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Vorsicht vor Fake: Abmahnungen der Waldorf Frommer Rechtsanwälte per E-Mail

Seit gestern (09.03.2017) erhalten wir sehr viele Anfragen zu einer per E-Mail versandten Abmahnung im Namen der Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München. Den E-Mail-Empfängern wird vorgeworfen, die Software Adobe Photoshop SC6 – Master Collection unerlaubt öffentlich zum Download zur Verfügung gestellt zu haben. Es werden darin umfangreiche Unterlassungs- und Zahlungsansprüche geltend gemacht. Es wird die Zahlung von…

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Verkäufer auf Amazon haften für Urheberrechtsverletzung

Das Landgericht Köln hatte darüber zu entscheiden, ob Onlinehändler für die Verwendung urheberrechtsgeschützter Fotos in den Angeboten auf dem Amazon-Market-Place haften. Mit der steigenden Anzahl der Onlinehändler nehmen auch die Probleme mit Abmahnpotential zu, die für manche unerwünschte Überraschung sorgen. Existiert bereits eine Verkaufsseite für ein bestimmtes Produkt, kann Amazon das Anlegen einer eigenen Verkaufsseite…

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Keine Vertragsstrafe bei Abrufbarkeit im Google-Cache

Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat kürzlich entschieden, dass ein Unterlassungsschuldner nicht gegen seine Unterlassungspflicht verstößt, wenn ein von ihm unzulässig genutztes urheberrechtlich geschütztes Bild nach Abgabe einer Unterlassungserklärung weiterhin im Google Cache auffindbar ist.   Keine Verwirkung der Vertragsstrafe, sofern Bild „nur“ noch im Google-Cache abrufbar ist Der Beklagte, der gewerblich Wasserschläuche vertreibt, warb auf seinem…

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OLG Celle zum Schadensersatz und Streitwert im Urheberrecht

In seinem Beschluss aus dem Mai 2016 (Az.: 13 W 36/16) nahm das OLG Celle ausführlich dazu Stellung, wie man den Streitwert einer Unterlassungsklage im Urheberrecht um Rahmen der Lizenzanalogie genau zu bemessen hat.   Grundsätze der Lizenzanalogie und Streitwert Die Lizenzanalogie ist eine bestimmte Form des Schadensersatzes, die speziell für das Urheberrechet entwickelt wurde.…

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Urteile des Bundesgerichtshofs zum Filesharing im Mai 2016

Auch im Mai 2016 musste sich der Bundesgerichtshof anlässlich verschiedener Verfahren zur Haftung im Rahmen des sog. Filesharing auseinandersetzen.   Gegenstandswert der anwaltlichen Filesharing Abmahnung Die ersten drei Entscheidungen vom 12.05.2016 (Aktenzeichen: I ZR 272/14, I ZR 1/15 und I ZR 44/15) befassen sich mit der Problematik rund um den Gegenstandswert der anwaltlichen Abmahnung. Konkret…

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Rechtsanwalt Daniel Sebastian – Abmahnung Bravo Hits 92

Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian war bereits mehrfach Thema der hiesigen Berichterstattung und ist nach wie vor dafür bekannt, Abmahnungen aufgrund von Urheberrechtsverletzungen im Internet zu versenden. Im Rahmen einer neuen Abmahnung im April 2016 bezieht sich Rechtsanwalt Daniel Sebastian auf die Tonbandaufnahmen „Sigala feat. Bryn Christopher – Sweet Lovin‘”, “Kygo feat. Maty Noyes – Stay” und…

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Weiterer Sieg in einem Filesharing-Verfahren vor dem Landgericht Flensburg | Beweisverwertungsverbot

Wir konnten einen weiteren Sieg in einem Filesharing-Verfahren für einen unserer Mandanten vor dem Landgericht Flensburg erzielen. Nach dem unser Mandant eine außergerichtliche Abmahnung erhalten hat, die von den BaumgartenBrandt ausgesprochen wurde, beauftragte er unsere Kanzlei mit der Abwehr der darin geltend gemachten Unterlassungs- und Kostenerstattungsansprüche. Von den Ansprüchen wurde nicht abgelassen, sodass seitens der Klägerin…

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Abmahnung der Kanzlei Sarwari wegen Filesharing

Die Kanzlei Sarwari, die laut eigenem Internetauftritt unter anderem im Urheberrecht und im Einzug von Forderungen bzw. Inkasso spezialisiert ist, mahnt seit Kurzem im Auftrag der G&G Media Foto-Film GmbH, vertreten durch ihren Geschäftsführer Günter Gönster, den Upload von bestimmten Filmen mit pornografischem Inhalt ab.   Gegenstand der Abmahnung der Kanzlei Sarwari Konkret beziehen sich…

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Landgericht Flensburg zur Haftung für Filesharing in einer WG

Der Inhaber eines Internetanschlusses in einer Wohngemeinschaft haftet nicht grundsätzlich für eine über diesen Anschluss begangene Urheberrechtsverletzung, wenn er ausreichend darlegen kann (sekundäre Darlegungslast), dass die streitgegenständliche Verletzungshandlung auch durch einen ehemaligen Mitbewohner begangen worden sein könnte. Darauf hat das Landgericht Flensburg am 23.02.2016 in einem Berufungsverfahren hingewiesen (Az.: 8 S 48/15).   Sachverhalt zur Entscheidung des LG Flensburg Filesharing…

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OLG München zur sekundären Darlegungslast beim Filesharing

In einem aktuellen Urteil hat das Oberlandesgericht München sich mit der Frage auseinandergesetzt, inwiefern in Filesharing-Fällen ein Anschlussinhaber zur Mitwirkung in einem Prozess verpflichtet ist (OLG München, Urteil vom 14.01.2016, Az.: 29 U 2593/15). Dabei ging es vor allem um die Frage, ob Eltern im Rahmen der sekundären Darlegungslast ihre Kinder verraten müssen. Die so…

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Schadensersatz von 10,00 Euro wegen Urheberrechtsverletzung an Fotos

Das Oberlandesgericht Hamm hat in einer aktuellen Entscheidung dem Rechteinhaber eines Fotos Schadensersatz in Höhe einer angemessenen Lizenzgebühr zugesprochen (OLG Hamm, Urteil vom 17.11.2015, Aktenzeichen 4 U 34/15). Der Beklagte hatte Fotos ohne die Zustimmung des Rechteinhabers auf seiner Internetseite veröffentlicht. Der Kläger in dem Rechtsstreit war ein international bekannter Modefotograf aus Österreich. Im Auftrag eines…

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LG Düsseldorf: Sekundäre Darlegungslast nach BGH-Urteil

Haftungsfragen in Filesharing Streitfällen sind immer wieder Thema der erkennenden Gerichte. Eine weitere richtungsweisende Entscheidung traf das Landgericht Düsseldorf mit seinem Urteil vom 24.02.2016, Az.: 12 S 2 /15. Die Parteien stritten um die angeblich durch den Anschlussinhaber verbreitete illegale Kopie eines Computerspiels.   Zeugnisverweigerungsrecht des Sohnes | sekundäre Darlegungslast Der beklagte Anschlussinhaber behauptete, die…

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Abmahnung von Waldorf Frommer für Joy – alles außer gewöhnlich erhalten?

Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen des Films „Joy – alles außer gewöhnlich“ erhalten? Eine Verteidigung gegen die Abmahnung ist keineswegs aussichtslos. Unsere Kanzlei berät Sie gerne – bundesweit.   Die Kanzlei Waldorf Frommer mit Sitz in München versendet derzeit Abmahnungen im Namen der Twentieth Century Home Entertainment Germany GmbH wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen.…

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Abmahnung durch Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum

Betreiben Sie einen Online-Shop oder einen anderweitigen Internetauftritt und nutzen hierfür Bilder aus fremden Quellen? Dann sollten Sie aufmerksam weiterlesen. Die Kanzlei Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum aus Köln mahnt wegen der unerlaubten Verwendung eines Fotos ab. Auftraggeber ist der Fotograf Andreas von der Au. Grundsätzlich müssen Betreiber von Internetseiten davon ausgehen, dass jedes Bild, das…

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Abmahnung Rechtsanwalt Daniel Sebastian – Sigala, Easy Love

Die DigiRights Administration GmbH hat Rechtsanwalt Daniel Sebastian beauftragt, in ihrem Namen gegen angebliche Urheberrechtsverletzungen vorzugehen. Über den Berliner Anwalt lässt das Unternehmen derzeit Inhaber von Internetanschlüssen abmahnen. Der Vorwurf: Filesharing. Die DigiRights Administration GmbH ist beim Thema Abmahnungen kein unbeschriebenes Blatt – in der Vergangenheit hat das Unternehmen zahlreiche Abmahnungen veranlasst. Dabei lautet der…

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Urheberrecht


Im Zuge der Internetentwickung wird es für den Webuser zunehmend wichtiger sich mit dem Urheberrecht, bzw. dessen Grenzen auszukennen. Oft ist sich der Einzelne gar nicht im Klaren darüber, dass er mit einer seinen Handlungen eine Urheberrechtsverletzung begangen hat - und im schlimmsten Fall steht dann eine Abmahnung durch einen Rechtsanwalt ins Haus. Erfahren Sie hier mehr über die allgemeinen Fakten zum Thema Abmahnung und Urheberrecht.

Blog

fake-abmahnung waldorf frommer

Vorsicht vor Fake: Abmahnungen der Waldorf Frommer Rechtsanwälte per E-Mail

Seit gestern (09.03.2017) erhalten wir sehr viele Anfragen zu einer per E-Mail versandten Abmahnung im Namen der Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München. Den E-Mail-Empfängern wird vorgeworfen, die Software Adobe Photoshop SC6 – Master Collection unerlaubt öffentlich zum Download zur Verfügung gestellt zu haben. Es werden darin umfangreiche Unterlassungs- und Zahlungsansprüche geltend gemacht. Es wird die Zahlung von…

einstweilige verfügung

Einstweilige Verfügung im Urheberrecht & Wettbewerbsrecht

  Haben Sie eine einstweilige Verfügung erhalten oder wollen Sie eine solche erwirken? Welche Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssen und welche Verteidigungsaussichten gegen eine einstweilige Verfügung bestehen, erfahren Sie hier!   Nutzen Sie unsere kostenfreie Erstberatung  Tel.: 040 – 228 682 10   Um eine einstweilige Verfügung im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes geht es, sofern auf eine außergerichtliche Abmahnung hin…

Urheberrechtsverletzung amazon

Verkäufer auf Amazon haften für Urheberrechtsverletzung

Das Landgericht Köln hatte darüber zu entscheiden, ob Onlinehändler für die Verwendung urheberrechtsgeschützter Fotos in den Angeboten auf dem Amazon-Market-Place haften. Mit der steigenden Anzahl der Onlinehändler nehmen auch die Probleme mit Abmahnpotential zu, die für manche unerwünschte Überraschung sorgen. Existiert bereits eine Verkaufsseite für ein bestimmtes Produkt, kann Amazon das Anlegen einer eigenen Verkaufsseite…

Energieeffizenzklasse

Keine unmittelbare Angabe der Energieeffizenzklasse erforderlich

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass es bei der Angabe der Effizienzklasse eines Elektrogeräts in einem Online-Shop nicht zwingend notwendig ist, dass diese Angabe in einem unmittelbarem und direktem Zusammenhang mit dem entsprechenden Gerät erfolgt. Ausreichend ist bereits die Verlinkung mit einer gesonderten Internetseite, auf der sich die entsprechende Information und entsprechende Erläuterungen finden. Alles andere…

cache

Keine Vertragsstrafe bei Abrufbarkeit im Google-Cache

Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat kürzlich entschieden, dass ein Unterlassungsschuldner nicht gegen seine Unterlassungspflicht verstößt, wenn ein von ihm unzulässig genutztes urheberrechtlich geschütztes Bild nach Abgabe einer Unterlassungserklärung weiterhin im Google Cache auffindbar ist.   Keine Verwirkung der Vertragsstrafe, sofern Bild „nur“ noch im Google-Cache abrufbar ist Der Beklagte, der gewerblich Wasserschläuche vertreibt, warb auf seinem…

vergleichende werbung

Zulässigkeit von vergleichender Werbung zu günstigerem Preis

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat eine vergleichende Werbung mit der Behauptung der Funktionsgleichheit eines Produktes zu einem günstigeren Preis für zulässig erklärt – solange die Aussage richtig und darüber hinaus für den Verbraucher nachprüfbar ist.   Vergleichende Werbung zwischen zwei Produkten Im zugrundeliegenden Rechtsstreit hatte die Beklagte in einer Onlinewerbung die Artikel ihrer Pflegeserie „Classic“ den Produkten…

werbe-e-mail

Werbe-E-Mail nur nach ausdrücklicher Zustimmung

Das Landgericht Berlin verurteilte die Betreiberin eines Onlinehandels dazu es zu unterlassen, Werbung per E-Mail an Kunden zu senden, die durch Aktivierung eines Abmeldelinks in einer Werbe-E-Mail oder auf sonstige Art und Weise der Zusendung von E-Mailwerbung gegenüber des Onlineshops widersprochen haben. Die Parteien stritten um die Unterlassung unerwünschter Werbe-E-Mails. Die Klägerin ist ein Verband zur Bekämpfung unlauteren…

Bewertungen

Haftung eines Portalbetreibers für Bewertungen

Mit Urteil vom 01.03.2016 hatte der Bundesgerichtshof die Pflichten des Betreibers eines Ärtzebewertungsportals konkretisiert.   Sachverhalt zur Entscheidung des BGH zu Bewertungen Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Die Beklagte betreibt unter der Domain www.jameda.de ein Portal, das der Suche und Bewertung von Ärzten dient. Registrierten Nutzern bietet sich die Möglichkeit, die Tätigkeit von Ärzten in…

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