Wettbewerbsrecht der Blog Kategorie auf Lawst.de

Abmahn-Disclaimer: Keine Erstattung von Kosten der Abmahnung

Das vorliegende Urteil des Landgerichts Düsseldorf kommt zwar nicht zu einer neuen rechtlichen Erkenntnis, beweist jedoch, dass sogenannte Abwehrklauseln zum Bumerang werden können. Im vorliegenden Rechtsstreit führte ein Abmahnkosten-Disclaimer zum [...]

Abmahn-Disclaimer: Keine Erstattung von Kosten der Abmahnung2019-10-30T14:58:36+01:00

„Surfen im schnellsten Netz der Welt“ nach OLG Köln unzulässig

Entscheidung zu einer unzulässigen Alleinstellungsbehauptung Das OLG Köln hatte die Frage zu klären, ob die Werbeaussage „Surfen im schnellsten Netz der Welt“ aufgrund von nicht erfüllten Alleinstellungsmerkmalen gemäß § 5 [...]

„Surfen im schnellsten Netz der Welt“ nach OLG Köln unzulässig2019-10-30T15:11:48+01:00

Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung, Unterlassungsklage

Das Landgericht Hamburg hat in einer Hauptsacheentscheidung wegweisend Stellung genommen, wann eine Unterlassungsklage rechtsmissbräuchlich ist. Die Entscheidung betrifft vor allem Sachverhalte, denen eine Abmahnung zu Grunde liegt. Der Entscheidung vom 07.02.2017 [...]

Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung, Unterlassungsklage2019-10-30T15:08:49+01:00

Zulässigkeit von vergleichender Werbung zu günstigerem Preis

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat eine vergleichende Werbung mit der Behauptung der Funktionsgleichheit eines Produktes zu einem günstigeren Preis für zulässig erklärt – solange die Aussage richtig und darüber hinaus für den [...]

Zulässigkeit von vergleichender Werbung zu günstigerem Preis2019-09-26T14:08:54+02:00

Werbe-E-Mail nur nach ausdrücklicher Zustimmung

Das Landgericht Berlin verurteilte die Betreiberin eines Onlinehandels dazu es zu unterlassen, Werbung per E-Mail an Kunden zu senden, die durch Aktivierung eines Abmeldelinks in einer Werbe-E-Mail oder auf sonstige Art und [...]

Werbe-E-Mail nur nach ausdrücklicher Zustimmung2019-09-26T14:09:07+02:00

Kanzlei bocklegal mahnt für RADO Uhren AG ab

Die Kanzlei bocklegal, die vor allem auf den Bereich Intellectual Property spezialisiert ist, mahnt seit Kurzem durch ihren Anwalt Dr. Jan D. Müller-Broich, LL.M. den Verkauf von Nachahmungen von Uhren [...]

Kanzlei bocklegal mahnt für RADO Uhren AG ab2019-09-26T14:09:42+02:00

Haftung für Verkäufer auf amazon.de für nicht gültige UVP

Mit Urteil vom 03.03.2016 hat der Bundesgerichtshof, Aktenzeichen: I ZR 110/15, entschieden, dass ein Händler bei Amazon als Täter auf Unterlassung und Beseitigung sowie Kostenerstattung haftet, falls er eine nicht mehr [...]

Haftung für Verkäufer auf amazon.de für nicht gültige UVP2019-09-26T14:10:22+02:00

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung Hager, Hülsen

Mit Abmahnung der Rechtsanwälte Hager, Hülsen vom 13.04.2016 wurde die Betreiberin eines eBay-Shops für Bekleidungsartikel von dem Betreiber eines anderen eBay-Shops für Bekleidungsartikel wettbewerbsrechtlich abgemahnt und zur Unterzeichnung eines Unterwerfungsvertrages mit [...]

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung Hager, Hülsen2019-09-26T14:19:22+02:00

Voraussetzungen für Werbung mit Testergebnissen

OLG Frankfurt: Online-Händler dürfen nicht mit Testergebnissen werben, wenn sie weder die Fundstelle des Tests angeben noch einen Link auf den vollständigen Testbericht setzen Im Zeitalter des Online-Handels suchen immer [...]

Voraussetzungen für Werbung mit Testergebnissen2019-09-26T14:23:44+02:00

Kanzlei Hoesmann – wettbewerbsrechtliche Abmahnung

Die Kanzlei Hoesmann, die teilweise im Rahmen ihres Internetauftritts selbst zur Verteidigung gegen Abmahnungen aufruft, mahnt seit Kurzem scheinbar private Ebay- Verkäufer im Auftrag des Inhabers des eBay-Onlineshops eyecatcher.24 ab. Ausgesprochen [...]

Kanzlei Hoesmann – wettbewerbsrechtliche Abmahnung2019-09-26T14:24:00+02:00

LG Düsseldorf: Unzulässigkeit des Like-Buttons

Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 09.03.2016 zum Az.: 12 O 151/15 entschieden, dass es einem Unternehmen untersagt ist, auf seiner Internetseite das Social-Plugin „Gefällt mir“ (besser bekannt als Like-Button) von Facebook zu integrieren, wenn die [...]

LG Düsseldorf: Unzulässigkeit des Like-Buttons2019-09-26T14:26:16+02:00

Streichpreis – Entscheidung des BGH bezogen auf Amazon

Mit dem nunmehr veröffentlichten Urteil vom 05.11.2015, Az.: I ZR 182/14 (Streichpreis) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Verkehr auch im Internethandel und auf einer Handelsplattform wie amazon.de in einer durchgestrichenen Preisangabe regelmäßig [...]

Streichpreis – Entscheidung des BGH bezogen auf Amazon2019-09-26T14:29:14+02:00

Fehlende Datenschutzerklärung begründet Wettbewerbsverstoß

Das Landgericht Köln hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren mit Beschluss vom 26.11.2015 entschieden, dass das Fehlen einer Datenschutzerklärung im Sinne des § 13 TMG als abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß gewertet werden kann. Wir [...]

Fehlende Datenschutzerklärung begründet Wettbewerbsverstoß2019-09-26T14:31:14+02:00

Abmahnung der Eichele Ditgen Rechtsanwälte

Haben Sie eine Abmahnung von den Eichele Ditgen Rechtanwälten wegen angeblich falscher UVP-Werbung im Internet erhalten? Dann sind Sie nicht alleine. Die Kanzlei Eichele Ditgen aus Koblenz mahnt derzeit im Auftrag [...]

Abmahnung der Eichele Ditgen Rechtsanwälte2019-09-26T14:31:38+02:00

Wirksame Einwilligung in Werbung und Cookies

In einem aktuellen Urteil hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main die Voraussetzungen für eine wirksame Einwilligung in Werbung und Cookies durch Verbraucher erläutert. Vor allem für Online-Händler und Veranstalter von [...]

Wirksame Einwilligung in Werbung und Cookies2019-09-26T14:32:26+02:00

Warenverfügbarkeit & Lockvogelangebot im Online-Handel

Wer als Internethändler besonders attraktive Angebote auf seinen Online-Seiten anpreist, muss die angebotene Ware auch auf Lager haben. Ist das letzte Stück verkauft, muss das Angebot unverzüglich gelöscht oder mit [...]

Warenverfügbarkeit & Lockvogelangebot im Online-Handel2019-09-26T14:40:04+02:00

Wettbewerbsverletzungen begründen die Zuständigkeit der Landgerichte

Verschiedene Gerichte bestimmen das Bild der richterlichen Entscheidungen in Deutschland und mitunter weiß man überhaupt nicht, welches Gericht wofür zuständig ist. Amtsgericht, familiäre Streite, Abmahnungen, Landgericht, Wettbewerbsverletzungen, nachbarschaftliche Auseinandersetzungen, Oberlandesgericht [...]

Wettbewerbsverletzungen begründen die Zuständigkeit der Landgerichte2019-09-26T14:42:44+02:00