Unterlassungserklärung: Auch Suchmaschinen müssen berichtigt werden

Das Landgericht Baden-Baden hat mir Urteil vom 02.02.2016 (Az.: 5 O 13/15) entschieden, dass die Darstellung innerhalb einer Suchmaschine der zuvor abgegebenen Unterlassungserklärung entsprechen muss. Andernfalls droht die Geltendmachung einer [...]

Unterlassungserklärung: Auch Suchmaschinen müssen berichtigt werden2020-01-01T17:55:31+01:00

Mitbewerber abmahnen – Abmahnung gegenüber der Konkurrenz

Unter welchen Voraussetzungen man einen Mitbewerber abmahnen lassen kann, erläutern wir in diesem Beitrag. Viele Unternehmer sehen sich mit unlauteren Handlungen ihrer Mitbewerber konfrontiert. Wettbewerbswidriges Verhalten stellt zum einen ein [...]

Mitbewerber abmahnen – Abmahnung gegenüber der Konkurrenz2019-10-30T14:24:53+01:00

Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Teilen und Kommentieren eines Beitrages

Das Oberlandesgericht Dresden hat mit Urteil vom 07.02.2017 zum Aktenzeichen 4 U 1419/16 die Anforderungen zur Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts konkretisiert, die durch Teilen eines Beitrags in einem sozialen Netzwerk [...]

Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Teilen und Kommentieren eines Beitrages2019-10-30T14:31:17+01:00

Spam-E-Mail begründet Anspruch auf Erstattung der Rechtsanwaltskosten

Das unerwünschte Versenden von Werbemails (Spam-E-Mail) stellt eine Rechtsverletzung dar, die den Versender zum Schadensersatz verpflichtet. In diesem Beitrag erklären wird, wie sich Wertungen des UWG bei einem Eingriff in [...]

Spam-E-Mail begründet Anspruch auf Erstattung der Rechtsanwaltskosten2020-01-01T18:00:05+01:00

Keine Zuschläge für Zahlungsmittel ab 13.01.2018

Zahlungsmittel: Neuerungen bei Zahlungsmittelgebühren im Online-Zahlungsverkehr ab 13.01.2018 Viele Verbraucher haben sich schon einmal bei ihren online oder offline getätigten Einkäufen über die zusätzlichen Gebühren bei bestimmten Zahlungsmethoden geärgert. Denn aktuell [...]

Keine Zuschläge für Zahlungsmittel ab 13.01.20182019-12-31T15:12:41+01:00

Widerrufsbelehrung: Unterschiedliche Adressen sind wettbewerbswidrig

Neben einem fehlenden oder fehlerhaften Impressum sind widersprüchliche Angaben in der Widerrufsbelehrung die häufigsten Gründe von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Wenn es bei einer Abmahnung bleibt, hat der Shop-Betreiber die Möglichkeit, diese [...]

Widerrufsbelehrung: Unterschiedliche Adressen sind wettbewerbswidrig2019-10-30T14:40:28+01:00

HvLS Rechtsanwälte – Abmahnung Wettbewerbsrecht für E. & A. Junek GmbH

Werden eine Vielzahl von Verkäufen im Internet nicht als gewerblich markiert, sondern über ein privates Verkäuferkonto getätigt, drohen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aufgrund eines Verstoßes gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. [...]

HvLS Rechtsanwälte – Abmahnung Wettbewerbsrecht für E. & A. Junek GmbH2019-11-18T22:09:26+01:00

Abmahn-Disclaimer: Keine Erstattung von Kosten der Abmahnung

Das vorliegende Urteil des Landgerichts Düsseldorf kommt zwar nicht zu einer neuen rechtlichen Erkenntnis, beweist jedoch, dass sogenannte Abwehrklauseln zum Bumerang werden können. Im vorliegenden Rechtsstreit führte ein Abmahnkosten-Disclaimer zum [...]

Abmahn-Disclaimer: Keine Erstattung von Kosten der Abmahnung2019-10-30T14:58:36+01:00

Filesharing: Täterbenennung nach Klageerhebung ausreichend

Das Landgericht Leipzig hatte darüber zu entscheiden, ob den abgemahnten Internetanschluss-Inhaber eine vorprozessuale Aufklärungspflicht hinsichtlich der Täterbenennung in einem Filesharing-Verfahren trifft. Die Richter verneinten diese Frage mit der Begründung der sekundären [...]

Filesharing: Täterbenennung nach Klageerhebung ausreichend2019-10-30T15:04:52+01:00

„Surfen im schnellsten Netz der Welt“ nach OLG Köln unzulässig

Entscheidung zu einer unzulässigen Alleinstellungsbehauptung Das OLG Köln hatte die Frage zu klären, ob die Werbeaussage „Surfen im schnellsten Netz der Welt“ aufgrund von nicht erfüllten Alleinstellungsmerkmalen gemäß § 5 [...]

„Surfen im schnellsten Netz der Welt“ nach OLG Köln unzulässig2019-10-30T15:11:48+01:00