.
Kostenfreie telefonische Erstberatung: 040 - 228 682 – 10 Bundesweite Interessenvertretung!

Allgemeine Geschäftsbedingungen – AGB vom Anwalt

Wann sind Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Pflicht? Ein Überblick für Onlineshops und Webseiten

 

Eine Webseite ohne AGB ist undenkbar – schließlich muss der rechtliche Rahmen für die Vertragsparteien abgesteckt sein, oder? Eigentlich nein: Das bürgerliche Vertragsrecht hat grundsätzlich für jede Streitigkeit eine Lösung parat.

Dass riesige Onlineshops wie Zalando, Otto und Amazon ihren Kunden trotzdem meterlange Geschäftsbedingungen vorlegen, hat einen einfachen Grund: Es versetzt sie rechtlich in eine bessere Position. Juristisch sind lupenreine AGB deshalb für jede Webseite und besonders für Onlineshops ratsam.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen – AGB für Onlineshops

Zur Weihnachtszeit generieren Onlineshops bekanntlich die besten Umsätze. Die Zahl der Umtäusche und Rückgaben von Artikeln steigt ebenfalls. Die Bedingungen hierfür legt der Shopbetreiber zu einem großen Teil selbst in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, kurz AGB, fest. Hier gibt es einige interessante Stellschrauben, an welchen der Unternehmer drehen kann, um vom Gesetz gewährten Spielraum auszuschöpfen und wirtschaftlich für sich zu nutzen.

 

Fehlerhafte Allgemeine Geschäftsbedingungen – AGB bergen rechtliche Gefahren!

1. AGB Generator – nicht immer optimal

Über diverse Online-Angebote ist es schnell möglich, Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB nach einem Muster automatisch erstellen zu lassen. Die meisten Onlineshops jedoch erheben den Anspruch, sich von der Konkurrenz abzuheben und ihr Angebot besonders individuell anzubieten. Für einen automatischen AGB-Generator ist es natürlich unmöglich, die speziellen Anforderungen des jeweiligen Händlers zu erkennen und für ihn im Ernstfall rechtlich brauchbare AGB zu erstellen.

2. Kopieren der Nutzungsbedingungen von Mitbewerbern

Unverständlicherweise kommt es häufig vor, dass Nutzungsbedingungen eines Mitbewerbers eins zu eins kopiert werden. Beispiel: Angegebene Lieferzeiten in den Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB für ‘unverbindlich’ zu deklarieren ist ein landläufiger Fehler, der sich durch dutzende Geschäftsbedingungen von Shops zieht. Wenn der Verkauf eines Produkts nicht reibungslos funktioniert und eine gerichtliche Streitigkeit ansteht kommt die Erkenntnis des Unternehmers zu spät, an der falschen Stelle gespart zu haben.

 

eBay: AGB Pflichten auch für eBay-Händler?

Der Gesetzgeber schreibt Händlern einige Informationspflichten vor, die er gegenüber dem Kunden zu leisten hat. Klassischerweise gehört hierzu die Aufklärung über den Zeitpunkt, wann ein Vertrag zustande kommt. Das LG Bochum (Az.: I-14 O 191/08) beispielsweise hat eben diese Pflicht definiert. Zwar hat sich hier die Rechtsprechung noch nicht auf einen gemeinsamen Nenner geeinigt. Jedoch macht es Sinn, auch für den eigenen eBay-Auftritt auf eigene, im Idealfall gut durchdachte AGB hinzuweisen.

 

AGB Klauseln sind ein schmaler Grat, besonders für neue Onlineshops!

Die Zulässigkeit von Nutzungsbedingungen bzw. bestimmten Passagen hieraus hängt oftmals von minimalen Formulierungen ab. Selbst die Rechtmäßigkeit der sogenannten Salvatorischen Klausel ist nicht in jedem Fall gewährleistet.

Gerade wenn ein neuer Onlineshop an den Start geht ist es juristisch empfehlenswert, sich nicht auf kostenlose Vorlagen aus dem Internet zu verlassen. Soll eine Webseite erfolgreich werden und tausende Internetnutzer erreichen, muss man sich auf das rechtliche Konstrukt verlassen können. Denn die Mühlen der Justiz mahlen langsam und legen eine Webseite im Zweifel lahm, bis eine Angelegenheit endlich zur richterlichen Entscheidung kommt.

 

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Blog

vertragsstrafe

Vertragsstrafe droht auch bei Handlungen von Mitarbeitern

Die Richter am OLG Frankfurt a.M. fordern mit dem vorliegenden Urteil die Sorgfaltspflicht bei der Einhaltung von gerichtlich verhängten Verboten im Bereich der Online-Werbung. Die Partei, die eine Unterlassungserklärung abgegeben hat, ist dazu verpflichtet, den Unterlassungsverpflichtungen unter allen Umständen zu erfüllen.   Vertragsstrafe droht bei Nichteinhaltung der notwendigen Sorgfaltspflichten Eine Unterlassungserklärung beinhaltet die unbedingte und…

abmahnung ido

Abmahnung IDO Interessenverband e.V. auf dawanda.de

Uns erreichen weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnungen des IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.v., die vornehmlich gegenüber Verkäuferinnen und Verkäufern auf der Plattform dawanda.de ausgesprochen werden.   Abmahnung IDO: Äußerste Vorsicht vor der Abgabe der Unterlassungserklärung Die Abmahnungen sind mit äußerster Vorsicht zu behandeln. Eine Unterlassungserklärung sollte nicht abgegeben werden, bevor anwaltlicher Rat…

spam-e-mail

Spam-E-Mail begründet Anspruch auf Erstattung der Rechtsanwaltskosten

Das unerwünschte Versenden von Werbemails (Spam-E-Mail) stellt eine Rechtsverletzung dar, die den Versender zum Schadensersatz verpflichtet. In diesem Beitrag erklären wird, wie sich Wertungen des UWG bei einem Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb niederschlagen und wieso Aufwendungen auch Schäden darstellen können.   Spam-E-Mail: Anspruch auf Unterlassung und Kostenerstattung In einer Entscheidung des Amtsgerichtes…

Testergebnis

Testergebnis: Angabe der Quelle erforderlich

Wer im Internet mit Testergebnissen wirbt, muss diese mit detaillierten Angaben zur Fundstelle versehen, um den Verbrauchern einen leichten Zugang zu der Informationsquelle zu bieten.   Sachverhalt zur Entscheidung Die Parteien in diesem Rechtsstreit stehen sich als Wettbewerber auf dem Telekommunikationsmarkt gegenüber. Die Zeitschrift „Q-Magazin“ führte im Auftrag der Firma X eine Kundenbefragung hinsichtlich der…

abmahnung von Waldorf frommer Lucifer

Lucifer – Abmahnung von Waldorf Frommer

In einer weiteren Abmahnung von Waldorf Frommer geht es um die TV-Serie Lucifer. Die Abmahnung wird für die Warner Bros. Entertainment GmbH aus Hamburg, die Inhaberin der Rechte an dieser TV-Serie ist, ausgesprochen. Haben Sie eine solche Filesharing-Abmahnung erhalten, unternehmen Sie nichts, bevor Sie sich nicht anwaltlich beraten lassen haben.   Inhalt der Abmahnung wegen…

online Zahlungsmittel

Keine Zuschläge für Zahlungsmittel ab 13.01.2018

Neuerungen bei Zahlungsmittelgebühren im Online-Zahlungsverkehr ab 13.01.2018 Viele Verbraucher haben sich schon einmal bei ihren online oder offline getätigten Einkäufen über die zusätzlichen Gebühren bei bestimmten Zahlungsmethoden geärgert. Denn aktuell sind solche zusätzlichen Gebühren in einem gewissen Rahmen erlaubt. Ab dem 13.01.2018 ist damit nun Schluss. Denn nach der dann geltenden neuen Rechtslage gilt ein…

abmahnung the hunger games

Abmahnung für The Hunger Games – Waldorf Frommer

Auch im neuen Jahr 2018 reißt die Zahl der Filesharing Abmahnungen nicht ab. Wir haben in diesem Jahr bereits wieder eine Vielzahl von Abmahnungen zur Bearbeitung vorgelegt bekommen. In einer aktuellen Abmahnung, die von den Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München ausgesprochen wurde, geht es um zwei Filme, die im Rahmen einer Tauschbörse widerrechtlich öffentlich zur…

widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung: Unterschiedliche Adressen sind wettbewerbswidrig

Neben einem fehlenden oder fehlerhaften Impressum sind widersprüchliche Angaben in der Widerrufsbelehrung die häufigsten Gründe von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Wenn es bei einer Abmahnung bleibt, hat der Shop-Betreiber die Möglichkeit, diese Fehler zu beseitigen. Manchmal ziehen solche Fehler jedoch auch kostenintensive Rechtsstreitigkeiten nach sich. Das OLG Hamm hat entschieden, dass widersprechende Firmenangaben in der Widerrufsbelehrung und…

Anmelden oderCreate an account

Kanzlei Wrase hat 4,92 von 5 Sterne | 115 Bewertungen auf ProvenExpert.com