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Abmahnung Waldorf Frommer – Interstellar

Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH Anschlussinhaber ab. Im Rahmen dieser Abmahnung Waldorf Frommer wird dem Anschlussinhaber vorgeworfen, er habe den urheberrechtlich geschützten Film „Interstellar“ aus dem Jahr 2014 ohne Zustimmung der Warner Bros. Entertainment GmbH als Rechteinhaberin widerrechtlich im Internet verbreitet und damit einen entsprechenden Urheberrechtsverstoß verursacht. Grundlage…

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Abmahnungen der Kanzlei Diesel, Schmitt, Ammer an eBay Nutzer wegen fehlenden Händlerangaben

Im Online-Geschäft ist die Grenze zwischen einer privaten und einer gewerblichen Tätigkeit oftmals fließend. Insbesondere auf Plattformen wie eBay gelten dafür unterschiedliche rechtliche Vorschriften was die Telemedienangaben wie Impressum und Widerrufbelehrung angeht. Viele Nutzer der Auktionsplattform erhielten Abmahnungen von der Kanzlei Diesel | Schmitt | Ammer  im Auftrag der Firma Onlineversand Leipzig GmbH wegen angeblicher…

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Abmahnung für Gone Girl durch Waldorf Frommer

Im Namen der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer Anschlussinhaber ab. Gegenstand der Abmahnung ist dabei der Vorwurf, der Anschlussinhaber habe den urheberrechtlich geschützten Film „Gone Girl – Das perfekte Opfer“ öffentlich zugänglich gemacht und damit gegen die Verwertungsrechte der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH verstoßen. Bei…

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Einwilligung in Werbung per Telefon muss eindeutig und konkret sein

Eine Einwilligung zum Erhalt von telefonischer Werbung muss grundsätzlich bewusst und damit in Kenntnis über den Umfang und die Reichweite der Erklärung erteilt werden. Dies stellte das LG Frankfurt in einem Urteil vom 10.12.2014 (Az.: 2-06 O 030/14) fest und verurteilte daher das vorliegend beklagte Unternehmen zur Unterlassung der weiteren Verwendung von rechtlich unzulässigen Einwilligungsklauseln.…

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Kennzeichnung des Bestell-Buttons als „Bestellung bestätigen“ nicht ausreichend

Die Möglichkeiten des Internets sind nahezu unbegrenzt und auch deshalb nutzen immer mehr Shops das World Wide Web, um diese Plattform für den geschäftlichen Erfolg zu nutzen. Viele bestehende Pflichten müssen dabei allerdings beachtet werden, um kein Ziel für Abmahnungen und Klagen zu werden. Erst vor kurzem erhielt ein Webshop von einem Mitbewerber eine wettbewerbsrechtliche…

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LG Heidelberg: Berechtigter Abbruch einer eBay-Auktion

Ein Anbieter auf ebay.de kann sein laufendes Angebot zurückziehen, wenn er nachträglich erhebliche Mängel an dem von ihm eingestellten Artikel feststellt. Das wurde in zweiter Instanz vom Landgericht Heidelberg bestätigt. Vorausgegangen war der Streit um den Verkauf eines Autos. Der Autobesitzer hatte das Fahrzeug mit einem Startpreis von einem Euro und einer Auktionsdauer von zehn…

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OLG München: Lieferzeitangabe von 2-4 Werktagen zulässig

Das OLG München halt die Lieferzeitangabe “ca. 2-4 Werktage” durch einen Verkäufer für zulässig, denn die Angabe sei bestimmt genug. Es ergebe sich insbesondere aus ihr der Termin, bis zu dem der Verkäufer liefern müsse. Die rechtliche Grundlage für die Entscheidung ist die Norm des § 308 Nr. 1 BGB sowie der Artikel 246a §…

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Verminderter Streitwert für Unterlassungserklärung ohne Vertragsstrafe

Wird im Rahmen einer Abmahnung eine einfache Unterlassungserklärung ohne Verpflichtung zur Leistung einer Vertragsstrafe bei Wiederholung der Markenrechtsverletzung abgegeben, kann dies unter Umständen zu einer Verminderung des Streitwertes im nachfolgenden Prozess führen. Dies stellte das OLG Frankfurt in einem Beschluss vom 14.01.2015 (Az. 6 W 106/14) fest. In dem vorliegenden Verfahren hatte eine weltbekannte Herstellerin…

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E-Mail-Werbung: Beweislast für Einwilligung liegt beim Absender

Die Beweislast für eine angeblich erteilte Einwilligung des Empfängers für den Erhalt von E-Mail-Werbung trägt grundsätzlich der Versender der Nachricht. Dies stellte das LG Frankenthal in einem Urteil vom 21.11.2013 (Az. 2 HK O 111/12) fest und gab damit der Klage einer Verbraucherschutzorganisation gegen ein Unternehmen wegen unlauterer Werbung statt. Das beklagte Unternehmen hatte dabei…

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Abmahnung durch die JuS Rechtsanwälte für KFZ-Innung

Der Handel im beziehungsweise über das Internet bietet viele attraktive Möglichkeiten, ist aber gut informiert und auch mit Vorsicht zu genießen, vor allem dann, wenn man selbst nicht nur kauft, sondern auch als Verkäufer auftritt. Dabei kann es genau dann zu rechtlichen Problemen kommen, wenn man sich auf dem schmalen Grat zwischen privaten Verkäufen und…

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Nach Unterlassungserklärung: Fotos sind aus abgelaufenen eBay-Auktionen zu entfernen

Die in der Folge einer urheberrechtswidrigen Nutzung von Fotos im Internet abgegebene Unterlassungserklärung umfasst grundsätzlich auch die Verpflichtung, die entsprechenden Bilder wieder aus dem Internet zu entfernen oder entfernen zu lassen. Dies stellte der BGH in einem Urteil vom 18.09.2014, Az.: I ZR 76/13 klar und folgte damit im Ergebnis der Auffassung eines Onlinehändlers, der…

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Führt „Gefällt-mir“-Button im Webshop zum Wettbewerbsverstoß?

Viele Shops und andere Anbieter verwenden auf ihren Seiten im Internet das sogenannten Facebook-Plug-In beziehungsweise den „Gefällt-mir“-Button. Nutzt ein Besucher des Shops diesen, werden seine Daten automatisch an Facebook übermittelt und seine Facebook-Freunde darüber informiert, dass ihm dieser Shop beziehungsweise die verknüpfte Ware gefällt. Das Landgericht Frankfurt musste nun darüber entscheiden, ob es sich um einen…

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Vorsicht vor Abmahnung von Sasse und Partner

Das öffentliche Verbreiten von Musik oder Filmen über das Internet ohne die Zustimmung des entsprechenden Rechteinhabers stellt eine Urheberrechtsverletzung dar und ist strafbar. Wegen eines solchen unrechtmäßigen Filesharings werden sehr viele Abmahnungen versandt und ein häufig anzutreffender Absender dieser Schreiben ist die Hamburger Kanzlei Sasse und Partner.   Grundlage und Inhalte einer Abmahnung von Sasse und Partner…

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Geringe Abweichungen von Musterwiederrufsbelehrung führen nicht zur Unwirksamkeit

Bestimmte Inhalte, fehlende Hinweise oder formelle Fehler in einer Widerrufsbelehrung können diese unwirksam machen. Das führt dazu, dass die zweiwöchige Widerrufsfrist nicht startet und der Kreditnehmer ein laufendes Recht erwirbt, einen Vertrag auch noch viel später zu widerrufen. In einem Fall des Landgerichts Heidelberg ging es nun um eine Klage eines Kreditnehmers, der aufgrund einer…

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Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung durch Waldorf Frommer

Wer über seinen Internetanschluss Filme oder Musik ohne Einverständnis des Rechteinhabers herunterlädt und weiter verbreitet, begeht eine Urheberrechtsverletzung und kann zu Schadenersatz und einer Unterlassungserklärung verpflichtet werden, was in der Regel durch anwaltliche Abmahnungsschreiben erfolgt. Das Anwaltsbüro Waldorf Frommer ist bekannt für solche Schreiben und erst kürzlich beschuldigten Sie als Vertreter der Universum Film GmbH…

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FirstLaw - Blog

Blog

fake-abmahnung waldorf frommer

Vorsicht vor Fake: Abmahnungen der Waldorf Frommer Rechtsanwälte per E-Mail

Seit gestern (09.03.2017) erhalten wir sehr viele Anfragen zu einer per E-Mail versandten Abmahnung im Namen der Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München. Den E-Mail-Empfängern wird vorgeworfen, die Software Adobe Photoshop SC6 – Master Collection unerlaubt öffentlich zum Download zur Verfügung gestellt zu haben. Es werden darin umfangreiche Unterlassungs- und Zahlungsansprüche geltend gemacht. Es wird die Zahlung von…

einstweilige verfügung

Einstweilige Verfügung im Urheberrecht & Wettbewerbsrecht

  Haben Sie eine einstweilige Verfügung erhalten oder wollen Sie eine solche erwirken? Welche Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssen und welche Verteidigungsaussichten gegen eine einstweilige Verfügung bestehen, erfahren Sie hier!   Nutzen Sie unsere kostenfreie Erstberatung  Tel.: 040 – 228 682 10   Um eine einstweilige Verfügung im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes geht es, sofern auf eine außergerichtliche Abmahnung hin…

Urheberrechtsverletzung amazon

Verkäufer auf Amazon haften für Urheberrechtsverletzung

Das Landgericht Köln hatte darüber zu entscheiden, ob Onlinehändler für die Verwendung urheberrechtsgeschützter Fotos in den Angeboten auf dem Amazon-Market-Place haften. Mit der steigenden Anzahl der Onlinehändler nehmen auch die Probleme mit Abmahnpotential zu, die für manche unerwünschte Überraschung sorgen. Existiert bereits eine Verkaufsseite für ein bestimmtes Produkt, kann Amazon das Anlegen einer eigenen Verkaufsseite…

Energieeffizenzklasse

Keine unmittelbare Angabe der Energieeffizenzklasse erforderlich

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass es bei der Angabe der Effizienzklasse eines Elektrogeräts in einem Online-Shop nicht zwingend notwendig ist, dass diese Angabe in einem unmittelbarem und direktem Zusammenhang mit dem entsprechenden Gerät erfolgt. Ausreichend ist bereits die Verlinkung mit einer gesonderten Internetseite, auf der sich die entsprechende Information und entsprechende Erläuterungen finden. Alles andere…

cache

Keine Vertragsstrafe bei Abrufbarkeit im Google-Cache

Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat kürzlich entschieden, dass ein Unterlassungsschuldner nicht gegen seine Unterlassungspflicht verstößt, wenn ein von ihm unzulässig genutztes urheberrechtlich geschütztes Bild nach Abgabe einer Unterlassungserklärung weiterhin im Google Cache auffindbar ist.   Keine Verwirkung der Vertragsstrafe, sofern Bild „nur“ noch im Google-Cache abrufbar ist Der Beklagte, der gewerblich Wasserschläuche vertreibt, warb auf seinem…

vergleichende werbung

Zulässigkeit von vergleichender Werbung zu günstigerem Preis

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat eine vergleichende Werbung mit der Behauptung der Funktionsgleichheit eines Produktes zu einem günstigeren Preis für zulässig erklärt – solange die Aussage richtig und darüber hinaus für den Verbraucher nachprüfbar ist.   Vergleichende Werbung zwischen zwei Produkten Im zugrundeliegenden Rechtsstreit hatte die Beklagte in einer Onlinewerbung die Artikel ihrer Pflegeserie „Classic“ den Produkten…

werbe-e-mail

Werbe-E-Mail nur nach ausdrücklicher Zustimmung

Das Landgericht Berlin verurteilte die Betreiberin eines Onlinehandels dazu es zu unterlassen, Werbung per E-Mail an Kunden zu senden, die durch Aktivierung eines Abmeldelinks in einer Werbe-E-Mail oder auf sonstige Art und Weise der Zusendung von E-Mailwerbung gegenüber des Onlineshops widersprochen haben. Die Parteien stritten um die Unterlassung unerwünschter Werbe-E-Mails. Die Klägerin ist ein Verband zur Bekämpfung unlauteren…

Bewertungen

Haftung eines Portalbetreibers für Bewertungen

Mit Urteil vom 01.03.2016 hatte der Bundesgerichtshof die Pflichten des Betreibers eines Ärtzebewertungsportals konkretisiert.   Sachverhalt zur Entscheidung des BGH zu Bewertungen Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Die Beklagte betreibt unter der Domain www.jameda.de ein Portal, das der Suche und Bewertung von Ärzten dient. Registrierten Nutzern bietet sich die Möglichkeit, die Tätigkeit von Ärzten in…

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