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Amazon hat bedeutende Mitteilungspflichten zu beachten

Amazon ist einer der bekanntesten, größten und wahrscheinlich auch beliebteste Onlinehändler. Das liegt ohne Frage auch an dem großen Angebot, wo schließlich nahezu alles zu finden ist, was das Herz begehrt. Für den Verkauf von Produkten gibt es Vorschriften für die unterschiedlichsten Produkte, die vom Händler eingehalten werden müssen. Das gilt für jeden Verkäufer und somit auch für Amazon. Das machte ein erst kürzlich getroffenes Urteil des Oberlandesgerichts in Köln deutlich.

 

Fehlende Textilkennzeichnung und keine Angabe des Grundpreises

Das Angebot von Amazon ist so groß, dass es eventuell tatsächlich schwer fällt, jedes Produkt auf die notwendigen Auszeichnungen zu prüfen und der ein oder andere Fehler beziehungsweise das Vergessen diverser Informationen können schnell passieren. So wurden in dem aktuell betrachteten Fall zum einen bei angebotenen Blusen für Damen die Textil-Fasern nicht angegeben, aus denen die entsprechenden Kleidungsstücke bestehen. In diesem Fall wurde damit eindeutig gegen die Regeln der Textilkennzeichnungsverordnung verstoßen. Desweiteren wurde Amazon vorgeworfen, dass bei dem Verkauf sowohl von Multiöl als auch von Teppichreiniger die Angabe des Grundpreises fehlt. Das wiederum entspricht nicht den Vorgaben der Preisangabenverordnung (PAngVO).

 

Auch im Einzelfall sind Vorgaben einzuhalten

Das Oberlandesgericht in Köln hatte nun darüber zu entscheiden, ob Amazon wegen der oben erwähnten Nichteinhaltung vorgeschriebener Regeln für diese fehlenden Auszeichnungen haften muss. In der ersten Instanz hatte bereits das Landgericht Köln in einem Urteil vom 06. November 2014 (Az.: 31 O 512/13) entschieden, dass Amazon dafür haftbar gemacht werden kann. Amazon erwähnte zur Verteidigung in dieser Sache, dass es sich lediglich um Ausnahmen handele und es bei der großen Anzahl der angebotenen Produkte – laut Amazon abhängig von der Kategorie siebenstellige Zahlen – schon einmal Fehler geben kann.

Das OLG Köln entschied in seinem Urteil vom 19.06.2015 (Az.: 6 U 183/14) ganz im Sinne des Landgerichts und wies somit die Berufung zurück. Demnach haftet Amazon für sämtliche Fehler in der Textilkennzeichnung und auch für die fehlenden Angaben, die laut PAngVO enthalten sein müssen. Denn bei sämtlichen Angeboten, die über die Plattform angeboten werden, trägt Amazon eine hohe Verantwortung gegenüber den Verbrauchern. Das gelte ausnahmslos für jeden Artikel, denn gesetzliche Pflichten müssen eingehalten werden, ganz gleich ob es sich um zwei, zwanzig, hundert oder gar tausend angebotene Produkte handelt.

 

Hilfe bei einer Abmahnung auf amazon.de

Haben Sie eine Abmahnung als Verkäufer auf Amazon erhalten, lassen Sie diese von uns rechtlich prüfen. Weitere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.lawst.de/abmahnung-amazon/

 

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