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German Top 100 Single Charts: Filesharing-Klage abgewiesen

Klage wegen eines Musiktitels aus der German Top 100: Filesharing ist ein sehr sensibles Thema im World Wide Web und immer häufiger kommt es vor allem im Musikbereich zu Abmahnungen, in denen Internetbenutzern das unrechtmäßige Herunterladen von Liedern aus einem so genannten Chart Container vorgeworfen wird. Abmahnungen, die schnell sehr teuer werden können. Bevor man als Betroffener aber irgendwelche Strafen bezahlt, stellt sich die Frage, inwieweit solche Abmahnungen wegen der Nutzung sogenannter Chart Container überhaupt wirksam sind.

 

Kölner Urteil über die Wirksamkeit einer Chart Container Abmahnung | German Top 100

Das Amtsgericht in Köln musste kürzlich entscheiden, ob ein Nutzer eines Chart Containers aufgrund eines vorgeworfenen Downloads belangt werden kann. Hintergrund war eine Abmahnung der Embassy of Music GmbH, die einem Internetnutzer vorwirft, das Lied „Get Shaky“ im Rahmen einer die „Germany Top 100 Singlecharts“ enthaltenen Datei unrechtmäßig über eine solche Tauschbörse nicht nur bezogen, sondern parallel auch wieder hochgeladen zu haben. Als Beweis für diesen Vorgang sollte ein Hash-Wert dienen, der den Up- und Download durch an Beklagten deutlich macht. In einem Urteil vom 30.06.2014  hat ein Richter des Kölner Amtsgericht die Klage der Embassy of Music GmbH allerdings abgewiesen und dem Internetnutzer eine hohe Strafe erspart.

 

Unzureichende Aussagekraft des Hash-Werts

Für das Amtsgericht Köln war klar, dass für eine Wirksamkeit der Abmahnung nachgewiesen werden muss, dass speziell dieser betroffene Song aus dem Chart Container heruntergeladen und auch wieder anderen Usern bereitgestellt wurde. Der vorgelegte Hash-Wert zeigt an, dass die Charts hochgeladen wurden aber nicht, ob sämtliche 100 Lieder der Charts wieder zur Verfügung gestellt und ob der Vorgang des Herunter- oder Hochladens nicht vorzeitig abgebrochen wurde. Es kann also nicht mit Bestimmtheit gesagt werden, dass der Beklagte den Song „Get Shaky“ unrechtmäßig getauscht hat. Aufgrund fehlender oder nicht ausreichender Beweiskraft wurde er daher freigesprochen.

Da der Rechteinhaber immer genau nachweisen muss, dass genau ein bestimmter Song getauscht und nicht – wie ein Hash-Wert aussagt – nur eine Gesamtdatei verwendet wurde, in der der Song vorhanden ist, sollte man sich nicht voreilig selbst als schuldig ansehen, aber genauso auch vorsichtig sein mit Ratschlägen, die das Internet zu bieten hat. Vor allem im Zusammenhang mit modifizierten Unterlassungserklärungen sollte anwaltliche Hilfe in Anspruch genommen werden, um keine Fehler und sich seine guten Aussichten auf Abweisung einer Abmahnung nicht zunichte zu machen.

AG Köln, Urteil vom 30. Juli 2014, Az.: 125 C 144/14

 

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