mail) stellt eine Rechtsverletzung dar, die den Versender zum Schadensersatz verpflichtet. In diesem Beitrag erklären wird, wie sich Wertungen des UWG bei einem Eingriff in [...]

Spam-E-Mail begründet Anspruch auf Erstattung der Rechtsanwaltskosten2019-10-30T14:34:14+01:00

Haftung eines Portalbetreibers für Bewertungen

Mit Urteil vom 01.03.2016 hatte der Bundesgerichtshof die Pflichten des Betreibers eines Ärtzebewertungsportals konkretisiert.   Sachverhalt zur Entscheidung des BGH zu Bewertungen Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Die [...]

Haftung eines Portalbetreibers für Bewertungen2019-09-26T14:09:20+02:00

Bewertungsportal: Betreiber haftet nicht für Bewertung

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Betreiber eines Bewertungsportals nicht grundsätzlich für die unwahre Tatsachenbehauptung eines Nutzers haftet (BGH, Urteil vom 19.03.2015, Az.: I ZR 94/13). In dem Fall klagte ein [...]

Bewertungsportal: Betreiber haftet nicht für Bewertung2019-09-26T14:27:00+02:00

Abweichungen von Musterwiderrufsbelehrung sind grundsätzlich möglich

Fernabsatzrechtliche Widerrufsbelehrung darf formal, aber nicht inhaltlich vom Muster abweichen Das Oberlandesgericht Hamburg musste sich in einem unter dem Aktenzeichen 13 U 26/15 geführten Berufungsverfahren mit der Wirkung einer bereits [...]

Abweichungen von Musterwiderrufsbelehrung sind grundsätzlich möglich2019-09-26T14:35:57+02:00

Inhaltliche Aussage macht Snippets zur Haftungsfalle

Bei Suchmaschinen, insbesondere bei Google, werden oft sogenannte Snippets erstellt. Dabei handelt es sich um einen kurzen Auszug der Zielseite, auf die man in den Suchergebnissen von Google hingeführt werden [...]

Inhaltliche Aussage macht Snippets zur Haftungsfalle2019-09-26T14:46:48+02:00

Widerrufsrecht bei Variationen eines Artikels

Die individuelle Herstellung von Waren aufgrund bestimmter Kundenwünsche bringt immer das Risiko mit sich, dass bei einem Rücktritt des Kunden vom Kauf die Ware aufgrund einer zu speziellen Ausführung keinen [...]

Widerrufsrecht bei Variationen eines Artikels2019-10-11T11:11:44+02:00

Schadensersatz bei einer zerstörten Homepage

Welche Schäden führen zum Schadensersatz und wie hoch darf eine solche Forderung sein, wenn eine Webseite zerstört wird? Dieser Frage mussten sich jetzt nacheinander das Landgericht Duisburg und das Oberlandesgericht [...]

Schadensersatz bei einer zerstörten Homepage2018-06-25T12:17:50+02:00

LG Heidelberg: Berechtigter Abbruch einer eBay-Auktion

Ein Anbieter auf ebay.de kann sein laufendes Angebot zurückziehen, wenn er nachträglich erhebliche Mängel an dem von ihm eingestellten Artikel feststellt. Das wurde in zweiter Instanz vom Landgericht Heidelberg bestätigt. [...]

LG Heidelberg: Berechtigter Abbruch einer eBay-Auktion2018-06-25T13:25:09+02:00

OLG München: Käufer muss schlechte eBay-Bewertung löschen

Haben Sie eine schlechte eBay-Bewertung erhalten? Der Handel im Internet wird immer transparenter. Wo es früher noch eine große Hürde für Verbraucher darstellte, ihre Kontodaten in ein Bestellformular einzutragen und [...]

OLG München: Käufer muss schlechte eBay-Bewertung löschen2019-10-11T11:26:04+02:00