Wettbewerbsrecht der Blog Kategorie auf Lawst.de

BGH zur Zulässigkeit von vergleichender Werbung

Der Bundesgerichtshof hat im April 2015 durch Urteil (Az.: I ZR 167/14) festgestellt, dass der Vergleich mit bekannten Produkten im Internet nur dann wettbewerbsrechtlich bedenklich ist, wenn zum schlichten Vergleich [...]

BGH zur Zulässigkeit von vergleichender Werbung2018-06-25T14:12:23+02:00

LG Berlin: fehlende Datenschutzerklärung stellt Wettbewerbsverstoß dar

Zur rechtssicheren Gestaltung eines Onlineshops gehört es im allgemeinen, eine Datenschutzerklärung auszuweisen. Die Rechtssprechung bezüglich dieser Frage ist bislang uneinheitlich. Einige Gerichte sehen keinen wettbewerblichen Verstoß in einer fehlenden Angabe zum Datenschutz. Darunter [...]

LG Berlin: fehlende Datenschutzerklärung stellt Wettbewerbsverstoß dar2018-06-25T14:08:32+02:00

Marketplace-Händler haftet für Wettbewerbsverstöße durch Amazon

Auf der Onlineplattform Amazon haben sogenannte Marketplace-Händler die Möglichkeit, ihre Waren über Amazon anzubieten und zu verkaufen. Die eingestellten Artikel beziehungsweise die entsprechenden Einträge werden von Amazon verwaltet und hier [...]

Marketplace-Händler haftet für Wettbewerbsverstöße durch Amazon2018-06-25T14:08:02+02:00

Kein Sternchenhinweis bei nicht zum Lieferumfang gehörenden Artikeln

Zur attraktiveren Darstellung von Produkten erfolgt häufig eine Kombination mit anderen Gegenständen, die allerdings nicht im Lieferumfang enthalten sind. Wichtig ist in solchen Fällen, dass der potenzielle Käufer darauf aufmerksam [...]

Kein Sternchenhinweis bei nicht zum Lieferumfang gehörenden Artikeln2019-10-11T11:11:42+02:00

Pflicht zur Angabe der Telefonnummer innerhalb der Widerrufsbelehrung

Die Widerrufsbelehrung ist ohne Frage ein wichtiges Instrument für den Verbraucherschutz. Immer wieder gibt es Regelungen, Diskussionen und Gerichtsverhandlungen über die rechtmäßige Form und ausreichende Inhalte dieser Belehrung. Jetzt kürzlich [...]

Pflicht zur Angabe der Telefonnummer innerhalb der Widerrufsbelehrung2019-10-11T11:11:59+02:00

Vorsicht vor Irreführung durch Produktbilder im Online-Shop

In einem Online-Shop stehen Fotos zur verbesserten Darstellung der angebotenen Produkte an der Tagesordnung. Hierbei sollte als Betreiber eines Online-Shops stets und unbedingt auf die Art und Inhalte der Bilder geachtet werden, [...]

Vorsicht vor Irreführung durch Produktbilder im Online-Shop2018-06-25T14:12:51+02:00

E-Mail-Werbung: Beweislast für Einwilligung liegt beim Absender

Die Beweislast für eine angeblich erteilte Einwilligung des Empfängers für den Erhalt von E-Mail-Werbung trägt grundsätzlich der Versender der Nachricht. Dies stellte das LG Frankenthal in einem Urteil vom 21.11.2013 [...]

E-Mail-Werbung: Beweislast für Einwilligung liegt beim Absender2019-10-11T11:18:52+02:00

Abmahnung durch die JuS Rechtsanwälte für KFZ-Innung

Der Handel im beziehungsweise über das Internet bietet viele attraktive Möglichkeiten, ist aber gut informiert und auch mit Vorsicht zu genießen, vor allem dann, wenn man selbst nicht nur kauft, [...]

Abmahnung durch die JuS Rechtsanwälte für KFZ-Innung2019-10-11T11:19:41+02:00

Führt „Gefällt-mir“-Button im Webshop zum Wettbewerbsverstoß?

Viele Shops und andere Anbieter verwenden auf ihren Seiten im Internet das sogenannten Facebook-Plug-In beziehungsweise den „Gefällt-mir“-Button. Nutzt ein Besucher des Shops diesen, werden seine Daten automatisch an Facebook übermittelt und [...]

Führt „Gefällt-mir“-Button im Webshop zum Wettbewerbsverstoß?2019-10-11T11:20:33+02:00

Gerichtliches Verfahren im Wettbewerbsrecht

Wenn die wettbewerbsrechtliche Abmahnung ohne Erfolg bleibt – wie können die Ansprüche aus dem UWG gerichtlich durchgesetzt werden? Ein Marktteilnehmer verhält sich unlauter im Sinne des Gesetzes gegen den unlauteren [...]

Gerichtliches Verfahren im Wettbewerbsrecht2019-10-11T12:25:36+02:00

Online-Kennzeichnungspflicht von Lebensmittel ab 13.12.2014

Die EU-Verordnung 1169/2011, auch Lebensmittelinformationsverordnung genannt, wird in nächster Zeit Onlineshops, die über das Internet Lebensmittel veräußern, zusätzliche Arbeit bereiten. Seit dem 12. Dezember 2011 ist sie bereits in Kraft. [...]

Online-Kennzeichnungspflicht von Lebensmittel ab 13.12.20142019-10-11T11:30:24+02:00

Hersteller darf kein pauschales Vertriebsverbot aussprechen

Hersteller haben oftmals konkrete Vorstellungen, über welche Vertriebswege ihre Produkte vertrieben werden sollen. Daher haben Sie teilweise die Möglichkeit, ihre Vertriebspartner dahingehend einzuschränken – zum Unmut der Partner, denen dadurch [...]

Hersteller darf kein pauschales Vertriebsverbot aussprechen2019-10-11T11:33:24+02:00

Abmahnungen aufgrund fehlender Informationen zur Vertragstextspeicherung

Online-Händler müssen zahlreiche Feinheiten des Rechts bedenken, wenn sie Ihren Shop rechtssicher gestalten wollen. Nicht nur Mitbewerber sondern auch Verbände wie beispielsweise der „Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher [...]

Abmahnungen aufgrund fehlender Informationen zur Vertragstextspeicherung2019-10-11T11:35:53+02:00