Die Beiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft GmbH spricht markenrechtliche Abmahnungen für die DFB GmbH (Deutscher Fußball-Bund e.V.) aus. Die Abmahnung enthält den Vorwurf eine Markenrechtsverletzung an der beim DPMA eingetragenen Wort-Bild-Marke 30427399. Bei dieser Marke handelt es sich um das Logo des DFB mit Bundesadler. Unserem Mandanten wurde vorgeworfen, ein ähnliches Logo für sein T-Shirts zu verwenden.
Gegenstand der Abmahnungen Beiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft
Die DFB GmbH, vertreten durch die Beiten Burkhardt Rechtsanwälte ist schließlich der Auffassung, dass sich die beiden Logos zum verwechseln ähnlich sehen. Innerhalb der Abmahnung wird daher dazu aufgefordert, die behauptete Markenrechtsverletzung zu unterlassen. Der Deutsche Fußball-Bund fordert, den Verkauf der angebotenen T-Shirts einzustellen. Zudem enthält die Abmahnung die Aufforderung, bereits bestellte Shirts nicht mehr auszuliefern.
Wie nach jeder Abmahnung soll schließlich eine Unterlassungserklärung abgegeben werden. Dies dient dazu, um die Gefahr von gleichbelagerten Rechtsverletzungen zu beseitigen. Für den Fall, dass die Frist zur Abgabe der geforderten Erklärung verstreicht, kündigt die Kanzlei Beiten Burkhardt gerichtliche Schritte an und verweist auf bisher ergangene Urteile.
Schließlich soll der Empfänger der Abmahnung auch die Rechtsanwaltskosten tragen. Diese Kosten sind in der Abmahnung nicht benannt. Einen konkreten Betrag findet man auch nicht in der Unterlassungserklärung, die der Abmahnung beigefügt ist. Vielmehr soll der Abgemahnte darin anerkennen, dass er der DFB GmbH sämtlichen Schaden ersetzt, der bereits entstanden ist oder künftig entsteht.
Handlungsempfehlung bei einer Abmahnung durch die DFB GmbH
Das Wichtigste vorweg: Auf die Abmahnung muss in jedem Fall eine Reaktion erfolgen. Die Gefahr, dass die DFB GmbH ein Klageverfahren oder ein einstweiliges Verfügungsverfahren einleitet, sind sehr groß.
Nach dem Erhalt einer Abmahnung sollte demnach von einer spezialisierten Kanzlei geprüft werden, ob die behauptete Rechtsverletzung besteht. Ist dies der Fall, raten wir dringen zur Abgabe einer Unterlassungserklärung innerhalb der gesetzten Frist. Die Unterlassungserklärung ist zwangsläufig zu modifizieren. Die der Abmahnung beigefügte Erklärung ist nicht geeignet die Interessen des Abgemahnten ausreichend zu wahren. Diese Erklärung beinhaltet ein Schuldanerkenntnis und enthält eine Vielzahl von weitergehenden Verpflichtungen. Wir modifizieren die Erklärung demnach, sodass daraus keine weitergehenden Gefahren resultieren.
Neben der Beseitigung der Rechtsverletzung und die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung bestehen auch Ansprüche auf Auskunft. Die DFB GmbH hat insofern einen Anspruch auf Auskunft dahingehen, in welchem Ausmaß die Markenrechtsverletzung stattgefunden hat.
Schließlich müssen – sollte die Rechtsverletzung bestehen – auch die Kosten der Abmahnung gezahlt werden. Die Rechtsanwälte der Kanzlei Beiden Burkhardt berechnen die Kosten dabei erfahrungsgemäß nach einem Gegenstandswert von 300.000 – 400.000 €. Die Rechtsanwaltsgebühren für das außergerichtliche Verfahren betragen demnach etwa 3.800,00 – 4.500,00 €.
Fazit
Es dürfte deutlich geworden sein, dass die Abmahnung immense Kosten nach sich ziehen kann. Gerde auch im Hinblick auf die abzugebende Unterlassungserklärung und die Beseitigung der Rechtsverletzung bedarf es in der Regel Unterstützung durch eine spezialisierte Kanzlei. Nur durch eine zielgerichtete Bearbeitung der Abmahnung und Berücksichtigung der weitergehende Umstände, können beispielsweise weitere erhebliche Zahlungsansprüche (Vertragsstrafe) vermeiden werden.
Lassen Sie sich daher zielgerichtet und die Abmahnung umfassend und abschließend bearbeiten. Nutzen Sie unsere kostenfreie Erstberatung, sollten Sie eine Abmahnung der Beiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft GmbH erhalten haben.
