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Abmahnung der Eichele Ditgen Rechtsanwälte

Haben Sie eine Abmahnung von den Eichele Ditgen Rechtanwälten wegen angeblich falscher UVP-Werbung im Internet erhalten? Dann sind Sie nicht alleine. Die Kanzlei Eichele Ditgen aus Koblenz mahnt derzeit im Auftrag der Optik Fuhr GmbH mit Sitz in Neuwied mit genau diesen Vorwürfen ab. Streitigkeiten um vermeintliche Wettbewerbsverstöße im Internethandel sind heutzutage keine Seltenheit mehr. Zu…

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Wirksame Einwilligung in Werbung und Cookies

In einem aktuellen Urteil hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main die Voraussetzungen für eine wirksame Einwilligung in Werbung und Cookies durch Verbraucher erläutert. Vor allem für Online-Händler und Veranstalter von Gewinnspielen enthält die Entscheidung bedeutsame Erkenntnisse. Das OLG Frankfurt am Main hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 17.12.2015, Az.: 6 U 30/15) mit…

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Waldorf Frommer: Abmahnung wegen „Self/less – Der Fremde in mir“

Im Auftrag der Twentieth Century Home Entertainment Germany GmbH mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer derzeit wegen angeblichen Filesharings ab. Die Vorwürfe beziehen sich auf den Film „Self/less – Der Fremde in mir“. Haben Sie eine Abmahnung erhalten? Dann heißt es, schnell zu handeln. Haben Sie Post von den Rechtsanwälten Waldorf Frommer aus München erhalten? In…

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Abmahnung der KLAKA Rechtsanwälte im Auftrag der Longchamps SAS

Die KLAKA Rechtsanwälte mahnen zurzeit im Auftrag der Longchamps SAS aus Paris wegen des Vertriebs von bestimmten Handtaschen ab. Empfänger von Abmahnungen jeglicher Art sollten in einige Grundsätze beachten. Häufig lohnt es sich, sich gegen eine Abmahnung zu verteidigen. Derzeit verschicken die KLAKA Rechtsanwälte mit Sitz in München Abmahnungen im Auftrag des französischen Unternehmens Longchamps…

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Verbraucherzentrale als Reaktion auf eine Abmahnung von Waldorf Frommer?

  Viele Betroffene (Anschlussinhaber), die eine Abmahnung von Waldorf Frommer erhalten haben, denken oft daran, dass es sich dabei um Betrug oder dergleichen handelt. Zwar gibt es durchaus die Möglichkeit, dass es zu einer fehlerhaften Ermittlung der IP-Adresse kam. Dass Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer allerdings in einem rechtlich korrekten Rahmen ausgesprochen und ernst zu…

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Erneuter Sieg gegen BaumgartenBrandt vor LG Rostock

Auch vor dem Landgericht Rostock konnten wir gegen die KSM GmbH, vertreten durch die BaumgartenBrandt Rechtsanwälte in einem Filesharing-Verfahren einen Sieg erzielen. Wir hatten bereits in diesem Blogbeitrag von einem Filesharing-Verfahren vor dem Amtsgericht Rostock berichtet. In diesem Verfahren wurde eine Mandantin unserer Kanzlei von den BaumgartenBrandt Rechtsanwälten im Namen der KSM GmbH in Anspruch genommen. Grund…

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Vertragsstrafenforderung durch den IDO

Uns liegt aktuell eine Vertragsstrafenforderung vor, die durch den IDO – Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. geltend gemacht wird.   Vertragsstrafenforderung durch Verstoß gegen Unterlassungserklärung Zu der Geltendmachung der Vertragsstrafenforderung durch den IDO kommt es, da gegen das innerhalb einer Unterlassungserklärung abgegebene Versprechen verstoßen wurde. Es wurde also eine bereits abgemahnte Rechtsverletzung erneut begangen…

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Tauschbörse im Internet: Die aktuelle BGH-Rechtsprechung zum Filesharing

Tauschbörse: Mit drei Urteilen hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Rechtslage im Jahr 2015 rund um Tauschbörsen im Internet konkretisiert. Der folgende Beitrag stellt den wesentlichen Inhalt dieser Urteile dar und zeigt auf, welche neuen Erkenntnisse aus der aktuellen BGH-Rechtsprechung folgen.   Die Rechtsprechung des BGH im Jahr 2015 zu einer Tauschbörse Seit Jahren beschäftigt das…

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Abmahnung der Porsche AG durch die Rechtsanwälte Lichtenstein Körner & Partner mbB

Die Porsche AG lässt durch die Rechtsanwälte Lichtenstein, Körner und Partner mbB Internethändler wegen Verwendung von Modellbezeichnungen und Wappen Abmahnungen aussprechen.   Gegenstand der Abmahnung der Porsche AG Internethändler, die auf ihren Online-Seiten Waren oder Leistungen mit Bezug zur Marke Porsche anbieten, müssen damit rechnen, im Namen der Porsche AG wegen Verstoßes gegen markenrechtliche Schutzbestimmungen abgemahnt zu werden.…

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The Walking Dead – Abmahnung durch Sasse und Partner

The Walking Dead: Abmahnung von Sasse und Partner für die 6. Staffel erhalten? Hier erfahren Sie, wie Sie sich in diesem Fall verhalten sollten. Aktuell werden im Auftrag der WVG Medien GmbH wieder zahlreiche Tauschbörsennutzer wegen der Fernsehserie The Walking Dead durch die Kanzlei Sasse und Partner abgemahnt. Nachdem im letzten Jahr vorwiegend Folgen aus…

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Urheberrechtsverletzung durch Bootleg rechtfertigt Steitwert von 12.5000,00 Euro

Bootleg: Vorsicht, kostenspielige Abmahnungen drohen. Im Bereich von Musik und dementsprechenden Tonträgern wie CDs kommt es immer häufiger zu Rechtsstreitigkeiten, die auf der Verletzung von Urheber- oder Schutzrechten basieren. Manchmal ist nicht genau nachzuvollziehen, ob wirklich Rechtsverletzungen vorliegen oder nicht. Häufig ist die Rechtslage aber sehr klar. Uneinigkeit herrscht dagegen aber oft in Bezug auf…

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Urheberrechtliche Abmahnung von Waldorf Frommer für 300: Rise of an Empire

Waldorf Frommer Abmahnung erhalten? Internetnutzer, die sich in der Vergangenheit den Film 300: Rise of an Empire über das Internet heruntergeladen haben, könnten schon bald eine Waldorf Frommer Abmahnung erhalten, die von der Rechteinhaberin, die Warner Bros. Entertainment GmbH, in Auftrag gegeben worden ist.   Download führt zu Abmahnung von Waldorf Frommer Der Download von…

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Verschleierung des Werbecharakters von Briefwerbung ist wettbewerbswidrig

Briefwerbung ist grundsätzlich erlaubt und stellt keinen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht dar. Es muss nicht einmal von außen, also vor dem Öffnen eines solchen Briefes, ersichtlich sein, dass es sich um eine Werbung handelt. Erst wenn der werbliche Charakter des Briefes auch nach dem Öffnen noch verschleiert wird, ist von einem Wettbewerbsverstoß zu sprechen. Wann…

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Abweichungen von Musterwiderrufsbelehrung sind grundsätzlich möglich

Fernabsatzrechtliche Widerrufsbelehrung darf formal, aber nicht inhaltlich vom Muster abweichen Das Oberlandesgericht Hamburg musste sich in einem unter dem Aktenzeichen 13 U 26/15 geführten Berufungsverfahren mit der Wirkung einer bereits aufgehobenen Vorschrift befassen. Durch Urteil vom 03.07.2015 entschieden die Richter, dass Änderungen, die nur die Form, aber nicht den sinngemäßen Inhalt eines amtlichen Formulars zur…

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Webdesigner haftet für Urheberrechtsverletzung an Bild

Webdesigner sollten Urheberrechte auch bei vom Kunden bereitgestellten Bildern prüfen.  Wer einen Webdesigner mit der Gestaltung des eigenen Internetauftritts beauftragt, möchte alles richtig machen. Der Experte soll nicht nur die eigenen Vorstellungen des Bestellers perfekt in Szene setzen, sondern auch die gesetzlichen Regeln und die Regeln des Wettbewerbs kennen und umsetzen.   Haftung des Webdesigner…

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FirstLaw - Blog

Blog

Meissner & Meissner

Abmahnung durch Meissner & Meissner Anwaltskanzlei für die Euro-Cities AG wegen Urheberrechtsverletzung

Die Meissner & Meissner Anwaltskanzlei spricht Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen im Namen der Euro-Cities AG aus. Uns liegt eine solche Abmahnung zur Bearbeitung vor.  Auffällig an der Abmahnung ist auf den ersten Blick, dass sehr hohe Schadensersatzforderungen wegen der Veröffentlichung eines Stadtplanausschnitts geltend gemacht werden. Haben auch Sie eine solche Abmahnung erhalten? Lassen Sie diese unbedingt…

os-plattform

Link zur OS-Plattform zählt zu Pflichtangaben einer Website

Die fehlende Bereitstellung eines Links zur OS-Plattform kann abgemahnt werden. Das hat das OLG München im Urteil vom 22.09.2016  zum Aktenzeichen 29 U 2498/16 herausgestellt und dabei das entgegenlautende Urteil des Landgerichts Traunstein vom 20. April 2016 aufgehoben.   Funktionsweise und Nutzen der OS-Plattform Die Online-Streitbeilegungsplattform, wie die OS-Plattform in Gänze heißt, ist eine interaktive…

os-plattform

Link zur OS-Plattform auch bei eBay, Amazon und Co.?

Seit Anfang des Jahres 2016 besteht nach der EU-Verordnung über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten für Online-Händler die Pflicht, auf ihrer Webseite einen Link auf die entsprechende europäische Schlichtungsplattform (OS-Plattform) zu platzieren. Fraglich ist bisher aber, wen genau diese Pflichten treffen. Das Landgericht Dresden (42 HK O 70/16 ) und das Oberlandesgericht Dresden (14 U 1462/16)…

Daniel Sebastian

Daniel Sebastian mahnt ab wegen „Hardwell feat. Chris Jones – Young Again“

Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian versendet Filesharing-Abmahnungen im Auftrag der DigiRights Administration GmbH. Den Adressaten wird vorgeworfen, u.a. den Musiktitel „Hardwell feat. Chris Jones – Young Again“ illegal im Internet verbreitet zu haben. Warum die Empfänger den Forderungen des Anwalts nicht ohne weiteres nachkommen sollten, lesen Sie in diesem Beitrag. Rechtsanwalt Daniel Sebastian ist nicht…

lutz Schroeder

Kanzlei Lutz Schroeder – Abmahnung für MissionDirect UG

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Schroeder (Herr Rechtsanwalt Lutz Schroeder) vor, die im Namen der MissionDirect UG ausgesprochen wurde. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf gewerblichen Handelns auf der Plattform eBay unter der Nutzung eines privaten Verkäuferkontos.   Vorwurf einer gewerblichen Tätigkeit als Gegenstand der Abmahnung Adressat der Abmahnung ist eine Privatperson, die…

Bewertung

Falsche eBay-Bewertung stellt eine Vertragsverletzung dar

Verkäufer auf der eBay-Plattform haben gegenüber den Käufern einen vertraglichen Anspruch auf die Abgabe einer korrekten Bewertung.   Bewertung muss die korrekten Umstände wiedergeben Verkäufer und Käufer eines Artikels auf eBay stritten sich um die Versendung eines Verstärkers Typ Burmester, den der Käufer von dem Verkäufer auf der eBay-Plattform zum Preis von 7.300,00 € erworben…

disclaimer

Abmahn-Disclaimer: Keine Erstattung von Kosten der Abmahnung

Das vorliegende Urteil des Landgerichts Düsseldorf kommt zwar nicht zu einer neuen rechtlichen Erkenntnis, beweist jedoch, dass sogenannte Abwehrklauseln zum Bumerang werden können. Im vorliegenden Rechtsstreit führte ein Abmahnkosten-Disclaimer zum Verlust der eigenen Ansprüche auf Erstattung der Abmahnkosten.   Abmahnkosten-Disclaimer als Verlust der eigenen Ansprüche Es handelt sich um die Verwendung sogenannter Abmahnkosten-Disclaimer, die viele…

facebook

Kein Zugriff der Eltern auf Facebookprofil der verstorbenen Tochter

Das vorliegende Urteil des Kammergerichts Berlin hat für Schlagzeilen gesorgt. Ein 15-jähriges Mädchen hatte einen Account auf Facebook und verstarb. Die Eltern beantragten bei Facebook Einsicht in den Account ihrer verstorbenen Tochter, den sie auf dem Wege des Erbrechts durchsetzen wollten. Facebook verweigerte diese Einsichtnahme mit Bezug auf das Fernmeldegeheimnis. Die Mutter versuchte daraufhin, ihren…

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