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Abmahnung Filesharing – Allgemeine Informationen

Im Jahr 2014 hat die Abmahnwelle (auf Grund von Filesharing) ihren Höhepunkt erreicht. Doch auch im Jahr 2015 nimmt die Abmahnung für Filesharing kein Ende. Wer einen derartigen Brief nach Hause bekommt, der muss erst einmal den Schock verdauen. Denn neben der Abmahnung finden sich unter anderem auch eine Zahlungsforderung sowie eine Unterlassungserklärung im beigelegten Schreiben. Die Zahlung selbst sorgt für große Augen, denn hier werden oftmals Beträge im drei- oder auch vierstelligen Bereich gefordert.

 

Was ist Filesharing überhaupt?

Filesharing beschreibt den Zustand des Datenaustausches mittels Internettauschbörsen. Die bekanntesten Tauschbörsen sind etwa eMule sowie eDonkey oder auch Bittorrent. Vorwiegend werden MP3-Dateien sowie auch die neuesten Filme “getauscht”. Aber warum spricht man vom Tausch, wenn man “nur” lädt? Denn wer die Datei lädt, stellt sie gleichzeitig auch zum Laden zur Verfügung. Das bedeutet, dass hier eine Urheberrechtsverletzung vorliegt und jener Tatbestand somit erfüllt wird. Vorwiegend befasst sich die Abmahnung beim Filesharing mit Musikwerken wie etwa den Bravo Hits, den German Top 100 Single Charts oder auch Hörbüchern wie Film- und TV-Serien als auch PC-Spielen und Bearbeitungsprogrammen. Letztes Jahr wurden immer mehr Abmahnungen ausgesprochen, sodass im Jahr 2014 so viele Briefe wie noch nie versendet wurden. Interessant war jedoch die Tatsache, dass die Abmahnung auf Grund Musikwerken weniger wurden; gestiegen sind etwa Abmahnungen im Bereich der Filme sowie TV-Serien und Bearbeitungsprogramme.

 

Wie funktioniert das System des Filesharings?

Das klassische Filesharing wird mit Hilfe von sogenannten Tauschbörsenprogrammen durchgeführt. Hier existieren verschiedene Systeme. Während in der Anfangszeit des Filesharing in der Regel Programme wie edonkey, kazaa, Morpheus und Bearshare verwendet wurden, greift die derzeitige Generation auf die sogenannten Torrents zurück. Hierbei werden die entsprechenden Hash-Dateien auf sogenannten Torrentportalen im Internet angeboten. Sucht die potenzielle Anwenderin / der potenzielle Anwender beispielsweise einen bestimmten Film, ein bestimmtes PC-Programm oder ein bestimmtes Musikalbum, so muss sie bzw. er vorerst die entsprechende Torrent-Datei im Internet aufsuchen. Mit Hilfe der großen und bekannten Suchmaschinen ist dies in der Regel sehr schnell erledigt.

Große Torrentportale bieten teilweise mehrere Millionen Dateien an. Üblicherweise kann die geneigte Nutzerin / der geneigte Nutzer alle benötigten Dateien auffinden. Sobald eine Datei ausgewählt wurde, muss diese in einem ersten Schritt von dem jeweiligen Torrentportal heruntergeladen werden. Diese Datei ist in der Regel lediglich wenige Kilobyte groß und enthält lediglich die sogenannten Tracker-Informationen. Diese Torrent-Datei muss im Anschluss innerhalb eines beliebigen Torrent-Programms geöffnet werden. Hier muss noch der Ordner konfiguriert werden, in dem die zu beziehende Software gespeichert werden soll. Danach kann der Download-Vorgang gestartet werden.

 

Die Geschwindigkeit des jeweiligen Downloads hängt hierbei von der Verbreitung bzw. der Verfügbarkeit der gewünschten Datei ab. Sobald die ersten Megabytes auf die eigene Festplatte gespeichert wurden, werden diese parallel gleichzeitig an andere Benutzer weitergereicht. Man spricht in diesem Falle von einem Upload.

 

Die Benutzerinnen und Benutzer laden demnach voneinander Dateien herunter (Download) und herauf (Upload). Durch dieses System wird sichergestellt, dass am Ende jede Benutzerin / jeder Benutzer die vollständige Datei inne hat. Das System kann jedoch langfristig nur dann funktionieren, wenn jeder potenzielle Downloader die entsprechende Datei mindestens auch einmal in Gänze hoch lädt bzw. an weitere Personen weiterreicht. Möchte man die Verteilung der jeweiligen Datei langfristig unterstützen, so lässt man die Torrentdatei nach Abschluss des Downloads weiterhin aktiv. So kann man die Datei mehrfach an Dritte weiterreichen und die entsprechende Verteilung beschleunigen.

 

 

Ist die Nutzung von Filesharing illegal?

Grundsätzlich ist die Nutzung von Filesharing nicht illegal. Wichtig hierbei ist lediglich die Frage, welche Dateien untereinander ausgetauscht werden. Handelt es sich hierbei um private Dateien (wie z. B. Urlaubsfotos, Urlaubsvideos, selbst eingespielte und aufgenommen Musiklieder), so dürfen diese völlig legal mit Hilfe von Filesharing getauscht werden. Auch nicht urheberrechtlich geschützte Dateien dürfen problemlos verbreitet werden.

  • Rechtlich bedenklich wird der Umgang mit Filesharing dann, wenn urheberrechtlich geschützte Dateien verbreitet werden.

Mehrere Studien belegen jedoch eindeutig, dass das Torrentnetzwerk (und auch andere Filesharing-Netzwerke) zu 95 Prozent mit urheberrechtlich geschützten Dateien gefüllt ist. In der Regel findet man innerhalb dieser Netzwerke Filme, Serien, jegliche Art von Musik, Software und pornografische Inhalte. An dieser Stelle kann man somit feststellen, dass der Großteil der im Filesharing-Bereich getätigten Aktivitäten als illegal eingestuft werden können. Eine pauschale Kriminalsierung aller Tauschbörsennutzerinnen und Tauschbörsennutzer sollte jedoch nicht vorgenommen werden. Mit der legalen Anwendung der Tauschbörsen werden große und vielfältige Projekte umgesetzt. So können beispielsweise Schülerinnen und Schüler ihre Dateien und Mitschriften austauschen, Partyfotos geteilt werden und gemeinsame private Videoaufnahmen ausgetauscht werden.

 

Wie werden die vermeintlichen Urheberrechtsverletzungen verfolgt?
Ist dies aus technischer Sicht überhaupt möglich?

Sobald die Dateien innerhalb einer Tauschbörse durch den gegenseitigen Upload und Download ausgetauscht werden, kann der jeweils datenbeziehende Teilnehmer die IP-Adresse des datenabgebenden Teilnehmers einsehen. Sobald der Rechteinhaber einer Datei auf diese Weise feststellt, dass die Datei deren Rechte er inne hat geteilt wird, kann er sich die IP-Adresse vermerken. Dies kann auch mit Hilfe unterstützender Drittsoftware sichergestellt werden. Wenn die IP-Adressen, die den vermeintlichen Rechteverstoß begangen haben, protokolliert sind, können hierüber die Daten des jeweiligen Anschlussinhabers ermittelt werden (Vor- und Zuname, Anschrift etc.). Für die Ermittlung dieser Daten wird ein richterlicher Beschluss benötigt, der in der Regel auf Anfragegesuch erteilt wird. Die Rechteinhaber setzen sich im Anschluss mit Fachanwälten in Verbindung. Diese werden damit beauftragt, die urheberrechtsverletzenden Personen schriftlich abzumahnen. Je nach Art und Umfang des vermeintlichen Rechteverstoßes werden Beträge im vierstelligen Eurobereich verlangt.

 

abmahnung filesharing

© vg-design – Fotolia.com

 

Was ist eine Abmahnung Filesharing?

Der Vorwurf beschränkt sich vorwiegend auf das Anbieten bzw. dem “Anbieten lassen” von Dateien. Beim Anbieten spricht man von einer Täterhaftung, während beim “Anbieten lassen” von einer Störerhaftung die Rede ist.

Gefordert wird von einer abmahnenden Kanzlei (wie beispielsweise Waldorf Frommer Rechtsanwälte, Rechtsanwalt Daniel Sebastian, Sasse und Partner, Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft) die Löschung der Datei, die zum Upload bereitgestellt wird, sowie auch eine Abgabe einer Unterlassungserklärung. Des Weiteren wird ein Schadenersatz gefordert sowie ein Ersatz von diversen Kosten wie etwa Ermittlungsgebühren und Rechtsanwaltskosten. Somit ergibt sich durchschnittlich eine Gesamtsumme von knapp 750,00, die innerhalb eine Abmahnung Filesharing geltend gemacht wird. Die Frist zur Datei-Löschung und Begleichung der Zahlung wird mit 14 Tagen angegeben. Wenig Zeit – viel Stress. Wichtig ist, dass man die Nerven behält und nicht voreilige Schlüsse zieht.

 

Eine Abmahnung trifft die rechteverletzende Personen in der Regel unvorbereitet. Viele Personen setzen sich nicht intensiv mit der Angelegenheit auseinander und wollen sie möglichst schnell aus der Welt schaffen. In diesen Fällen werden die geforderten Beträge schnell und unbürokratisch gezahlt und die ebenfalls erhaltene Unterlassungserklärung unterschrieben. Diese Unterlassungserklärung ist rechtlich verbindlich und ermöglicht dem Rechteinhaber, bei künftigen Verstößen größere Summen einzufordern. Eine solche Unterlassungserklärung sollte jedoch nicht ohne Weiteres unterzeichnet werden.

 

Mit dem Erhalt einer Abmahnung Filesharing sollte man somit auch die alternativen prüfen. Viele abgemahnte Personen versuchen, die Angelegenheit in Gänze auszusitzen. Die Urheberrechtsverletzung unterliegt dem Zivilrecht. Nach einer gewissen Zeit (nach zwischenzeitlich mehrheitlicher Auffassung wohl nach 3 Jahren) verjährt somit die Angelegenheit. Ansprüche können dann nicht mehr geltend gemacht werden, sofern der Abgemahnte die sogenannte Einrede der Verjährung geltend macht.

Möchte man diesen langwierigen Weg nicht beschreiten, im Umkehrschluss jedoch auch die geforderte Summe nicht anstandslos zahlen, so existiert eine weitere Möglichkeit des Vorgehens. Oftmals können abgemahnte Personen mit den Rechteinhabern bzw. den beauftragten Anwälten (oftmals negativ behaftet als Abmahnanwälte bezeichnet) verhandeln. Die Erfahrung der letzten Jahre hat gezeigt, dass fast jeder Rechteinhaber / jede beauftrage Kanzlei bereit ist, die geforderte Summe „nach unten“ zu korrigieren. So können die Abgemahnten oftmals etwas sparen.

Die geforderte Unterlassungserklärung sollte jedoch nicht ohne Weiteres mit unterzeichnet werden. Hier bietet sich vielmehr an, eine modifizierte (also eine veränderte) Unterlassungserklärung zu erstellen und diese statt der originalen Fassung zu unterzeichnen. Vorlagen für eine solche modifizierte Unterlassungserklärung lassen sich zwar dem Internet entnehmen, von der Verwendung dieser Vorlagen ist allerdings abzuraten, da sie nicht dem Einzelfall gerecht werden. Vertrauen die abgemahnten Personen diesen Vorlagen der modifizierten Unterlassungserklärungen nicht, so kann auch ein Anwalt des Vertrauens damit beauftragt werden, eine solche Erklärung zu erstellen. Diese kann im Anschluss unterzeichnet und der Gegenseite zugesandt werden.

 

In allen Fällen gilt: Sollte die Abmahnung ungerechtfertigt versandt worden sein (wurde die Urheberrechtsverletzung also nicht begangen), kann und muss sich dagegen zur Wehr werden. Selbst wenn der Rechtsverstoß begangen wurde, empfiehlt sich die Konsultierung eines Anwalt. Wie bereits erwähnt, ist eine Reduzierung der Forderungen in nahezu jedem Fall möglich. 

 

Wie reagiert man richtig?

Zuerst sollte man Nachforschungen anstellen und herausfinden, ob die Kanzlei real ist. Vereinzelt treten Kanzleien auf, die sogenannte “Fake-Kanzleien” sind. Das bedeutet, dass mit betrügerischer Absicht ein Schreiben aufgesetzt wird, welches von Privatpersonen kommt; viele Kanzleien wissen gar nicht, dass sie für derartige Abmahn-Wellen benutzt werden bzw. handelt es sich auch immer wieder um “erfundene Kanzleien und Rechtsanwälte”. Jedoch gibt es sehr wohl Einrichtungen, welche sich speziell auf diverse Filesharing-Abmahnungen spezialisiert haben. Handelt es sich um eine reale Kanzlei, sollte man die Sache nicht selbst in die Hand nehmen und versuchen, dass der Sachverhalt geklärt wird. Auch unseriöse Angebote wie die Zahlung von 100,00 Euro und eine Unterlassungserklärung sollten nicht angenommen werden. Natürlich sollte man die Frist nicht verstreichen lassen. Viele haben Angst vor dem weiteren Verlauf; wer jedoch nicht reagiert, sorgt für eine Verschlechterung seiner Situation.

 

Die Prüfung durch einen Rechtsanwalt

Man sollte in erster Linie einen Rechtsanwalt aufsuchen, um die Abmahnung Filesharing überprüfen zu lassen. Nur so ist es möglich, dass etwaige Dinge geklärt werden bzw. die Abmahnung überhaupt rechtmäßig ist. Einige Abmahnungen sind unwirksam, sodass eine Zahlung nicht notwendig ist.

 

 

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