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Shopbetreiber haften nicht für Urheberrechtsverstoß innerhalb von eBooks

Bücher werden heute nicht mehr nur als Ware zum Anfassen verkauft, sondern auch als digitale Inhalte, sog, eBook. Auf den Verkauf von eBooks haben sich einige Händler spezialisiert, jedoch kommt es beim Verkauf dieses Mediums immer wieder zu Rechtsstreitigkeiten.

So auch im vorliegenden Fall. Die Beklagte vertrieb ein eBook über einen eigenen Onlineshop. Darunter befand sich auch ein eBook, das die Urheberrechte Dritter verletzte, wovon die beklagte Händlerin jedoch keine Kenntnis hatte. Die Rechteinhaberin mahnte die Shopbetreiberin kostenpflichtig ab, weil diese das betreffende Werk online vertrieb. Im anschließenden Rechtsstreit zahlte die Betreiberin die geforderten Abmahnkosten, weigerte sich aber die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.

 

Keine Haftung für Urheberrechtsverstoß in eBook bei fehlender Kenntnis

Im Laufe des Verfahrens entschied das AG Hamburg, dass der Klägerin die Verfahrenskosten auferlegt werden, da sie den Rechtsstreit nicht gewonnen hätte. Die Beklagte hatte keine Kenntnis über den Urheberrechtsverstoß und könne weder auf Unterlassung noch auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden.

Haften würde die Händlerin unter Umständen dann, wenn sie eine nicht autorisierte Fassung des Buches vertreiben würde. In diesem Fall müsse laut Gericht der verfassungsrechtlich gewährte Schutz der Medienfreiheit gewährleistet bleiben.

AG Hamburg, Beschluss vom 22.09.2014, Az.: 46a C 98/14

 

Sollten Sie eine Abmahnung wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung erhalten haben, lassen Sie diese eingehend prüfen. Die Behauptungen innerhalb der Abmahnung zur Haftung sind oftmals unzutreffend, da der tatsächliche Sachverhalt nicht bekannt ist.

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