Wettbewerbsrecht der Blog Kategorie auf Lawst.de

Hämmerling, von Leitner-Scharfenberg Abmahnung für markenglas.de

Die Kanzlei HvLS - Hämmerling, von Leitner-Scharfenberg spricht u.a. für markenglas.de (Ralph Schneider) wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. In den Abmahnungen wird privaten Verkäufern auf eBay ein gewerbliches Handeln unterstellt und [...]

Hämmerling, von Leitner-Scharfenberg Abmahnung für markenglas.de2019-11-08T10:37:16+01:00

Instagram-Influencer – Wann liegt Schleichwerbung vor?

Social Media kommerzialisiert zwischenmenschliche Beziehungen und verschiebt die Grenzen zwischen Selbstdarstellung, Werbung und redaktionellen Inhalten. Doch nicht jeder „Content“ ist gleich. Mit dem Einzug des Influencers in die Lebenswirklichkeit vieler [...]

Instagram-Influencer – Wann liegt Schleichwerbung vor?2019-10-23T09:37:48+02:00

Unterlassungserklärung: Auch Suchmaschinen müssen berichtigt werden

Das Landgericht Baden-Baden hat mir Urteil vom 02.02.2016 (Az.: 5 O 13/15) entschieden, dass die Darstellung innerhalb einer Suchmaschine der zuvor abgegebenen Unterlassungserklärung entsprechen muss. Andernfalls droht die Geltendmachung einer [...]

Unterlassungserklärung: Auch Suchmaschinen müssen berichtigt werden2019-10-30T14:22:51+01:00

Abmahnung IDO Interessenverband e.V. auf dawanda.de

Uns erreichen weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnungen des IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.v., die vornehmlich gegenüber Verkäuferinnen und Verkäufern auf der Plattform dawanda.de ausgesprochen werden.   Abmahnung [...]

Abmahnung IDO Interessenverband e.V. auf dawanda.de2019-10-30T14:35:05+01:00

Widerrufsbelehrung: Unterschiedliche Adressen sind wettbewerbswidrig

Neben einem fehlenden oder fehlerhaften Impressum sind widersprüchliche Angaben in der Widerrufsbelehrung die häufigsten Gründe von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Wenn es bei einer Abmahnung bleibt, hat der Shop-Betreiber die Möglichkeit, diese [...]

Widerrufsbelehrung: Unterschiedliche Adressen sind wettbewerbswidrig2019-10-30T14:40:28+01:00

Abmahn-Disclaimer: Keine Erstattung von Kosten der Abmahnung

Das vorliegende Urteil des Landgerichts Düsseldorf kommt zwar nicht zu einer neuen rechtlichen Erkenntnis, beweist jedoch, dass sogenannte Abwehrklauseln zum Bumerang werden können. Im vorliegenden Rechtsstreit führte ein Abmahnkosten-Disclaimer zum [...]

Abmahn-Disclaimer: Keine Erstattung von Kosten der Abmahnung2019-10-30T14:58:36+01:00

„Surfen im schnellsten Netz der Welt“ nach OLG Köln unzulässig

Entscheidung zu einer unzulässigen Alleinstellungsbehauptung Das OLG Köln hatte die Frage zu klären, ob die Werbeaussage „Surfen im schnellsten Netz der Welt“ aufgrund von nicht erfüllten Alleinstellungsmerkmalen gemäß § 5 [...]

„Surfen im schnellsten Netz der Welt“ nach OLG Köln unzulässig2019-10-30T15:11:48+01:00

Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung, Unterlassungsklage

Das Landgericht Hamburg hat in einer Hauptsacheentscheidung wegweisend Stellung genommen, wann eine Unterlassungsklage rechtsmissbräuchlich ist. Die Entscheidung betrifft vor allem Sachverhalte, denen eine Abmahnung zu Grunde liegt. Der Entscheidung vom 07.02.2017 [...]

Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung, Unterlassungsklage2019-10-30T15:08:49+01:00