Die eca biomed GmbH lässt Abmahnungen über Rechtsanwältin Elisabeth Saenz aussprechen. Gegenstand der Abmahnungen ist ein Verstoß gegen die Biozid-VO. Adressat der Abmahnung ist dabei… »…»eca biomed GmbH – Abmahnung durch RAin Elisabeth Saenz Biozid-VO
Seit dem 1.1.2019 befindet sich das neue Verpackungsgesetz in Kraft. Es löst die bisher geltende Verpackungsordnung ab. Verpackungsgesetz: Was worum geht es genau? Das oberste… »…»Verpackungsgesetz – Spezielle Pflichten für Onlinehändler
DSGVO-Schadensersatz kann nur beansprucht werden, sofern die Regelungen dieser Verordnung verletzt werden. Eine unerhebliche Rechtsverletzung der DSGVO-Vorschriften zieht keine Schadenersatzansprüche nach sich. Das geht aus… »…»DSGVO-Schadensersatz setzt Verletzung der Verordnung voraus
Kein Schadensersatz nach der DSGVO, sofern tatsächlich keine Beeinträchtigung für den Betroffenen eingetreten ist. Das Landgericht Hamburg hat unlängst die Möglichkeit eingeschränkt, als Betroffener von… »…»Kein Schadensersatz nach der DSGVO ohne Schaden
Uns erreichen aktuell sehr viele Anfragen bezogen auf einen Mahnbescheid des AG Hünfeld im Auftrag der DigiRights Administration GmbH. Sofern auch Sie einen solchen Mahnbescheid… »…»DigiRights Administration GmbH – Mahnbescheid Amtsgericht Hünfeld
Bilder können oft unter der Creative Common License kostenfrei genutzt werden. Erforderlich dafür ist allerdings, dass die in der Lizenz selbst aufgeführten Bedingungen eingehalten werden.… »…»Creative Common License – kein Schadensersatz bei widerrechtlicher Nutzung
Die privatwirtschaftliche Auskunftei SCHUFA dürfte dem einen oder anderen im Grunde genommen schon manchen Kreditwunsch erschwert haben. Vielleicht auch manchmal zu Unrecht. Ein Rechtsanwalt aus… »…»„Schufa-Anwalt“ – Markenrechtsverletzung der Schufa AG
Grundsätzlich gilt, dass sich ein Rechtsinhaber, dessen Urheberrechte verletzt sind, seine Ansprüche im Rahmen einer Abmahnung geltend machen kann. Im Urheberrecht steht dem Verletzten dafür… »…»Rechtsmissbräuchliche Abmahnung im Urheberrecht
Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Prof. Dr. Johannes Caspar hat gegen die H&M Hennes & Mauritz Online Shop A.B. & Co. KG einen Bescheid mit einem Bußgeld… »…»H&M: 35,3 Mio € Bußgeld für Datenverstöße
Der Bundesgerichtshof hat die Rechte von Erben gegenüber sozialen Netzwerken, auf Konten verstorbener Nutzer zuzugreifen, weiter gestärkt. Nach einem aktuellen Beschluss (BGH, Beschluss vom 27.08.2020,… »…»Erben muss Zugriff auf Facebook-Account Verstorbener gewährt werden
Nach der Vorschrift des Art. 82 Abs. 1 DSGVO kann grundsätzlich jeder Schadensersatz geltend machen, dem ein materieller oder immaterieller Schaden entstanden ist. Das OLG Dresden… »…»DSGVO & Schadensersatz – Nicht für die Löschung eines Posts
Influencer aufgepasst: Das OLG Karlsruhe hat in einem Urteil vom 9.9.2020 dargelegt, dass sogenannte Tap-Tags als werbliche Inhalte zu kennzeichnen sind (Az. 6 U 38/19).… »…»Influencer & Tap-Tags – Hinweis auf Werbung erforderlich?
Nach zwei Jahren intensiver politischer Diskussion wurde nun das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs, auch kurz Anti-Abmahngesetz, vom Bundestag verabschiedet. Zwar muss noch der… »…»Anti-Abmahngesetz – Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs
Haben auch Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen des Links zur OS-Streitbeilegungsplattform (sog. OS-Link) erhalten? Eine solche Abmahnung ist leicht zu vermeiden. Es ist schlicht und… »…»OS-Link Abmahnung: nicht klickbarer Link zur OS Plattform
Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung: Das OLG Frankfurt a.M. kam in einer Entscheidung aus dem Juni 2020 zu dem überraschenden Ergebnis, dass kein Verstoß gegen die… »…»Kein Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung bei konkreter Bild-URL
Rechtsanwalt Sandhage aus Berlin spricht wettbewerbsrechtliche Abmahnung (§ 12 UWG) u.a. für die Acario UG aus. In den Abmahnungen geht es um Wettbewerbsverstöße, insbesondere um solche… »…»Rechtsanwalt Sandhage – Abmahnung für die Acario UG
Die iParts GmbH lässt über die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft GmbH wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen. In den Abmahnungen geht es um den Link zur OS-Streitbelegungsplattform. Seit dem 9.1.2016… »…»Abmahnung iParts GmbH über FAREDS Rechtsanwalt
Die LEONINE Distribution GmbH lässt urheberrechtlich Abmahnungen durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aussprechen. Bei diesem auf den ersten Blick neuen Rechteinhaber handelt es sich allerdings… »…»LEONINE Distribution GmbH – Abmahnung von Waldorf Frommer
Die Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer aus Trier sprechen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. In der aktuell hier vorliegenden Abmahnung geht es um Wettbewerbsverstöße im Onlinehandel. Ein privater… »…»Abmahnung der Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer
Soweit ein Wettbewerbsverstoß vorliegt, stehen Mitbewerbern im Rahmen des UWG verschiedene Anspruchsgrundlagen zur Verfügung. Neben Beseitigungs- und Unterlassungsansprüchen bestehen auch Schadensersatzanspruch und ein Anspruch auf Gewinnabschöpfung.… »…»Ansprüche aus dem UWG
Es ist hinlänglich bekannt, dass die Kanzlei Waldorf Frommer aus München Abmahnungen für diverse Rechteinhaber ausspricht. Wir haben schon sehr viele solcher Filesharing-Abmahnungen bearbeitet. Aktuell… »…»Abmahnung von Waldorf Frommer für den Film Joker
Die Beiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft GmbH spricht markenrechtliche Abmahnungen für die DFB GmbH (Deutscher Fußball-Bund e.V.) aus. Die Abmahnung enthält den Vorwurf eine Markenrechtsverletzung an der… »…»Abmahnung Beiten Burkhardt für die DFB GmbH – Markenrecht
Der Verband sozialer Wettbewerb e.V. spricht eine Vielzahl von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen aus. In einer aktuellen Abmahnung geht es mal wieder um die Bewerbung von Lebensmitteln,… »…»Abmahnung vom Verband sozialer Wettbewerb e.V.
Die Kanzlei Sarwari, insbesondere Herr Rechtsanwalt Youssef Sarwari spricht urheberrechtliche Abmahnungen für die VPS Film-Entertainment GmbH aus. Bereits über mehrere Jahre erreichen uns Filesharing-Abmahnungen der… »…»Abmahnung Kanzlei Sarwari – VPS Film-Entertainment GmbH
In den letzten Wochen und Monaten wurden uns mehrere AdSimple Abmahnungen der Rechtsanwälte Kuntze, Mayer & Beyer aus München zur Bearbeitung übermittelt. Die Kanzlei vertritt… »…»AdSimple GmbH – Abmahnung durch Kuntze, Mayer & Beyer