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Abmahnung durch Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH

Abmahnung wegen illegaler Tauschbörsengeschäfte über den eigenen Internetanschluss

Schon seit einem längeren Zeitraum vertritt die Kanzlei Waldorf Frommer die Warner Bros. Entertainment GmbH wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen gegen Verbraucher, die von ihrem Internetanschluss aus eine Folge einer Serie oder eines aktuellen Films in einer Internettauschbörse hochgeladen und für Dritte zum Download bereitgestellt haben sollen. In diesem Zusammenhang werden urheberrechtliche Abmahnung wegen des sog. Filesharings ausgesprochen, innerhalb derer umfangreiche Ansprüche geltend gemacht werden.

 

Unautorisierte Nutzung von Werken der
Warner Bros. Entertainment GmbH

Als Produzentin diverser Serien und Filme steht der Warner Bros. Entertainment GmbH das alleinige Nutzungs- und Verwertungsrecht sowie das alleinige Bestimmungsrecht über das Filmmaterial zu. Durch den Umstand, dass Werke dieses Rechteinhaber im Rahmen einer Tauschbörse eine unüberschaubaren Anzahl von Personen in einer Tauschbörse zur Verfügung gestellt worden sein sollen, greift der Empfänger der Abmahnung in diese Nutzungs- und Verwertungsrechte ein. Ein solcher Eingriff ist unzulässig und wird von Gesetzes wegen nicht geduldet. Sollte der in der Abmahnung erhaltene Vorwurf zutreffen, liegt eine Urheberrechtsverletzung vor.

Ein solches Handeln stellt gemäß § 19a UrhG sowohl als illegale, öffentliche Zugänglichmachung als auch gemäß § 16 UrhG, der die Vervielfältigung des Materials, das mit den Downloads einhergeht, regelt, eine Rechtsverletzung dar.

 

Überwachung von Filesharing-Plattformen
durch die Warner Bros. Entertainment GmbH

Schon seit längerem werden Filesharing-Plattformen oder P2P-Netzwerke im Auftrag von Warner Bros. Entertainment GmbH durch Firmen überwacht, die sich als normaler User anmelden und dann alle Datentransfers aufnehmen und beweissicher aufzeichnen.

Durch dieses Verhalten kann protokolliert werden, von welcher IP-Adresse eine Download und demnach zugleich ein Upload eines bestimmten Werkes erfolgte.  Anhand des Testdownloads und der insofern ermittelten IP-Adresse kann von einem Rechteinhaber mit gerichtlicher Hilfe die Person ermittelt werden, der die IP-Adresse zu einem konkreten Zeitpunkt zugeteilt war.

 

Ansprüche der Warner Bros. Entertainment GmbH

Regelmäßig bestehen bei einer Urheberrechtsverletzung Ansprüche auf Unterlassung, Schadensersatz und Aufwendungsersatz.

Die Unterlassungserklärung dient zur außergerichtlichen Erfüllung der Unterlassungsansprüche. Eine solche Erklärung stellt ein Vertrag zwischen der Warner Bros. Entertainment GmbH und dem Abgemahnten dar, innerhalb derer sich zur Zahlung einer Vertragsstrafe für den Wiederholungsfall verpflichtet wird.

 

Aus diesem Grund sollte eine Unterlassungserklärung stets einer anwaltlichen Prüfung unterzogen werden, bevor diese unterzeichnet und an die Kanzlei Waldorf Frommer zurückgesendet wird. Es geht dabei auch insbesondere darum, die Abgabe eines Schuldanerkenntnisses auszuschließen, den in der Abmahnung vorgeworfenen Rechtsverstoß also gerade nicht anzuerkennen.

 

Der im weiteren geltend gemachte Schadensersatz bemisst sich stets nach der Lizenzanalogie. Die Höhe des Anspruchs ist stets einer Überprüfung zu unterziehen. Es ist allgemein bekannt, dass Schadensersatzansprüche zu hoch angesetzt werden. Insofern kann eine Minderung erzielt werden.

Schließlich werden in der Abmahnung die Kosten geltend gemacht, die der Kanzlei Waldorf Frommer durch den Ausspruch der Abmahnung entstanden sind. Diese Kosten wurden überwiegend der aktuellen Rechtslage angepasst und entsprechen in der Regel den Kosten, die tatsächlich für eine Urheberrechtsverletzung in dem konkreten Fall in Ansatz gebracht werden können, sofern eine Rechtsverletzung denn tatsächlich auch vorliegt.

 

Täterbeweis

Regelmäßig wird vermutet, dass der Inhaber des Internetanschlusses auch der Täter ist, da er über seinen Anschluss frei verfügen kann. Wenn der Inhaber selbst unschuldig ist und jemand anderes die Urheberrechtsverletzung über seinen Anschluss begangen hat, muss er begründete Beweise vorbringen, die ihn entlasten und den wahren Täter aufzeigen.

 

Fazit

In diesem konkreten Fall hat sich die Warner Bros. Entertainment GmbH kulant gezeigt und die Beträge bei einer außergerichtlichen Beilegung des Streitfalles relativ gering gehalten. Geht die betreffende Person allerdings nicht fristgemäß auf dieses Angebot ein, fallen vor Gericht unverhältnismäßig höhere Kosten an.

 

Allgemeine Informationen zu einer Abmahnung von Waldorf Frommer erhalten sie hier: http://www.lawst.de/waldorf-frommer-abmahnung/.

 

Warner Bros. Entertainment GmbH

© Olivier Le Moal – Fotolia.com

 

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