IT-Recht der Blog Kategorie auf Lawst.de
Am 1. Januar 2022 tritt die EU-Richtlinie 2019/770 in Kraft, die gern unter den Kürzeln DIRL oder DIDRL (für Digitale-Inhalte-und-Dienstleistungen-Richtlinie) geführt wird. Sie flankiert die… »…»DIDRL – Digitale-Inhalte-Richtlinie schaff neue Rechtsgrundlagen beim Kauf digitaler Produkte
Was war passiert? Im Fall, den das Amtsgericht München verhandeln musste, klagte ein Versicherungsnehmer gegen seine Hausratversicherung. In der Versicherung war der Ersatz von Hausratgegenständen,… »…»Kein Versicherungsschutz bei Diebstahl mit Keyless-Go
Gesetz gegen Hass und Hetze: Seit 03.04.21 in Kraft: Am 3. April 2021 ist das „Gesetz gegen Hass und Hetze“ in Kraft getreten. Es sieht… »…»Gesetz gegen Hass und Hetze in Kraft
Wann besteht ein Auskunftsanspruch bezüglich fremder Daten gegenüber Facebook oder google? In den nachfolgend behandelten Verfahren vor dem OLG Stuttgart war die Frage zu klären,… »…»Auskunftsanspruch gegen Google, Facebook & Co.
Das Landgericht Frankfurt hat Facebook mit Urteil vom 3. September 2020 (Az. 2-03 O 48/19) teilweise gerügt, weil es einen Onlinebeitrag rechtswidrigerweise gelöscht und das… »…»Facebook : unzulässige Sperrung und Löschung eines Nutzerlontos
Der Bundesgerichtshof hat die Rechte von Erben gegenüber sozialen Netzwerken, auf Konten verstorbener Nutzer zuzugreifen, weiter gestärkt. Nach einem aktuellen Beschluss (BGH, Beschluss vom 27.08.2020,… »…»Erben muss Zugriff auf Facebook-Account Verstorbener gewährt werden
Die Kanzlei Glauber & Partner versendet offenbar an einige eBay-Verkäufer Schreiben, in denen behauptet wird, selbst auf eine Auktion mitgeboten zu haben. Gefordert wird der… »…»Forderung von Glauber & Partner wegen eBay-Auktion
Persönlichkeitsrechtsverletzung: Das Oberlandesgericht Dresden hat mit Urteil vom 07.02.2017 zum Aktenzeichen 4 U 1419/16 die Anforderungen zur Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts konkretisiert, die durch Teilen… »…»Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Teilen und Kommentieren eines Beitrages
Das unerwünschte Versenden von Werbemails (Spam-E-Mail) stellt eine Rechtsverletzung dar, die den Versender zum Schadensersatz verpflichtet. In diesem Beitrag erklären wird, wie sich Wertungen des… »…»Spam-E-Mail begründet Anspruch auf Erstattung der Rechtsanwaltskosten
Verkäufer auf der eBay-Plattform haben gegenüber den Käufern einen vertraglichen Anspruch auf die Abgabe einer korrekten Bewertung. Bewertung muss die korrekten Umstände wiedergeben Verkäufer und… »…»Falsche eBay-Bewertung stellt eine Vertragsverletzung dar
Mit Urteil vom 01.03.2016 hatte der Bundesgerichtshof die Pflichten des Betreibers eines Ärtzebewertungsportals konkretisiert. Sachverhalt zur Entscheidung des BGH zu Bewertungen Der Entscheidung lag folgender… »…»Haftung eines Portalbetreibers für Bewertungen
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Betreiber eines Bewertungsportals nicht grundsätzlich für die unwahre Tatsachenbehauptung eines Nutzers haftet (BGH, Urteil vom 19.03.2015, Az.: I ZR 94/13).… »…»Bewertungsportal: Betreiber haftet nicht für Bewertung
Die Einwilligung in die Aufnahme intimer Foto- oder Videoaufnahmen kann der Abgebildete nach dem Ende der Beziehung widerrufen, der Ex-Partner muss dann die Aufnahmen löschen.… »…»Intime Fotos und Videos müssen nach Beziehungsende gelöscht werden
Fernabsatzrechtliche Widerrufsbelehrung darf formal, aber nicht inhaltlich vom Muster abweichen Das Oberlandesgericht Hamburg musste sich in einem unter dem Aktenzeichen 13 U 26/15 geführten Berufungsverfahren… »…»Abweichungen von Musterwiderrufsbelehrung sind grundsätzlich möglich
Bei Suchmaschinen, insbesondere bei Google, werden oft sogenannte Snippets erstellt. Dabei handelt es sich um einen kurzen Auszug der Zielseite, auf die man in den… »…»Inhaltliche Aussage macht Snippets zur Haftungsfalle
Dass auf Fotos abgelichtete Personen ihr Einverständnis geben müssen, damit ein solches Bild veröffentlicht werden kann, ist ein ängst bekannter rechtlicher Zustand. Wie sieht es… »…»Im Hintergrund eines online veröffentlichten Fotos abgebildete Personen können Löschung verlangen
Die individuelle Herstellung von Waren aufgrund bestimmter Kundenwünsche bringt immer das Risiko mit sich, dass bei einem Rücktritt des Kunden vom Kauf die Ware aufgrund… »…»Widerrufsrecht bei Variationen eines Artikels
Negative Tatsachenbehauptungen: Verbraucher machen zunehmend davon Gebrauch, Produkte und Dienstleistungen zu bewerten und andere potenzielle Kunden damit sowohl auf positive als auch auf negative Eigenschaften… »…»Negative Tatsachenbehauptungen in Bewertungen: Beweislast
Welche Schäden führen zum Schadensersatz und wie hoch darf eine solche Forderung sein, wenn eine Webseite zerstört wird? Dieser Frage mussten sich jetzt nacheinander das… »…»Schadensersatz bei einer zerstörten Homepage
Ein Anbieter auf ebay.de kann sein laufendes Angebot zurückziehen, wenn er nachträglich erhebliche Mängel an dem von ihm eingestellten Artikel feststellt. Das wurde in zweiter… »…»LG Heidelberg: Berechtigter Abbruch einer eBay-Auktion
Bestimmte Inhalte, fehlende Hinweise oder formelle Fehler in einer Widerrufsbelehrung können diese unwirksam machen. Das führt dazu, dass die zweiwöchige Widerrufsfrist nicht startet und der… »…»Geringe Abweichungen von Musterwiederrufsbelehrung führen nicht zur Unwirksamkeit
Haben Sie eine schlechte eBay-Bewertung erhalten? Der Handel im Internet wird immer transparenter. Wo es früher noch eine große Hürde für Verbraucher darstellte, ihre Kontodaten… »…»OLG München: Käufer muss schlechte eBay-Bewertung löschen
In der Werbe- und Marketingbranche gibt es immer wieder Unklarheiten darüber, ob eine von einer Agentur angebotene Leistung wie beispielsweise eine erstellte Webseite eher ein… »…»Suchmaschinenoptimierung unterliegt einem Dienstleistungsvertrag
eBay: Vorsicht bei eBay Auktionen: Weil der Verkäufer seine eBay Auktion abgebrochen hat, bekommt der Bieter nun Schadensersatz in Höhe von 5.250 Euro, obwohl er… »…»eBay Auktionsabbruch verpflichtet zu erheblichem Schadensersatz
Im Internet ist es mittlerweile gängige Praxis, Unternehmen, Produkte und Dienstleister zu bewerten. Für Kunden stellen diese Bewertungen häufig eine wertvolle Orientierungshilfe dar, ob ein… »…»Ärzte müssen Veröffentlichung von Bewertungen auf Bewertungsportalen dulden