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BGH: Gleich drei Urteile zugunsten der Musikindustrie

Immer häufiger kommt es gerade im Bereich der Musikindustrie zu Abmahnungen wegen Filesharing und einer dadurch entstehenden Verletzung von Urheberrechtsverletzungen. Nicht immer bekommen die Rechteinhaber dabei das gewünschte Urteil und vor allem die finanziellen Forderungen zugesprochen, weil doch oft die Beweislage nicht immer eindeutig ist. Allerdings kam es jetzt im Rahmen von gleich drei Verfahren zum…

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Marketplace-Händler haftet für Wettbewerbsverstöße durch Amazon

Auf der Onlineplattform Amazon haben sogenannte Marketplace-Händler die Möglichkeit, ihre Waren über Amazon anzubieten und zu verkaufen. Die eingestellten Artikel beziehungsweise die entsprechenden Einträge werden von Amazon verwaltet und hier kommt es immer wieder zu Schwierigkeiten, weil verschiedene Wettbewerbsverstöße von Amazon auf die Händler zurückfallen. Erst kürzlich musste das Landgericht Arnsberg wieder darüber entscheiden, wer…

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Kein Sternchenhinweis bei nicht zum Lieferumfang gehörenden Artikeln

Zur attraktiveren Darstellung von Produkten erfolgt häufig eine Kombination mit anderen Gegenständen, die allerdings nicht im Lieferumfang enthalten sind. Wichtig ist in solchen Fällen, dass der potenzielle Käufer darauf aufmerksam gemacht wird, dass bestimmtes Zubehör, welches auf den ersten Blick als Bestandteil des Produktes anzunehmen ist, nicht zu der angebotenen Ware hinzugehört. Der Bundesgerichtshof musste…

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Widerrufsrecht bei Variationen eines Artikels

Die individuelle Herstellung von Waren aufgrund bestimmter Kundenwünsche bringt immer das Risiko mit sich, dass bei einem Rücktritt des Kunden vom Kauf die Ware aufgrund einer zu speziellen Ausführung keinen Abnehmer mehr findet. Dieser Gefahr tritt der Gesetzgeber entgegen, indem er für solche Fälle einen Ausschluss des Widerrufsrechts gestattet. Immer wieder kommt es allerdings zu…

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Der Lebenspartner als Schutz gegen Filesharing-Vorwürfe

Filesharing ist eine weit verbreitete Rechtsverletzung im Internet beziehungsweise ein häufig abgemahnter Tatbestand, ganz gleich ob er wirklich stattgefunden hat oder nicht. Da glücklicherweise immer mehr Abgemahnte nicht sofort auf die von den entsprechenden Anwaltskanzleien gestellten Forderungen eingehen, landen solche Fälle immer häufiger vor Gericht. Erst kürzlich musste das Amtsgericht Charlottenburg einen Fall entscheiden, in…

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Pflicht zur Angabe der Telefonnummer innerhalb der Widerrufsbelehrung

Die Widerrufsbelehrung ist ohne Frage ein wichtiges Instrument für den Verbraucherschutz. Immer wieder gibt es Regelungen, Diskussionen und Gerichtsverhandlungen über die rechtmäßige Form und ausreichende Inhalte dieser Belehrung. Jetzt kürzlich gab es eine richterliche Entscheidung darüber, dass eine Widerrufsbelehrung ohne Angabe einer Telefonnummer nicht ausreichend und somit unwirksam ist. Eine Entscheidung, die unterschiedliche Reaktionen auslöst…

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Vorsicht vor Irreführung durch Produktbilder im Online-Shop

In einem Online-Shop stehen Fotos zur verbesserten Darstellung der angebotenen Produkte an der Tagesordnung. Hierbei sollte als Betreiber eines Online-Shops stets und unbedingt auf die Art und Inhalte der Bilder geachtet werden, um sich nicht wettbewerbswidrig zu verhalten und zur Zielscheibe von Abmahnungen zu werden. Immer häufiger werden nicht nur die Urheberrechte, sondern vor allem die Inhalte der…

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Streitwert bei Urheberrechtsverletzung an Lichtbilder

Durch das Verwenden fremder Lichtbilder ohne die Einwilligung des Rechteinhabers begeht man eine Urheberrechtsverletzung. Während diese Aussage unmissverständlich ist, gehen die verschiedenen Beurteilungen zugrunde liegender Streitwerte bei den verschiedenen Instanzgerichten sehr weit auseinander. In einem Beschluss des Oberlandesgerichts München wurde nun eine Streitwertbeschwerde eines verurteilten Gewerbetreibenden abgelehnt, in welcher dieser einen Streitwert von 15.000 Euro…

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Bei der Nutzung eines Fotos muss die gesamte Kette der Lizenzen geprüft werden

Bilder gehören in Onlineshops zu den wichtigsten, umsatzfördernden Elementen. Durch sie soll der ‚Nachteil‘ im Internet-Business ausgeglichen werden, dass Kunden die Produkte nicht in den Händen halten können, um dennoch einen visuellen Eindruck von ihnen zu bekommen. Die Verwendung solcher Fotos – sollten sie nicht aus einem eigenen Repertoire stammen – unterliegt jedoch strengen Prüf-Pflichten.…

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Nachträgliche Nennung eines Markennamens in Amazon-Produktbeschreibung ist ein Wettbewerbsverstoß

Wer Produkte online vertreibt, der nutzt neben Produktbildern vor allem auch Produktbeschreibungen, um  die zu verkaufenden Waren den potenziellen Käufern optimal zu präsentieren. Bei der Verwendung solcher Artikelbeschreibungen müssen verschiedene gesetzliche Regelungen beachtet werden. Dazu zählt unter anderem die Verwendung eines urheberrechtlich geschützten Markennamens innerhalb einer Artikelbeschreibung. Grundsätzlich ist eine Markennennung innerhalb eines solchen Textes…

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Käufer müssen die Richtigkeit von Tatsachenbehauptungen in negativen Bewertungen beweisen

Verbraucher machen zunehmend davon Gebrauch, Produkte und Dienstleistungen zu bewerten und andere potenzielle Kunden damit sowohl auf positive als auch auf negative Eigenschaften aufmerksam zu machen. Insbesondere schlechte Bewertungen von Händlern im Internet können jedoch zu massiven wirtschaftlichen Verlusten führen. Daher gibt es zunehmend gerichtliche Auseinandersetzungen über die Zulässigkeit solcher Bewertungen. Aktuell entschied das OLG…

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Unterlassungserklärung mit auflösender Bedingung

Verstöße gegen Urheber-, Marken oder Persönlichkeitsrechte oder dementsprechende Abmahnungen gegen die mutmaßlichen Täter dieser Rechtsverletzungen stehen immer häufiger an der Tagesordnung. Neben Forderungen nach Schadenersatz und Übernahme der Anwaltskosten wird mit derartigen Abmahnungen die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Mit der Unterzeichnung einer solchen Erklärung verpflichtet sich der Abgemahnte dazu, keine derartige Rechtsverletzung mehr zu begehen und einen…

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WPS-Fehler: Keine Haftung für Filesharing

Sicherheitslücken des Routers (WPS-Fehler) zur Entkräftung von Filesharing-Vorwürfen. Immer häufiger versenden Anwaltskanzleien Abmahnungen, in denen den Adressaten vorgeworfen wird, Urheberrechtsverletzungen durch die Nutzung von Tauschbörsen begangen zu haben. Darunter versteht man das Herunterladen und Bereitstellen von Dateien im Internet, was dann eine Rechtsverletzung darstellt, wenn Dritte die Urheberrechte an diesen Dateien, seien es Filme Spiele…

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Filesharing: Keine Haftung bei Nutzung durch Ehemann und Kinder

Filesharing betreibt derjenige, der Daten aus dem Internet herunterlädt und anderen wieder zum Download zur Verfügung stellt. Unterliegen diese Daten dem Urheberrecht eines Dritten und liegt kein Einverständnis des Rechteinhabers vor, macht man sich schadensersatzpflichtig und lässt darüber hinaus noch weitergehende Ansprüche entstehen. Wie sieht die rechtliche Position aber aus, wenn das zwar über den…

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Schadensersatz bei einer zerstörten Homepage

Welche Schäden führen zum Schadensersatz und wie hoch darf eine solche Forderung sein, wenn eine Webseite zerstört wird? Dieser Frage mussten sich jetzt nacheinander das Landgericht Duisburg und das Oberlandesgericht Düsseldorf stellen. Das Duisburger Urteil vom 25.07.2014 (Az.: 22 O 102/12) entschied dabei, dass der Webhoster mitverantwortlich gemacht werden muss, weil er zu einem automatischen…

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Haftung des Websitebetreibers für Urheberrechtsverletzung, auch wenn Bild von Agentur zur Verfügung gestellt wurde

Die Verwendung fremder Fotos stellt immer eine große Gefahr im Sinne des Urheberrechtes dar. Auch die Nutzung eines Bildes, das man nicht selbst erworben, sondern beispielsweise von einer Agentur zur Verfügung gestellt bekommen hat, kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen, und demnach eine Abmahnung zur Folge haben. Einen solchen Fall hat das Landgericht Potsdam entschieden.   Agentur stellt…

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Rechtsanwalt Daniel Sebastian – Filesharing Abmahnung

Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt im Namen der DigiRights Administration Anschlussinhaber aufgrund vermeintlicher Urheberrechtsverstöße ab. Erfahren Sie hier, was Gegenstand der Abmahnung ist. Dem Anschlussinhaber wird dabei durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian vorgeworfen, er habe urheberrechtlich geschützte Musiktitel über eine Tauschbörse im Internet verbreitet und damit gegen die ausschließlichen Verwertungsrechte der DigiRights Administration als Rechteinhaberin verstoßen. Gegenstand…

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Abmahnungen der Kanzlei Diesel, Schmitt, Ammer an eBay Nutzer wegen fehlenden Händlerangaben

Im Online-Geschäft ist die Grenze zwischen einer privaten und einer gewerblichen Tätigkeit oftmals fließend. Insbesondere auf Plattformen wie eBay gelten dafür unterschiedliche rechtliche Vorschriften was die Telemedienangaben wie Impressum und Widerrufbelehrung angeht. Viele Nutzer der Auktionsplattform erhielten Abmahnungen von der Kanzlei Diesel | Schmitt | Ammer  im Auftrag der Firma Onlineversand Leipzig GmbH wegen angeblicher…

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Einwilligung in Werbung per Telefon muss eindeutig und konkret sein

Eine Einwilligung zum Erhalt von telefonischer Werbung muss grundsätzlich bewusst und damit in Kenntnis über den Umfang und die Reichweite der Erklärung erteilt werden. Dies stellte das LG Frankfurt in einem Urteil vom 10.12.2014 (Az.: 2-06 O 030/14) fest und verurteilte daher das vorliegend beklagte Unternehmen zur Unterlassung der weiteren Verwendung von rechtlich unzulässigen Einwilligungsklauseln.…

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Kennzeichnung des Bestell-Buttons als „Bestellung bestätigen“ nicht ausreichend

Bezeichnung „Bestellung bestätigen“ für Bestell-Button nicht ausreichend. Die Möglichkeiten des Internets sind nahezu unbegrenzt und auch deshalb nutzen immer mehr Shops das World Wide Web, um diese Plattform für den geschäftlichen Erfolg zu nutzen. Viele bestehende Pflichten müssen dabei allerdings beachtet werden, um kein Ziel für Abmahnungen und Klagen zu werden. Erst vor kurzem erhielt…

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LG Heidelberg: Berechtigter Abbruch einer eBay-Auktion

Ein Anbieter auf ebay.de kann sein laufendes Angebot zurückziehen, wenn er nachträglich erhebliche Mängel an dem von ihm eingestellten Artikel feststellt. Das wurde in zweiter Instanz vom Landgericht Heidelberg bestätigt. Vorausgegangen war der Streit um den Verkauf eines Autos. Der Autobesitzer hatte das Fahrzeug mit einem Startpreis von einem Euro und einer Auktionsdauer von zehn…

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Verminderter Streitwert für Unterlassungserklärung ohne Vertragsstrafe

Wird im Rahmen einer Abmahnung eine einfache Unterlassungserklärung ohne Verpflichtung zur Leistung einer Vertragsstrafe bei Wiederholung der Markenrechtsverletzung abgegeben, kann dies unter Umständen dazu führen, dass ein verminderter Streitwert im nachfolgenden Prozess gilt. Dies stellte das OLG Frankfurt in einem Beschluss vom 14.01.2015 (Az. 6 W 106/14) fest. In dem vorliegenden Verfahren hatte eine weltbekannte Herstellerin…

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E-Mail-Werbung: Beweislast für Einwilligung liegt beim Absender

Die Beweislast für eine angeblich erteilte Einwilligung des Empfängers für den Erhalt von E-Mail-Werbung trägt grundsätzlich der Versender der Nachricht. Dies stellte das LG Frankenthal in einem Urteil vom 21.11.2013 (Az. 2 HK O 111/12) fest und gab damit der Klage einer Verbraucherschutzorganisation gegen ein Unternehmen wegen unlauterer Werbung statt. Das beklagte Unternehmen hatte dabei…

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Abmahnung durch die JuS Rechtsanwälte für KFZ-Innung

Der Handel im beziehungsweise über das Internet bietet viele attraktive Möglichkeiten, ist aber gut informiert und auch mit Vorsicht zu genießen, vor allem dann, wenn man selbst nicht nur kauft, sondern auch als Verkäufer auftritt. Dabei kann es genau dann zu rechtlichen Problemen kommen, wenn man sich auf dem schmalen Grat zwischen privaten Verkäufen und…

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FirstLaw - Blog

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  • Facebook-Fanpage-Betreiber haften für Verstöße gegen das Datenschutzrecht

    Ein aktuelles Urteil des EuGH vom 05.06.2018 sorgt für große Aufruhr bei Betreibern von Facebook-Fanpages. Tenor der Entscheidung: Ein Betreiber einer Fanpage bei Facebook ist mitverantwortlich für Verstöße gegen das Datenschutzrecht.   Gegenstand des Verfahrens Gegenstand des ursprünglichen Verfahrens war ein Bescheid einer Behörde, innerhalb dessen es einem Unternehmen (konkret der Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein GmbH) untersagt wurde,…

  • Abmahnung der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH – MG Premium Ltd.

    Aktuell treffen zahlreiche Abmahnungen bei uns ein, die von der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH ausgesprochen werden, dessen Geschäftsführer der bereits in diesem Bereich bekannte Rechtsanwalt Daniel Sebastian ist. Innerhalb der Abmahnung wird den Anschlussinhabern vorgeworfen, einen Pornofilm unberechtigt veröffentlich bzw. verbreitet zu haben. Der Film soll also innerhalb einer Tauschbörse heruntergeladen worden sein. Je nachdem, ob…

  • BGH: Vergleichende Werbung ist im Grundsatz zulässig

    Marken sind geschützt. Vergleichende Werbung mit einer geschützten Marke muss im Einzelfall aber erlaubt sein. In den Medien finden sich vermehrt Angebote, in denen Unternehmen ihre Produkte mit denen von Mitbewerbern vergleichen. Dies ist grundsätzlich erlaubt und nur im Ausnahmefall verboten.   Vergleichende Werbung mit einer Marke Ob Händler ihre Produkte im Internet als „ähnlich…

  • Markenrechtsverletzung durch Suchergebnisse auf amazon.de

    Zeigt bei der Eingabe eines markenrechtlich geschützten Begriffs die interne Amazon-Suche nicht nur Produkte des Markeninhabers an, sondern auch Waren der Konkurrenz, so handelt es sich hierbei um eine Markenverletzung. Das hat das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 12.05.2016 (Aktenzeichen: 29 U 3500/15) entschieden.   Markenrechtsverletzung durch Auslieferung von Suchergebnissen Der Geschäftsführer der Klägerin, die…

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