.
Kostenfreie telefonische Erstberatung: 040 - 228 682 – 10 Bundesweite Interessenvertretung!

Rechtsanwalt Daniel Sebastian – Abmahnung Bravo Hits 92

Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian war bereits mehrfach Thema der hiesigen Berichterstattung und ist nach wie vor dafür bekannt, Abmahnungen aufgrund von Urheberrechtsverletzungen im Internet zu versenden.

Im Rahmen einer neuen Abmahnung im April 2016 bezieht sich Rechtsanwalt Daniel Sebastian auf die Tonbandaufnahmen „Sigala feat. Bryn Christopher – Sweet Lovin‘”, “Kygo feat. Maty Noyes – Stay” und “Gestört Aber Geil feat. Sebastian Hämer – Ich & Du”. Bei all diesen Werken handelt es sich um relativ aktuelle Musikstücke aus dem letzten Quartal des Jahres 2015. Da die Werke auch einer ähnlichen Musikrichtung zuzuordnen sind, kommt es häufig zu einer Kombination von mehreren Urheberrechtsverletzungen. Dies liegt nicht zuletzt auch daran, dass sich alle drei Musikstücke in der Musiksammlung auf der Doppel-CD der Bravo Hits 92 befinden.

 

Inhalt der Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian

Rechtsanwalt Daniel Sebastian tritt im Rahmen dieser Filesharing-Abmahnung als rechtlicher Vertreter der DigiRights Administration GmbH auf. Diese GmbH verwaltet verschiedene Verwertungsrechte an zahlreichen Musikstücken und hat sich im Internet vor allem durch die bedeutende Anzahl an Abmahnungen, die bereits durch sie veranlasst wurden, einen Namen gemacht.

Konkret macht Rechtsanwalt Sebastian in der Abmahnung geltend, dass die DigiRights Administration GmbH alleinige Inhaberin des Rechts sei, die Tonaufnahmen der oben genannten Musikstücke im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Deswegen wendet er sich gegen die rechtswidrige Verbreitung der drei Musikstücke im Internet, insbesondere über sogenannten Tauschbörsen oder File-Sharing-Systeme, wie z.B. Bittorrent und eDonkey/eKad.

Das Problem mit diesen Filesharing-Systemen ist nämlich, dass selbst wenn der Nutzer eigentlich nur Dateien herunterladen will, er regelmäßig die heruntergeladenen Dateien im gleichen Umfang auch selbst zum Download anbietet, ohne dass er dies bewusst ausgewählt oder aktiviert hat. Durch diesen Upload von urheberrechtlichen geschützten Musikstücken begeht der Benutzer des File-Sharing-Programms einen Urheberrechtsverstoß.

 

Forderungen und Kosten der Abmahnung

Nachdem über die technische Überwachung und Aufzeichnung nur herausgefunden werden kann, von welchem Internetanschluss aus der Verstoß begangen wurde, und nicht, wer tatsächlich am Computer saß und das Programm bedient hat, wendet sich die Abmahnung immer gegen den Inhaber des Internetanschlusses. Unter Hinweis auf die BGH-Rechtsprechung teilt die Abmahnung aber auch gleich mit, dass ein Anscheinsbeweis dafür spricht, dass der Anschlussinhaber die Verletzungshandlung auch selbst begangen hat. Dieser Anscheinsbeweis ist aber keinesfalls in dem Sinne zu verstehen, dass der Anschlussinhaber als Täter der Rechtsverletzung schon feststeht. Es bedeutet lediglich, dass er nicht einfach pauschal behaupten kann, dass er die Verletzung nicht begangen habe. Vielmehr wird als Folge einer sogenannten sekundären Darlegungs- und Beweislast gefordert, dass ein etwas genauerer Nachweis geführt wird, wer denn die Tat tatsächlich begangen haben könnte. Wie man diesen Beweis aber genau erbringen kann, um im Einzelfall der Haftung ganz zu entgehen, oder diese zumindest auf die Störerhaftung zu begrenzen, ist von der konkreten Situation abhängig und kann nicht pauschal beantwortet werden. Zu diesem Zwecke bietet es sich deshalb an, das weitere Vorgehen mit einem spezialisierten Rechtsanwalt zu besprechen.

Konkret fordert Rechtsanwalt Daniel Sebastian die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, welche er der Abmahnung als Anlage auch direkt beigefügt hat. Außerdem schlägt er die Zahlung eines Vergleichsbetrags in Höhe von 1.000,00 € vor, mit der man die Angelegenheit außergerichtlich erledigen könne. Dieser Betrag wird mit einer vorherigen Auflistung von Kosten begründet, die in ihrer Summe den geforderten Betrag bei Weitem übersteigen. Doch auch wenn man aufgrund dieser Kostenauflistung das Vergleichsangebot zunächst als vermeintliches „Schnäppchen“ auffasst, gilt es hier genauer hinzusehen. Denn die aufgelisteten Kosten sind nur exemplarisch und keinesfalls exakte Werte für den Einzelfall der Abmahnung. Deshalb bietet es sich auch für den Fall an, in dem nicht dargelegt werden kann, dass eine andere Person den Urheberrechtsverstoß begangen hat, in Kontakt mit einem spezialisierten Rechtsanwalt zu treten, um zumindest die Höhe der Forderung prüfen und gegebenenfalls etwas kürzen zu können.

 

Getagged mit:

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Blog

IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Abmahnung der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH – MG Premium Ltd.

Aktuell treffen zahlreiche Abmahnungen bei uns ein, die von der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH ausgesprochen werden, dessen Geschäftsführer der bereits in diesem Bereich bekannte Rechtsanwalt Daniel Sebastian ist. Innerhalb der Abmahnung wird den Anschlussinhabern vorgeworfen, einen Pornofilm unberechtigt veröffentlich bzw. verbreitet zu haben. Der Film soll also innerhalb einer Tauschbörse heruntergeladen worden sein. Je nachdem, ob…

Vergleichende Werbung

BGH: Vergleichende Werbung ist im Grundsatz zulässig

Marken sind geschützt. Vergleichende Werbung mit einer geschützten Marke muss im Einzelfall aber erlaubt sein. In den Medien finden sich vermehrt Angebote, in denen Unternehmen ihre Produkte mit denen von Mitbewerbern vergleichen. Dies ist grundsätzlich erlaubt und nur im Ausnahmefall verboten.   Vergleichende Werbung mit einer Marke Ob Händler ihre Produkte im Internet als „ähnlich…

Markenrechtsverletzung

Markenrechtsverletzung durch Suchergebnisse auf amazon.de

Zeigt bei der Eingabe eines markenrechtlich geschützten Begriffs die interne Amazon-Suche nicht nur Produkte des Markeninhabers an, sondern auch Waren der Konkurrenz, so handelt es sich hierbei um eine Markenverletzung. Das hat das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 12.05.2016 (Aktenzeichen: 29 U 3500/15) entschieden.   Markenrechtsverletzung durch Auslieferung von Suchergebnissen Der Geschäftsführer der Klägerin, die…

suchmaschinen

Unterlassungserklärung: Auch Suchmaschinen müssen berichtigt werden

Das Landgericht Baden-Baden hat mir Urteil vom 02.02.2016 (Az.: 5 O 13/15) entschieden, dass die Darstellung innerhalb einer Suchmaschine der zuvor abgegebenen Unterlassungserklärung entsprechen muss. Andernfalls droht die Geltendmachung einer Vertragsstrafe.   Inhalt von Suchmaschinen bedarf einer Berichtigung Ein Hotelbetreiber hatte sich innerhalb einer Unterlassungserklärung verpflichtet, nicht mehr mit einer Vier-Sterne-Kennzeichnung zu werben. Für den…

einstweilige verfügung

Einstweilige Verfügung im Urheberrecht & Wettbewerbsrecht

  Haben Sie eine einstweilige Verfügung erhalten oder wollen Sie eine solche erwirken? Welche Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssen und welche Verteidigungsaussichten gegen eine einstweilige Verfügung bestehen, erfahren Sie hier!   Nutzen Sie unsere kostenfreie Erstberatung  Tel.: 040 – 228 682 10   Um eine einstweilige Verfügung im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes geht es, sofern auf eine außergerichtliche Abmahnung hin…

Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung

Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung von Waldorf Frommer

Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung. Haben Sie auch Post von Waldorf Frommer erhalten? Zahlen und unterschreiben Sie nichts. Lassen Sie die Abmahnung anwaltlich prüfen.   Nutzen Sie unsere kostenfreie Erstberatung Tel.: 040 – 228 682 10 Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung: Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer sind für den Versand von Abmahnungen in dem Bereich des Filesharings bekannt. Adressaten der Abmahnungen…

Online-Marktplatz

LG Dresden: Link zur OS-Plattform auf Online-Marktplatz nicht notwendig

Seit dem Jahr 2016 sind Online-Sho-Betreiber verpflichtet, ein Link zur OS-Plattform auszuweisen. Das LG Dresden entschied mit Urteil vom 16.09.2016 (Az.: 42 HK O 70/16), dass der Händler, der seine Waren über den Marktplatz des Online-Versandhändlers Amazon anbietet, nicht verpflichtet sei dort Verbraucher in Bezug auf die OS-Plattform zu informieren. Das Urteil dürfte zwischenzeitlich durch…

Persönlichkeitsrechtsverletzung

Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Teilen und Kommentieren eines Beitrages

Das Oberlandesgericht Dresden hat mit Urteil vom 07.02.2017 zum Aktenzeichen 4 U 1419/16 die Anforderungen zur Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts konkretisiert, die durch Teilen eines Beitrags in einem sozialen Netzwerk erfolgen können.   Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Teilen & Kommentieren? In der Sache ging es darum, dass ein Beitrag auf einer sozialen Plattform von einem Benutzer nicht…

Anmelden oderCreate an account

Kanzlei Wrase hat 4,93 von 5 Sternen | 129 Bewertungen auf ProvenExpert.com