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FROMMER Legal Abmahnung

Frommer Legal Abmahnung durch die
Frommer Rechtsanwalts PartG mbB

Erfahrung, Handlungsempfehlung, Haftung, Konsequenzen

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Zielgerichtete Verteidigung

Wir vertreten Ihre Interessen zielgerichtet anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls und erzielen das bestmögliche Ergebnis für Sie.

Bundesweite Vertretung

Unsere Kanzlei ist derart aufgestellt, dass wir Abmahnungen aus dem gesamten Bundesgebiet zu fairen Pauschalpreisen bearbeiten können.

Abwehr der Ansprüche

Oberste Priorität ist die vollständige Abwehr der Ansprüche. Sollte dies nicht gelingen, kann garantiert eine Minderung erzielt werden.

Filesharing-Abmahnung

Der nachfolgende Beitrag behandelt Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen im Rahmen von Tauschbörsen, sogenanntes Filesharing.

Sofern Sie eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung an Bildern erhalten haben, beachten Sie bitte die nachfolgenden Beiträge:

#Abmahnung für die Image Professionals GmbH

#Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung

#Abmahnung für die August Image LLC

Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung von der Frommer Rechtsanwalts PartG mbB

Wir helfen schnell, unkompliziert & effizient.

Vermutlich haben auch Sie eine Frommer Legal Abmahnung der Rechtsanwälte aus München erhalten und möchten Informationen darüber einholen, was es damit auf sich hat. Wir haben eine sehr hohe Erfahrung mit diesen Abmahnung. Insofern haben wir in diesem Beitrag eine Fülle von Informationen zu derartigen Filesharing-Abmahnungen aufbereitet und geben dabei auch konkrete Handlungsanweisungen. Lassen Sie sich von einer Abmahnung der Kanzlei Frommer Legal nicht einschüchtern. Wir haben bereits sehr viele dieser Abmahnungen bearbeitet und können Sie daher zielgerichtet und interessengerecht beraten und vertreten.

Wir erläutern in diesem Beitrag Schritt für Schritt, was zu tun ist, sofern Sie eine Filesharing-Abmahnung von einem Rechtsanwalt der Kanzlei Frommer Legal wegen eines Film- oder Musikdownloads erhalten haben.

In vielen Fällen können die geltend gemachten Ansprüche aufgrund der bisherigen Erfahrung vollständig zurückgewiesen werden. Selbst wenn die vorgeworfene Rechtsverletzung begangen wurde, ist in jedem Fall eine nicht unerhebliche Minderung der Forderung möglich.

Der wichtigste Schritt – und vor allen anderen zu nennen: bleiben Sie ruhig, und handeln Sie planvoll. Das erste Anschreiben in Form einer Abmahnung bedeutet auf keinen Fall, dass Sie schnell und überstürzt handeln müssen – im Gegenteil. Durch das Hinzuziehen eines spezialisierten Anwalts ist es in den meisten Fällen möglich, die ausgesprochene Forderung stark bis sehr stark zu reduzieren. In jedem Fall kann das Einbeziehen eines Anwalts, der sich mit dem Urheberrecht und speziell auch mit der Bearbeitung von ausgesprochenen Abmahnungen auskennt, hier der entscheidende Schritt sein – unabhängig davon, ob Sie den vorgeworfenen Filesharing-Download tatsächlich selbst durchgeführt haben.

Unsere Soforthilfe bei einer Abmahnung

Beachten Sie bitte Folgendes, sofern Sie abgemahnt wurden:

· Nehmen Sie keinen Kontakt zur abmahnenden Kanzlei auf
·
Verwenden Sie nicht die beigefügte Unterlassungserklärung
· Verwenden Sie keine Muster-Unterlassungserklärung aus dem Internet
· Zahlen Sie vorerst nichts 
· Lassen Sie die Abmahnung auf die behaupteten Rechtsverstöße prüfen
· Senden Sie und die Abmahnung zur kostenfreien Ersteinschätzung

Kostenfreie Erstberatung

Wir prüfen die Abmahnung kostenfrei und zeigen Ihnen die Handlungsalternativen auf.

Im Auftrag diverser Rechteinhaber werden von der Kanzlei Frommer Legal wöchentlich zahlreiche Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen verschickt. Bei den Abgemahnten herrscht in erster Linie eine große Verunsicherung über die Folgen und die Auswirkungen einer solchen Abmahnung. Kaum ein Nutzer, der der unerlaubten Dateiverbreitung oder des Downloads über ein Filesharing-Portal verdächtigt wird, weiß, was die nächsten Schritte sind, die einer Abmahnung folgen sollten. Die Hinzuziehung eines Rechtsanwalts ist in den meisten dieser Fälle der wichtigste Rat zur Ersthilfe.

Nicht selten berichten die Medien über unberechtigte Zahlungsaufforderungen dubioser Unternehmen oder tatsächlich nicht bestehender Kanzleien. In diesem Zusammenhang kommt schnell der Verdacht auf, dass es sich auch bei einer Abmahnung der Kanzlei Frommer Legal um Abzocke handelt. Dies gilt gerade dann, wenn sich der Anschlussinhaber nicht bewusst, Filesharing betrieben zu haben. Die Kanzlei aus München ist bekannt dafür, dass im Grundsatz ausschließlich seriöse Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen ausgesprochen werden. Die Abmahnung ist daher unbedingt ernst zu nehmen. Das ist unabhängig davon, ob die vorgeworfene Tat – also der Download urheberrechtlich geschützter Filme, TV-Folgen oder Musikdateien – begangen wurde. Eine Reaktion auf die Abmahnung ist stets erforderlich.

Auch wenn Sie sich sicher sind, dass Sie nichts heruntergalden, eine Urheberrechtsverletzung also nicht begangen haben, muss eine Reaktion auf die Abmahnung zwangsläufig erfolgen. Wurde die Ihnen zu einem konkreten Zeitpunkt zugeordnete IP-Adresse in einer Tauschbörse ermittelt, sind Sie erstmal in der Pflicht. In diesem Fall besteht nach der obergerichtlichen Rechtsprechung nämlich eine Vermutung dahingehend, dass Sie die Rechtsverletzung auch begangen haben. Um diese Vermutung zu widerlegen, müssen Sie proaktiv werden.

Der Bundesgerichtshof ist in diesem Zusammenhang mit seiner Rechtsprechung eindeutig. Ist eine IP-Adresse eines Anschlussinhabers ermittelt, über den der Download eines Films oder einer Musikdatei getätigt wurde, muss dieser im Rahmen der sog. sekundären Darlegungslast zu der Abmahnung detailliert Stellung nehmen. Damit handelt es sich noch um keine Verpflichtung zu einer Zahlung, aber sehr wohl um eine Verpflichtung, sich zu den in der Abmahnung der Kanzlei erhobenen Vorwürfen zu äußern.

Ihr Weg zur kostenfreien Erstberatung

Senden Sie uns die Abmahnung mit dem nebenstehenden Kontaktformular. Wir prüfen die Abmahnung und den zugrundeliegenden Sachverhalt. Im Anschluss erhalten Sie Vorschläge für eine zielgerichtete Verteidigung bzw. für die Minimierung der geforderten Ansprüche.

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An Ihre Daten ist der Rechtsanwalt der Kanzlei Frommer Legal über eine dafür beauftragte Ermittlungsfirma gekommen, die sich auf die Arbeit in entsprechenden Portalen für den Download, zum Beispiel von neueren Filmen, spezialisiert hat. Diese Firma überwacht täglich eine Vielzahl von Tauschbörsen auf unterschiedlichste Urheberrechtsverletzungen diverser Titel. Wird eine Rechtsverletzung, beispielsweise in Zusammenhang mit einem geschützten Film, festgestellt, kann mittels eines Testdownloads die IP-Adresse festgestellt werden, von der der Upload des Werkes erfolgt sein soll. Ist die IP-Adresse, die beim Download des Films benutzt wurde, erst einmal ermittelt, ist es für den Rechtsanwalt der Kanzlei Frommer Legal (Waldorf Frommer) ein Leichtes, mittels eines gerichtlichen Auskunftsverfahrens an die hinter der IP-Adresse tatsächlich stehenden Daten des Anschlussinhabers zu kommen.

In einem Auskunftsverfahren, dass von einem Rechteinhaber gegen den Provider des Abgemahnten geführt wird, wird der Provider dazu verpflichtet, sowohl den Namen als auch die Anschrift desjenigen bekannt zu geben, dem die ermittelte IP-Adresse zu einem bestimmten Zeitpunkt zugeordnet war. Hierbei handelt es sich also nicht um eine Kulanzreaktion der Provider gegenüber dem Rechtsanwalt, wie vielfach angenommen – sondern um eine bindende gesetzliche Verpflichtung, die im Zusammenhang mit Vorwürfen des Filesharing von Film- und Musikmaterial stets zum Tragen kommt. Aufgrund dieser erhaltenen Daten fertigt der Rechtsanwalt der Kanzlei Frommer Legal (Waldorf Frommer) Abmahnungen (§ 97a UrhG) und versendet diese. Und nun haben Sie diese Post in Händen.

Wann können die Ansprüche zurückgewiesen werden?

Welche Folgen eine Abmahnung hat und wann die Ansprüche zurückgewiesen werden können, hängt stets von den Umständen des Einzelfalls ab. Es ist maßgeblich danach zu unterscheiden, ob der Anschlussinhaber (Adressat der Abmahnung) die vorgeworfene Urheberrechtsverletzung begangen hat.

#1 Anschlussinhaber hat an der Urheberrechtsverletzung mitgewirkt

Hat der Anschlussinhaber die Rechtsverletzung begangen, den Download also vorgenommen, ist die Sachlage einfach. In diesem Fall besteht eine Haftung für die Ansprüche dem Grunde, allerdings nicht der Höhe nach. Aber selbst in diesem Fall, ist davon abzuraten, sofort Zahlungen zu leisten oder eine Unterlassungserklärung abzugeben.

Gerde die Unterlassungserklärung ist nur in modifizierter Form abzugeben.

Allein dadurch wird vermieden, dass die Schuld anerkannt wird.

Mit den von unserer Kanzlei entwickelten Einwänden können wir die Forderung zudem meist erheblich mindern.

Von einer sofortigen Zahlung an die Kanzlei Frommer Legal ist aufgrund unserer Erfahrung daher dringend abzuraten. Erfahrungsgemäß ist eine Minderung auf etwa die Hälfte des ursprünglich geforderten Betrages möglich. Wenn das Einkommen des Anschlussinhabers eine gewisse Höhe nicht überschreitet, können wir die Forderung sogar auf etwa ein Drittel mindern.

#2 Keine Mitwirkung an der Rechtsverletzung

Hat der Anschlussinhaber die Tat nicht begangen und daran auch nicht mitgewirkt, ist die Abmahnung zurückzuweisen. Es muss keine Zahlung erfolgen. Auch eine Unterlassungserklärung kann verweigert werden.

Besonders gute Einwände stehen in diesem Zusammenhang zur Verfügung, sofern der Anschluss zum Tatzeitpunkt mehreren Nutzern zur Verfügung stand. Aufgrund der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes dürfte eine Haftung in nahezu jedem Fall ausgeschlossen sein, sofern ein weiterer Nutzer für die Rechtsverletzung in Betracht kommt.

Auch durch die Entscheidung des BGH (BearShare-Entscheidung vom 08.01.2014 zum Az.: I ZR 169/12) ist einer Familie nochmals besonderer Schutz gewährt.

Unabhängig davon, welche Voraussetzungen gegeben sind, durch unsere individuelle Fallbearbeitung finden wir stets die richtige Handhabung des Einzelfalls.

Sollte die Verbraucherzentrale eingeschaltet werden?

Grundsätzlich können Sie sich von der Verbraucherzentrale beraten lassen. Die Erfahrung hat allerdings gezeigt, dass von den Verbraucherzentralen keine umfassende und zielgerichtete Verteidigung erfolgt. Unterlassungserklärungen werden folglich zu schnell abgegeben, ohne dass eine Verpflichtung dazu besteht. Mehr zur Einschätzung der Bearbeitung von Abmahnungen durch Verbraucherzentralen haben wir in diesem Beitrag zusammengefasst.

Gegenstand der Abmahnung ist die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Gefordert ist zudem die Zahlung von Schadensersatz und Rechtsanwaltskosten.

Unterlassungserklärung

Zuerst ist die Abgemahnte aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung (§ 97, Abs. 1 UrhG) abzugeben. Die Unterlassungserklärung dient vornehmlich dazu, eine Auseinandersetzung (einstweiliges Verfügungsverfahren, Klage auf Unterlassung) zu vermeiden.

Exkurs: Wiederholungsgefahr/Funktionsweise einer Tauschbörse.

Wird innerhalb einer Tauschbörse eine IP-Adresse ermittelt, besteht erst einmal die Vermutung, dass der Anschlussinhaber dieser IP-Adresse die Urheberrechtsverletzung begangen hat. Bereits nach einer einmaligen Tat besteht eine sog. Wiederholungsgefahr. Das Gesetz vermutet also, dass der Anschlussinhaber die Tat erneut begeht. Um die Wiederholungsgefahr zu beseitigen und ein Gerichtsverfahren zu vermeiden, ist die Abgabe einer Unterlassungserklärung erforderlich. Allein dadurch kann das Verfahren außergerichtlich erledigt werden. Sollte eine Haftung bestehen und keine solche Erklärung abgegeben werden, dann kann ein einstweiliges Verfügungsverfahren mit erheblichen Kosten eingeleitet werden.

Pauschalhonorar für die außergerichtliche Vertretung

Unser Pauschalangebot für eine Filesharing-Abmahnung

Für die Bearbeitung von urheberrechtlichen Abmahnungen (Filesharing) halten wir ein Pauschalangebot bereit, um die Kosten für die außergerichtliche Bearbeitung der Abmahnung von vorn herein transparent und kalkulierbar zu halten.

ab 210,- € (inkl. MwSt.)

Eine Unterlassungserklärung ist ein Vertrag. Gegenstand des zeitlich unbefristeten Vertrages ist die Verpflichtung des Anschlussinhabers dahingehend, eine gleichbelagerte Urheberrechtsverletzung nicht erneut zu begehen. Kommt es zu einem weiteren Verstoß wird eine Vertragsstrafe fällig, die notwendigen Bestandteil einer Unterlassungserklärung sein muss.

Eine Verpflichtung zur Abgabe eine Unterlassungserklärung besteht nur, sofern eine Haftung des Anschlussinhabers in Betracht kommt. Zu prüfen ist daher in jedem Einzelfall, ob es einer Unterlassungserklärung bedarf.

Schadensersatz

Liegt eine Urheberrechtsverletzung vor, besteht folglich auch ein Anspruch des Rechteinhabers auf Schadensersatz, § 97 Abs. 2 UrhG. Die Höhe des geforderten Schadensersatzes hängt davon ab, ob eine TV-Serie, ein Film oder ein Musikalbum Gegenstand der Abmahnung ist. Ist eine TV-Serie Gegenstand der Abmahnung, beträgt der Schadensersatz regelmäßig nicht weniger als 250,- €. Bei Musikalben und aktuellen Filmen sind es gleich ganze 700,- €.

Wir sind der Ansicht, dass die geforderten Beträge zu hoch sind. Nachdem das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken im Jahr 2013 in Kraft getreten ist und sich viele Großes erhofften, sind die zu zahlenden Rechtsanwaltsgebühren zwar gesunken. Gleichzeitig sind die Schadensersatzforderungen in diesem Zusammenhang nicht unerheblich gestiegen.

Besteht eine Haftung und ist Schadensersatz zu zahlen, wirken wir auf eine Minderung des Betrages hin.

Rechtsanwaltskosten

Letztlich fordern die Rechtsanwälte Frommer Legal schließlich Rechtsanwaltskosten, § 97a Abs. 3 UrhG enthalten. Für Filesharing-Abmahnungen beträgt der Gegenstandswert 1.000,00 Euro. Der Gegenstandswert ist relevant für die Berechnung der Rechtsanwaltskosten. Vor der Gesetzesänderung lag der Gegenstandswert für den Unterlassungsanspruch nicht unter 10.000,00 Euro. Abhängig von der Höhe des Schadensersatzes liegen die Kosten damit zwischen 169,50 und 215,00 Euro. Im Ergebnis wird meist ein Gesamtbetrag von 469,50 bis 915,00 Euro gefordert. Sofern mehrere Werke Gegenstand der Abmahnung sind, beläuft sich die Forderung auch schnell auf bis zu 1.480,00 Euro.

Kontaktieren Sie uns für eine kostenfreie Erstberatung.

Das Abmahnverfahren ist bei der Kanzlei Frommer Legal stets standardisiert und folgt starren Regeln. Erfolgt auf die Abmahnung keine Reaktion und auch keine Zurückweisung der Ansprüche, folgen diverse Schriftsätze. Nach unserer Erfahrung läuft das außergerichtliche Verfahren demnach wie folgt ab:

1. Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung

Zuallererst wird der Anschlussinhaber mit der Abmahnung kontaktiert, die den Titel Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung trägt. Es handelt sich dabei und die eigentliche Abmahnung, die die oben dargestellten Ansprüche enthält.

2. Zahlungsaufforderung vor Klageerhebung

Bei einer Zurückweisung der Ansprüche erinnern die Frommer Legal Rechtsanwälte mehrmals an die Erfüllung. Nach einer gewissen Zeit folgt dann ein Schreiben der Kanzlei, dass den Titel „Zahlungsaufforderung vor Klageerhebung“ trägt. Mit diesem Schriftsatz erfolgt der Hinweis, dass eine Klage folgt, sollte es zu keiner Abgabe einer Unterlassungserklärung und keiner Zahlung kommen.

3. Vorbereitung Klageverfahren

Erfolgt auch auf dieses Schreiben der keine Reaktion, versendet Frommer Legal schließlich einen Schriftsatz, der die Überschrift „Vorbereitung Klageverfahren“ trägt. Es erfolgt der deutliche Hinweis, dass eine nochmalige Überprüfung stattfindet, um eine Klage einzureichen.

4. Vorbereitung Klageverfahren abgeschlossen

Kommt es auch daraufhin zu keiner Zahlung, versendet Frommer Legal in vielen Fällen noch ein Schreiben mit der Überschrift „Vorbereitung Klageverfahren abgeschlossen“. Im Anschluss kann es folglich zu einem Mahnverfahren oder eine Klage kommen.

Gerichtsverfahren: Mahnbescheid oder Klage durch die Kanzlei

Kommt es zunächst zu keiner Einigung, kommt es nach unserer Erfahrung in einigen Fällen zu einer Klage. Der Regelfall spielt sich dabei wie folgt ab: Wie oben dargestellt, kommt es folglich zu sehr viel Schriftverkehr im außergerichtlichen Verfahren. Hier ist folglich Durchhaltevermögen gefragt. Frommer Legal (Waldorf Frommer) droht innerhalb der dieser Kommunikation stets eine Klage an. Sofern keine Haftung besteht, ist es auch nicht erforderlich die Ansprüche zu erfüllen. Im Ergebnis ist stets und ständig an der Zurückweisung festzuhalten.

In den zahlreichen Schreiben behauptet Frommer Legal stets, dass eine Haftung gegeben ist. Lassen Sie sich davon nicht beeindrucken. Voraussetzung ist aber, dass die Frage der Haftung zuvor durch einen Rechtsanwalt geklärt ist. Frommer Legal vertritt die Interessen der Rechteinhaber und ist ausschließlich daran interessiert, die Forderungen durchzusetzen.

Das außergerichtliche Verfahren zieht sich in der Regel über einen Zeitraum von 2 – 3 Jahren und kann folglich einen erheblichen Zeitraum in Anspruch nehmen. Bleibt eine Einigung innerhalb dieses Zeitraums aus, wird in einigen Fällen folglich der Erlass eines gerichtlichen Mahnbescheides beantragt, um den Eintritt der Verjährung zu verhindern. Mit der Einleitung des Mahnverfahrens möchten die Rechtsanwälte der Kanzlei Frommer Legal folglich mit möglichst wenig Aufwand an einen vollstreckbaren Titel erlangen. Mit diesem Titel ist die Zwangsvollstreckung möglich. Kommt es zu einem Widerspruch gegen den Mahnbescheid, folgt in der Regel in ein normales Klageverfahren.

Pauschalhonorar

Wir vertreten Sie in dem vollständigen außergerichtlichen Verfahren zu einem Pauschalpreis, abhängig von der Höhe der Forderung.

Umfasst ist die vollständige Zurückweisung der Ansprüche und/oder die Minderung der Ansprüche, um einen Vergleich mit der Gegenseite herbeizuführen.

Im Rahmen unserer Tätigkeiten haben wir unsere Mandanten unzählige Male erfolgreich im Zusammenhang mit Abmahnungen vertreten – in vielen Fällen ging es dabei um den Vorwurf des Downloads von Dateien aus den Bereichen Film und Musik. Wir helfen Ihnen auch gern. Nutzen Sie unsere kostenfreie Erstberatung.

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