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Abmahnung Wettbewerbsrecht – Wir helfen bundesweit, schnell & effektiv

Abmahnung wettbewerbsrecht

Haben Sie eine Abmahnung aus dem Wettbewerbsrecht erhalten oder wollen Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung gegenüber einem Mitbewerber aussprechen lassen? Informieren Sie sich zu dieser Thematik in dem nachfolgenden Beitrag.

Sollte das außergerichtliche Verfahren bereits abgeschlossen sein und eine einstweilige Verfügung ergangen sein, haben wir in diesem Blog-Beitrag konkrete Ausführungen zum Wettbewerbsrecht getroffen.

 

Ansprüche der Abmahnung aus dem Wettbewerbsrecht

Mit der Abmahnung wird ein wettbewerbswidriges Verhalten gerügt. Dieses Verhalten, also der Wettbewerbsverstoß an sich, soll mit der Abmahnung beseitigt werden. Die Abmahnung enthält demnach folgende Ansprüche:

  1. Beseitigung des Wettbewerbsverstoßes
  2. Abgabe einer Unterlassungserklärung
  3. Erteilung von Auskünfte
  4. Erstattung der Rechtsanwaltsgebühren
  5. Zahlung von Schadensersatz

Ob und in welcher Form die geltend gemachten Ansprüche erfüllt werden müssen, hängt stark von den Umständen des Einzelfalls ab. Liegt tatsächlich ein wettbewerbswidriges Verhalten vor, müssen die Ansprüche erfüllt werden. Gerade im Hinblick auf die Unterlassungserklärung muss eine konkrete Prüfung erfolgen. Diese sollte nur auf die nötigsten Verhaltensweisen beschränkt werden. Andernfalls ist die Gefahr einer Vertragsstrafe sehr hoch.

 

Unsere Soforthilfe für Sie
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Beachten Sie bitte Folgendes, sofern Sie eine Abmahnung erhalten haben:

  • Abgemahnte sollten keinen Kontakt zur gegnerischen Kanzlei aufnehmen.
  • Vertragsstrafe droht – Geben Sie keine Unterlassungserklärung ab.
  • Nehmen Sie vorerst keine Zahlungen vor.
  • Unsere Kanzlei prüft die Abmahnung auf deren Rechtmäßigkeit-
  • Nutzen Sie unsere kostenfreie, telefonische Erstberatung – Senden Sie uns die Abmahnung.

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Sofern Sie an einer kostenfreien Erstberatung in Bezug auf eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung oder eine Klage aus dem Wettbewerbsrecht interessiert sind, lassen Sie uns die entsprechenden Dokumenten per E-Mail, Fax oder mittels des vorstehenden Kontaktformulars zukommen.

 

Die wettbewerbsrechtliche Abmahnung – Sinn & Zweck

Mit einer Abmahnung aus dem Wettbewerbsrecht werden vornehmlich Unternehmen konfrontiert. Durch die Abmahnung soll ein Streitverhältnis zwischen zwei Mitbewerbern ohne die Beanspruchung eines Gerichts beigelegt werden.

Immer häufiger werden allerdings auch Verbraucher Adressaten von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Werden beispielsweise auf eBay zu viele neue Artikel innerhalb eines kurzen Zeitraums verkauft, ist schnell die Grenze zum gewerblichen Handel überschritten. In diesem Fall geltend die umfangreichen Informationspflichten auch für den Verbraucher.

Die Abmahnung ist ein Mittel zur außergerichtlichen Streitbeilegung in Sachen des Wettbewerbsrecht. Dem Mitbewerber wird in der Abmahnung aufgezeigt, welche Umstände gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Es wird damit zugleich die Gelegenheit gegeben, die Rechtsverstöße abzustellen und sich dazu zu verpflichten, diese Verstöße nicht erneut zu begehen. Wird in diesem Zusammenhang also eine Unterlassungserklärung abgegeben, kann das Verfahren erledigt werden, ohne dass ein kostspieliges Gerichtsverfahren notwendig wird.

Doch was sind die Gründe für und Folgen einer Abmahnung? Wie muss man sich verhalten, wenn eine Abmahnung eingetroffen ist oder ein Mitbewerber abgemahnt werden soll? Welche Frist bzw. Fristen müssen eingehalten werden? Diese und noch weitergehende Fragen wollen wir in dem nachfolgenden Beitrag beantworten.

 

Voraussetzungen einer Abmahnung aus dem Wettbewerbsrecht

Voraussetzung für eine solche Abmahnung ist stets das Bestehen eines Wettbewerbsverhältnisses. Das bedeutet, dass zwei gewerbliche Anbieter dieselben Waren oder Dienstleistungen anbieten müssen. Diese Anbieter müssen also in einem Konkurrenzverhältnis stehen. Für Fälle außerhalb dieser Verhältnisse gilt das Wettbewerbsrecht nicht.

Darüber hinaus muss ein Wettbewerbsverstoß vorliegen. Was genau einen Wettbewerbsverstoß darstellt, ist innerhalb des UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) geregelt.

Sinn und Zweck der Abmahnung ist die Beseitigung eines Wettbewerbsverstoßes. Innerhalb der Abmahnung wird der Mitbewerber daher aufgefordert, eine das wettbewerbswidrige Verhalten zu unterlassen. Gleichzeit wird durch die Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung verlangt, dass der Wettbewerbsverstoß künftig verhindert wird.

Innerhalb einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung werden zudem auch die Rechtsanwaltskosten geltend gemacht, die für die Fertigung der Abmahnung entstanden sind.

 

Außergerichtliche Erledigung & Gefahr gerichtlicher Maßnahmen

Kommt der abgemahnte Mitbewerber der Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aus der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung nach, so hat sich der Streit außergerichtlich erledigt. Wird hingegen im Rahmen einer bestimmten Frist keine Unterlassungserklärung abgegeben, droht ein einstweiliges Verfügungsverfahren vor einem Landgericht (beispielsweise dem Landgericht Hamburg), das mit erheblichen Kosten verbunden ist.

 

Gründen für eine Abmahnung Wettbewerbsrecht

Eine Abmahnung im Wettbewerbsrecht hat die Hauptfunktion eine außergerichtliche Streitbeilegung (über 90 % der Fälle) herbeizuführen. Aus diesem Grund liegt die Abmahnung im Interesse beider Parteien. Denn der Gläubiger entgeht durch die Abmahnung der Kostenfolge des § 93 ZPO. Der Abgemahnte selbst kann wiederum einem kostspieligen Rechtsstreit aus dem Wege gehen.

Die Abmahnung schafft eine Sonderbeziehung zwischen den Mitbewerbern, so dass bestimmte Aufklärungs- und Antwortpflichten sowie der Einhaltung von Fristen bestehen.

Schließlich trägt bei einer berechtigten Abmahnung der Verletzer die Abmahnkosten.

 

Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung notwendig

Sofern man einer berechtigten wettbewerbsrechtlichen Abmahnung nicht durch Abgabe einer Unterlassungserklärung entspricht, gibt man Anlass zur Klage. Aufgrund der bestehenden Dringlichkeit droht ein einstweiliges Verfügungsverfahren. Eine einstweilige Verfügung ist eine Entscheidung des Landgerichts in einem Eilverfahren. Der Anspruchsberechtigte kommt dann schnell zum Ziel, und der abgemahnte Verletzer hat die Kosten zu tragen.

 

Informationen zu Inhalt und Form einer Abmahnung

Auch wenn die Abmahnung grundsätzlich keiner besonderen Form bedarf, so muss diese zumindest folgenden Inhalt aufweisen:

  • Den Wettbewerbsverstoß und die sonstigen Anspruchsvoraussetzungen.

  • Das Verlangen nach der Abgabe einer Unterlassungserklärung.

  • Die Androhung gerichtlicher Schritte bei Nichterfüllung.

 

Informationen zu unberechtigten, wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen

Letztlich kann eine unberechtigte Abmahnung selbst Unterlassungs-, Beseitigungs- und Schadensersatzansprüche des Abgemahnten begründen.

Sowohl für den Abmahnenden als auch für den Abgemahnten kann es schwierig sein, eine berechtigte wettbewerbsrechtliche Abmahnung zu formulieren bzw. zu erkennen. Beide setzen sich insoweit zumindest einem Kostenrisiko aus. Allein die rechtssichere Beschreibung der beanstandeten Verletzungshandlung ist ohne entsprechende Expertise nicht zuletzt aufgrund der notwendigen materiell-rechtlichen Kenntnisse für den juristischen Laien kaum möglich.

 

Fazit: Abmahnung Wettbewerbsrecht

Nach alledem ist eine rechtliche Beratung bei einer gewünschten oder erhaltenen Abmahnung wegen einer Wettbewerbsverletzung nur dringend zu empfehlen.

Unsere Kanzlei steht in jeglichen Belangen des Wettbewerbsrechts zur Verfügung. Mit unserem Standort in Hamburg vertreten wir unsere Mandanten im gesamten Bundesgebiet.

 

Abmahnung Wettbewerbsrecht

Abmahnung Wettbewerbsrecht

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